Ralf Helfenstein

FREIE WÄHLER sehen Impfpflicht kritisch

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe ist bereits beschlossene Sache. Über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus debattiert der Bundestag erstmals am morgigen Mittwoch. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht eine Impfpflicht kritisch. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit begründet dies mit vier Punkten: • rechtlich: Der Bund hat die epidemische Lage von nationaler […]

FREIE WÄHLER sehen Impfpflicht kritisch Weiterlesen

Europäischer Besuch in Mainz

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Gestern redete er noch im Europäischen Parlament in Straßburg über die Menschenrechtslage in Hongkong. Heute weilte Engin Eroglu (Foto, rechts), Europa-Abgeordneter der FREIEN WÄHLER und Landesvorsitzender in Hessen, zum Informationsaustausch bei der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Mainz. Dort wurde der Europa-Abgeordnete vom Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid (Mitte) und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Helge Schwab empfangen. Related Images:

Europäischer Besuch in Mainz Weiterlesen

Facebook-Werbung des Umweltministeriums am Donnerstag nicht nur im Plenum Thema

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Dreharbeiten des SWR-Fernsehens für die Sendung “Zur Sache Rheinland-Pfalz” bei unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid, MdL, zur umstrittenen Facebook-Werbung des Umweltministeriums Rheinland-Pfalz vor dem Bundestagswahlkampf. Sendetermin: Donnerstag, 20. Januar, 20.15 Uhr.Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat das Thema zur Besprechung ins Plenum des Landtag Rheinland-Pfalz am Donnerstag eingebracht. Der mit Spannung erwartete letzte Tagesordnungspunkt soll von 17.45

Facebook-Werbung des Umweltministeriums am Donnerstag nicht nur im Plenum Thema Weiterlesen

14. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Wirtschaftsstandortmarke weiterentwickelt – Rheinland-Pfalz bleibt auch in Zukunft Goldstandard” (Aktuelle Debatte – Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

14. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Unzweifelhaft ist für mich, dass Rheinland-Pfalz eine goldene Zukunft hat. Mit dem Biotechnologie-Riesen BionTech, mit dem Potenzial des Flughafen Hahn, mit der jüngsten Entdeckung der europaweit größten Lithium-Lagerstätte im Oberrheingraben und vielen weiteren, zukunftsweisenden Möglichkeiten dürfen wir uns einen gewissen Optimismus leisten. Doch es reicht nicht, diese Schätze zu finden! Wir müssen sie heben, die

14. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Wirtschaftsstandortmarke weiterentwickelt – Rheinland-Pfalz bleibt auch in Zukunft Goldstandard” (Aktuelle Debatte – Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

Plenumswoche im Landtag – Heiße Themen der FREIE WÄHLER-Fraktion

FREIE WÄHLER Fraktion

Erstmals in diesem Jahr kommt der Landtag am heutigen Mittwoch, 19. Januar, und morgen Donnerstag, 20. Januar, zusammen. In der 14. und 15. Plenarsitzung der Legislaturperiode. Unter anderem steht am ersten Tag auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion die Aktuelle Debatte „Datenschutz in Pandemiezeiten – Rechtswidrige Nutzung von Daten der Kontaktnachverfolgung“ auf dem Plan. Am zweiten

Plenumswoche im Landtag – Heiße Themen der FREIE WÄHLER-Fraktion Weiterlesen

Joachim Streit zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission:

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. In der dritten Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ waren acht Fachleute eingeladen zu den Themen: psychosoziale Notfallversorgung, Zusammenarbeit Bund, Länder, Kommunen und Europa, Risikokommunikation und Sensibilisierung. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender und Obmann der FREIEN WÄHLER in der Enquete-Kommission: „Der heutige Tag hat wieder gezeigt, wie weit hinten wir in Rheinland-Pfalz bei der Steuerung von

Joachim Streit zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission: Weiterlesen

ÖPNV-Chaos in Rheinland-Pfalz endlich lösen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Landesregierung zum Handeln auf MAINZ. In vielen Landkreisen funktioniert derzeit der öffentliche Personennahverkehr nur mit erheblichen Einschränkungen. Viele ausfallende Fahrten stehen wegen fehlender Fahrer zu Buche. Neben Tarifstreitigkeiten – nach Inkrafttreten des neuen Manteltarifvertrags für die privaten Busverkehre werden weitere Fahrer vonnöten sein – läge, so die Gewerkschaft, die Ursache auch in

