Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid zu Polizeivideos “Flutkatastrophe”: Wer wusste wann was?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Bereits vorige Woche hatte Stephan Wefelscheid den Rücktritt des ADD-Präsidenten Thomas Linnertz gefordert. „Der ADD-Präsident vermochte im Zeugenstand des Untersuchungsausschusses am Freitag nicht darzulegen, welche konkreten Nachforschungen und Untersuchungen er aufgrund der ihm in der Behörde vorliegenden Anhaltspunkte im Hinblick auf die Frage der Einsatzleitungs-Übernahme während der Flutkatastrophe unternommen hat.“ Nach der Zeugenvernehmung im […]

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Die Koordinierungsstelle der ADD hat nicht funktioniert, einen Führungsstab in der Flutnacht gab es nicht!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Wenn ADD-Präsident Thomas Linnertz das Fehlen des Führungsstabes morgen nicht substantiiert erklären kann, wird er die politische Verantwortung übernehmen und zurücktreten müssen MAINZ. Nach der (heutigen) Vernehmung der Mitarbeiter in der Koordinierungsstelle der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wird immer deutlicher: Weder die Koordinierungsstelle hat ordnungsgemäß funktioniert noch gab es in der

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Feste feiern und keine Festungen errichten: FREIE WÄHLER wollen kleine Feste bewahren

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Anhörung im Innenausschuss zu FREIE WÄHLER-Vorstoß zeigt Probleme auf MAINZ. Der neue § 26 Absatz 5 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) bereitet vielen Veranstaltern, darunter auch viele Vereine und Ehrenamtliche, Sorgen. Nach diesem gilt auch bei öffentlichen Veranstaltungen, die keine Großveranstaltungen (ab 15.000 Personen zeitgleich) sind, dass die örtliche Ordnungsbehörde die Vorlage eines Sicherheitskonzepts und die

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Kann Bahn zur BUGA Mobilität leisten?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid wirft Fragen auf MAINZ/KOBLENZ. Wenn im Jahr 2029 die Bundesgartenschau das Mittelrheintal aufblühen lässt, werden viele Besucher aus nah und fern erwartet. Sie alle sollen dann in erster Linie mit der Eisenbahn die Blumenschau besuchen. Ob die Bahn diese Mobilität leisten könne, erfragte der Koblenzer Landtagsabgeordnete sowie Parlamentarische Geschäftsführer und

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Auftritt von Manz überzeugt nicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Obmann Stephan Wefelscheid zum Auftritt des Umwelt-Staatssekretärs im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ MAINZ. Hinsichtlich der erneuten Vernehmung des Staatssekretärs Dr. Erwin Manz überzeugen die Ausführungen den Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, MdL, nicht: „Insbesondere bezogen auf den dringlichen Appell an Herrn Markus Brugger vom Lagezentrum des Innenministeriums reicht es nicht aus, in der

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Naturschutz darf keine Menschenleben gefährden!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: „Es kann nicht sein, dass der Mopsfledermaus mehr Priorität beigemessen wird als einer effektiven Gefahrenabwehr im Rahmen des Hochwasserschutzes“ MAINZ. Nach Vernehmung der Ortsbürgermeister sowie Vertretern der unteren Wasserbehörde und der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) im heutigen Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz ergibt sich ein diffuses Bild bezogen auf die Gewässerunterhaltung. Auf der einen

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29. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Ableitbedingungen für Abgase bei kleinen und mittleren Feuerungsanlagen nach § 19 1.BImSchV nachbessern, neue Feuerungsanlagen insbesondere in ländlichen und nicht dicht besiedelten Gebieten mit Einzelhausbebauung wieder leichter ermöglichen” (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – Video

29. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

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29. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Lebensmittelhandwerk schafft Identität und Heimat – Bäcker, Metzger und weitere traditionelle Betriebe brauchen jetzt Unterstützung (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion) – Video

29. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

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FREIE WÄHLER-Obmann Wefelscheid erneuert Forderung nach Rücktritt von Erwin Manz

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Untersuchungsausschuss: Neue Presseberichterstattung zu möglichen fachlichen Fehleinschätzungen des LfU muss mit Beweisantrag nachgegangen werden MAINZ. Bereits am 10. April forderte der FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, MdL, den Rücktritt vom grünen Umwelt-Staatssekretär Erwin Manz. Dieser war nach Wefelscheids Auffassung die Schlüsselfigur im damals von Anne Spiegel geleiteten Landes-Umweltministerium in der Flutnacht vom 14.

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28. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Desaströse Energiepolitik gefährdet den Wohlstand unseres Landes – für eine verantwortliche Politik zur Entlastung von Bürgern und Wirtschaft (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

28. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Zu den Fakten: Die Preisanstiege bei Gas und Strom sind enorm: Schätzungen liegen zwischen Verdrei- und teilweise Verachtfachung im Vergleich zum Vorjahr. Die Inflation galoppiert: Der Verbraucherpreisindex steigt im August 2022 um 7,9 % zum Vorjahresmonat (vorläufiges Ergebnis bestätigt). Die Preise für Energieprodukte lagen im August 2022 um 35,6 % über dem Niveau des Vorjahresmonats (Juli 2022:

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