Plenarsitzungen

18. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schnelles Netz: Status Quo, Bedingungen, Perspektiven und politische Implikationen des Breitband- und Glasfaserausbaus (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung) – mit Video

18. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Corona hat uns gezeigt, dass wir in Sachen Netzinfrastruktur zu lange geschlafen haben. Dank einer großen Förderung durch Bund und Länder wurde viel erreicht – und es muss noch viel mehr erreicht werden! Der letzte veröffentlichte Statusbericht des Netzbündnisses DIGITALE INFRASTRUKTUREN – STATUSBERICHT RHEINLAND-PFALZ zeigt auf, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Allerdings gibt […]

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18. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Aktueller Stand des Kita-Zukunftsgesetzes“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung) – mit Video

18. Plenarsitzung, Helge Schwab

Die Antworten der Landesregierung zur Großen Anfrage der CDU zum Stand des Kita-Zukunftsgesetzes werfen immer noch viele Fragen auf. Bei Trägern, Verbänden, Personal und den Eltern herrscht nach 6 Monaten zunehmende Fassungslosigkeit. Um es vorwegzunehmen: Dass die Personalbemessung nun landesweit vergleichbar ist und nicht mehr, wie sie sagen, dem „örtlichen Verhandlungsgeschick“ oder dem politischen Farbenspiel

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18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Aufhebung der 2G- und 2G+-Regelungen im Einzelhandel, der Gastronomie, dem Dienstleistungssektor und für Veranstaltungen im Außenbereich“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Der vorliegende Antrag der AfD zeigt mal wieder, dass es eigentlich nicht um Anpassungen mit Augenmaß und Sachverstand geht, sondern nur darum, den politischen Gegner zu übertrumpfen und Stimmung in der Bevölkerung zu machen. Wie ich bereits im Rahmen der Aktuellen Debatte angeführt habe, ist für einen zielführenden Diskurs das Aufstellen radikaler Gegenpositionen nicht hilfreich.

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18. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Kultur in Rheinland-Pfalz stärken – Kulturszene unterstützen, Pandemiefolgen abmildern“ (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Video

18. Plenarsitzung, Herbert Drumm

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18. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Altersentwicklung der Ärzteschaft in RLP“ und „Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in RLP“ (Besprechung der Großen Anfragen der CDU-Fraktion) – mit Video

18. Plenarsitzung, Helge Schwab

Die beiden Antworten aus dem Gesundheitsministerium auf die großen Anfragen der CDU-Fraktion lesen sich für mich wie eine Satire: Zitat aus der Antwort des Ministeriums: „Für die Sicherung einer guten ärztlichen Versorgung ist die hausärztliche Versorgung zentral (…) der gesetzliche Sicherstellungsauftrag liegt bei der Kassenärztlichen Vereinigung.“ Die vorangegangene Frage war nicht etwa, wer für die

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18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen aufheben, Grundrechten wieder Geltung verschaffen, Spaltung der Gesellschaft beenden“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Im Laufe der Pandemie haben wir von der AfD leider schon vieles zu hören und zu sehen bekommen. Das reicht von Gesetzesübertretungen unterschiedlicher Schwere über das Solidarisieren mit Schwurblern und Hetzern bis hin zu dem gezielten Schüren von Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung. Was Sie da machen ist keine Opposition, schon gar keine Alternative

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18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Energiepreise runter. Bürger und Unternehmen entlasten (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion)

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Durch die Energiepreisexplosion ist die finanzielle Belastung für viele Bürger und Unternehmen in den vergangenen Monaten enorm gewachsen. Verbraucher mussten im Schnitt im Januar 20,5 Prozent mehr für Haushaltsenergie und Sprit zahlen als ein Jahr zuvor! Wie der Spiegel am 2. Februar berichtete, zahlt der durchschnittliche Vierpersonenhaushalt inzwischen monatlich rund 105 Euro Stromkosten, zudem fallen für

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17. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode“ (Vorschlag des Rechtsausschusses für die endgültige Fassung gemäß Beschluss des Landtags vom 18. Mai 2021) – Video

17. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

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