ÖPNV-Chaos in Rheinland-Pfalz endlich lösen Weiterlesen

𝗚𝗿𝘂𝗻𝗱𝗲𝗿𝘄𝗲𝗿𝗯𝘀𝘁𝗲𝘂𝗲𝗿 𝗮𝘂𝗳 𝗱𝗲𝗺 𝗣𝗿ü𝗳𝘀𝘁𝗮𝗻𝗱 – 𝗙𝗥𝗘𝗜𝗘 𝗪Ä𝗛𝗟𝗘𝗥-𝗙𝗿𝗮𝗸𝘁𝗶𝗼𝗻 𝗳𝗼𝗿𝗱𝗲𝗿𝘁𝗲 𝗱𝗶𝗲𝘀 𝘀𝗰𝗵𝗼𝗻 𝗶𝗺 𝗝𝘂𝗹𝗶 𝟮𝟬𝟮𝟭

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Schon im Juli 2021 forderte die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz durch den Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit die Senkung der Grunderwerbsteuer. Nun ziehen andere nach (siehe untenstehenden Link). 𝘏𝘪𝘦𝘳 𝘥𝘪𝘦 𝘗𝘳𝘦𝘴𝘴𝘦𝘮𝘪𝘵𝘵𝘦𝘪𝘭𝘶𝘯𝘨 𝘥𝘦𝘳 𝘍𝘳𝘢𝘬𝘵𝘪𝘰𝘯 𝘷𝘰𝘮 26. 𝘑𝘶𝘭𝘪 2021:𝗙𝗥𝗘𝗜𝗘 𝗪Ä𝗛𝗟𝗘𝗥 𝘄𝗼𝗹𝗹𝗲𝗻 𝗴𝗲𝗿𝗶𝗻𝗴𝗲𝗿𝗲 𝗚𝗿𝘂𝗻𝗱𝗲𝗿𝘄𝗲𝗿𝗯𝘀𝘁𝗲𝘂𝗲𝗿MAINZ. Fast zehn Jahre nach der Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Rheinland-Pfalz hat FREIE WÄHLER-Fraktion

𝗚𝗿𝘂𝗻𝗱𝗲𝗿𝘄𝗲𝗿𝗯𝘀𝘁𝗲𝘂𝗲𝗿 𝗮𝘂𝗳 𝗱𝗲𝗺 𝗣𝗿ü𝗳𝘀𝘁𝗮𝗻𝗱 – 𝗙𝗥𝗘𝗜𝗘 𝗪Ä𝗛𝗟𝗘𝗥-𝗙𝗿𝗮𝗸𝘁𝗶𝗼𝗻 𝗳𝗼𝗿𝗱𝗲𝗿𝘁𝗲 𝗱𝗶𝗲𝘀 𝘀𝗰𝗵𝗼𝗻 𝗶𝗺 𝗝𝘂𝗹𝗶 𝟮𝟬𝟮𝟭 Weiterlesen

Stephan Wefelscheid: „Meteorologen einig: Extremes Hochwasser war spätestens ab Mittag des 14. Juli 2021 fürs Ahrtal sicher vorhersehbar“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Heutige Anhörung der Sachverständigen in der 5. Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ – Fazit des Obmanns der FREIE WÄHLER-Fraktion: „Meine Vermutung, dass die Wetterlage falsch eingeschätzt wurde, hat sich bestätigt.“ „Der Sachverständige Bernhard Mühr stellte nach meinem Dafürhalten klar, dass das Signal für das Extremereignis frühzeitig erkennbar war und ab dem Morgen des 14. Juli

Stephan Wefelscheid: „Meteorologen einig: Extremes Hochwasser war spätestens ab Mittag des 14. Juli 2021 fürs Ahrtal sicher vorhersehbar“ Weiterlesen

Luca-App beenden und Missbrauch lückenlos aufklären

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid begrüßt Initiative von Justizminister Mertin MAINZ. Während der Corona-Pandemie gewährten die Bürger von Rheinland-Pfalz ihrer Landesregierung viele Vertrauensvorschüsse. Insbesondere das Thema Datenschutz bei der Kontaktnachverfolgungs-App „Luca“ wurde lange und kontrovers diskutiert. Auf die Frage, ob die in der App gespeicherten Kontaktdaten beispielsweise zur Strafverfolgung genutzt werden könnten, antwortete die Landesregierung in den FAQs zu

Luca-App beenden und Missbrauch lückenlos aufklären Weiterlesen

Nach oben scrollen