FREIE WÄHLER Fraktion

Gefahr des Kliniksterbens ist nicht gebannt

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Der FREIE WÄHLER-Gesundheitspolitiker Helge Schwab sieht die Krankenhausreform kritisch MAINZ. War das Berliner Bund-Länder-Treffen zur Krankenhausreform ein guter Tag für die Kliniken in Rheinland-Pfalz? Aus Sicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist es viel zu früh, die Ergebnisse als Durchbruch zu feiern, auch wenn das „Reformgesetz“ bereits am 1. Januar 2024 in Kraft treten soll. „Die Gefahr […]

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Wer bezahlt die neuen digitalen Warnsirenen?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags legt auf Antrag der FREIEN WÄHLER Gutachten vor MAINZ. Wer bezahlt Beschaffung und Unterhaltung von Sirenen in Rheinland-Pfalz? Um diese Frage beantwortet zu haben, bat die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags um die Erstellung eines Gutachtens zur Zuständigkeit für die Beschaffung, Unterhaltung und Finanzierung von Sirenen, um ein flächendeckendes

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„Schoppen und shoppen“ auch einfach genehmigen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER stellen Fragen im Wirtschaftsausschuss des Landtages an Weinbauministerin Daniela Schmitt MAINZ. Rheinland-Pfalz ist das Weinland in Deutschland. Steillagenriesling an Rhein, Mosel und Ahr wie auch Pfälzer Weinfeste haben international einen guten Ruf und sind Sinnbild rheinland-pfälzischer Lebensfreude. Getrübt wird die Weinkultur unterdessen durch kompliziertere Genehmigungsverfahren, die einfachen Weinausschank im Land fast unmöglich machen.

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„Alle Kinder in den Blick nehmen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Aufholen nach Corona / Helge Schwab: Nicht nur Schülerinnen und Schüler sollten von additiven Lernangeboten profitieren, sondern auch Kita-Kinder MAINZ. Die Corona-Pandemie hat bei Kindern und Jugendlichen starke Spuren hinterlassen. Die Folgen halten teilweise bis heute an, das geht aus dem Abschlussbericht der interministeriellen Arbeitsgruppe zu den Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche hervor (8. Februar

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„Der Ball liegt im Spielfeld der Landesregierung“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Zusätzliche Sonntagsöffnungszeiten auf dem Prüfstand / FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion erwartet endlich Antworten / Wefelscheid: Hinhaltetaktik muss enden MAINZ. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab jüngst in der mündlichen Verhandlung hinsichtlich zusätzlicher Sonntagsöffnungszeiten des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) in der Nähe des Flughafens Zweibrücken Hinweise zur möglichen Rechtswidrigkeit der Verordnung, diese zu ermöglichen. Der BGH wird sich am 27.

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Land kann Imker nicht schützen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab fordert zum Schutz heimischer Imker und ihrer Produkte mehr Kontrollen MAINZ. Unsere rheinland-pfälzischen Imker leisten einen wesentlichen Beitrag zu guten Lebensmitteln und – nicht nur nebenbei – einen wichtigen Beitrag zum Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz. Durch den „minderwertigen, gepanschten Billigimport“ sieht der Imkerverband Rheinland-Pfalz die wichtige Arbeit der rheinland-pfälzischen Imker gefährdet, die heimische,

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Heftige Panne bei „Rheinland-Pfalz Gold“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Slogan „Schoppen statt shoppen“ wird unmittelbar nach dem Start wieder geändert / Wefelscheid bemängelt fehlende Professionalität im Wirtschaftsministerium MAINZ. Schon im Januar-Plenum 2022 (!) äußerte sich Stephan Wefelscheid in der Aktuellen Debatte zu „Wirtschaftsstandortmarke weiterentwickelt – Rheinland-Pfalz bleibt auch in Zukunft Goldstandard“ zu „Rheinland-Pfalz Gold“, der Marketingmarke des Landes, kritisch. Der Parlamentarische Geschäftsführer und tourismuspolitische

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Bei allem Ausbau der Inklusions-Konzepte die Förderschulen nicht vergessen!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab: Wohl des Kindes muss immer im Vordergrund stehen – Elternwahlrecht unverzichtbar MAINZ. Mittlerweile dürfte keinem verborgen geblieben sein, dass die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit Förderbedarf an den rheinland-pfälzischen Schulen gestiegen ist. Der bildungspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, betonte schon in seiner Rede zur Inklusion an Schulen im Mai-Plenum: „Das

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Bei der Ehrenamtsstudie Feuerwehr bleibt Innenminister Ebling Antworten schuldig

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Beantwortung der Kleinen Anfrage von Joachim Streit lässt zu wünschen übrig / Studie längst überfällig MAINZ. Eine Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, befasste sich mit der „Ehrenamtsstudie Feuerwehr“. Die Antworten auf die sieben gestellten Fragen wurden von der Landesregierung in drei kurzen Absätzen zusammengefasst. Hierzu nimmt Joachim Streit

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Land lässt Weidetierhalter weiterhin allein

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Ministerin Eder: Wolfsentnahmen sollen nicht erleichtert werden / FREIE WÄHLER kritisieren Untätigkeit der Landesregierung MAINZ. Der Wolf ist da und breitet sich aus in Rheinland-Pfalz. Was manchen Tierschützer und Stadtbewohner wohl freuen mag, entwickelt sich zusehends zum Albtraum für die Weidetierhalter im ländlichen Raum. Denn die Zahl der Wölfe – das zeigen auch jüngste Medienberichte

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