Plenarsitzungen

42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energiepläne von EU und Ampel setzen Eigentümer unter Druck – Droht die kalte Enteignung?“ – mit Video

42. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der AfD-Fraktion In den vergangenen Wochen haben sich die Meldungen aus Brüssel und Berlin überschlagen. Die Europäische Kommission fordert, dass Neubauten ab 2028 emissionsfrei sein sollen und grundsätzlich alle Wohngebäude in der EU bis 2033 die Energieeffizienzklasse D erreicht haben. Die Pläne aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz schlugen indessen noch größere Wellen: […]

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41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid „Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz zur Änderung des Staatsvertrags über die Zugehörigkeit der Architekten des Landes Rheinland-Pfalz zur Bayerischen Architektenversorgung

41. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Im Juni 2022 haben wir mit der Verabschiedung des Architektengesetzes den Grundstein für die heutige Entscheidung gelegt: Auf Wunsch der Architektenkammer Rheinland-Pfalz haben wir alle für die Einführung einer freiwilligen Juniormitgliedschaft bei der Kammer gestimmt. Sie wissen, wie viele andere öffentliche Institutionen, ist die Architektenkammer auch auf das Engagement in ihrer Kammer

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41. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag“ – mit Video

41. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Der dritte Medienstaatsvertrag ist ein wichtiges Gesetz und hat das Potenzial, die Medienlandschaft in Deutschland nachhaltig zu prägen und die Qualität, Vielfalt und Freiheit der Medien in unserem Land zu schützen. Insgesamt ist der Dritte Medienstaatsvertrag von uns FREIEN WÄHLERN zu begrüßen, auch wenn er einige Bereiche aufweist, in denen Verbesserungen möglich

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41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land BadenWürttemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayerische Landesbausparkasse zur LBS Landesbausparkasse Süd (LBS Süd) – mit Video

41. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Zu Lebzeiten das eigene Häuschen abbezahlen, um im Alter mietfrei wohnen zu können. Das Wohlstandsversprechen der Bundesrepublik Deutschland – ein Wunsch, den jenseits der vegan lebenden woken Städter immer noch viele Menschen haben. Ein Wunsch, den wir FREIE WÄHLER durch unsere Politik Wirklichkeit werden lassen wollen. Denn Eigentum schafft Freiheit, insbesondere auf

41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land BadenWürttemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayerische Landesbausparkasse zur LBS Landesbausparkasse Süd (LBS Süd) – mit Video Weiterlesen

41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Rheinland-Pfalz“ – mit Video

41. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Unbestritten stehen diese Plenartage im Zeichen der Energiewende und des Klimaschutzes. Bezeichnenderweise werden die Akzente jedoch von der Opposition oder den Fraktionen der Ampel gesetzt, nicht jedoch von der Landesregierung und dem Hause Eder. So auch beim vorliegenden Gesetzesentwurf der CDU, der uns im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität samt einem

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41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Solarpaket für Rheinland-Pfalz – mehr Klimaschutz und schnellere Energiewende“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

41. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Dazu: Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion: „Investitionen in den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Liegenschaften auch bei defizitärer Haushaltslage ermöglichen“ Am Montag vergangener Woche war ich Gast bei einer Veranstaltung im Bürgerhaus in Finthen. Thema des Abends: Energiewende und regionale Wertschöpfung. Zugegen war auch Staatssekretär Hauer, der die Bühne nutzte, um die Eckpunkte des jetzt zu behandelnden

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41. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen“ – mit Video

41. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion „Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen.“ Ein Top-Thema in der aktuellen Presse. Unsere Jüngsten stehen auch heute wieder im Mittelpunkt der Aktuellen Debatte – wobei das so nicht richtig ist: Wir blicken nicht in die Kitas, sondern heute auf den

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41. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Aufnahme von Geflüchteten in Rheinland-Pfalz: Perspektiven statt Parolen“ – mit Video

41. Plenarsitzung

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Wir Rheinland-Pfälzer haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Menschen in Not helfen und viele sehr engagierte Bürger haben sich in zahlreichen Flüchtlings-Initiativen eingesetzt. Wir haben als Landkreis in Bitburg im Jahre 2015 eine Auffangeinrichtung für zunächst 600, dann 1200 und dann für 1800 quasi über Nacht aus

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40. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Angriff auf Rettungskräfte und Polizisten verdeutlicht: Flächendeckende Einführung von Bodycams ist überfällig“ – mit Video

40. Plenarsitzung, Joachim Streit

Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion Die Gewalt gegen die gesamte Blaulichtfamilie nimmt unerträgliche Züge an. Der Angriff auf die Polizisten von rund 40 Personen in der Nacht vom 17. Februar vor einer Diskothek in Trier hat dies auf abstoßende Weise unterstrichen. Wenn sich ein eigentlich unbeteiligter Mob zusammenrottet, um mit Flaschen, Besen, Schaufeln und einem Einkaufswagen Beamte

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40. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Landesbeteiligung am Fonds zur Abmilderung von Härtefällen im Rentenrecht“ – mit Video

40. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der AfD-Fraktion Heute spreche ich zu Ihnen über den Antrag der Fraktion der AfD zur Landesbeteiligung am Fonds zur Abmilderung von Härtefällen im Rentenrecht. Wie Sie wissen, ist es die Aufgabe des Bundes, sich um die Rentenversicherung und deren Regelungen zu kümmern. Die Länder dürfen hier nicht in einen gegenseitigen Konkurrenzkampf treten, um zu

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