MAINZ. „Für uns ist 2G+ ein dickes Minus“ – „Sicher 2G für alle“ – „Gastgeber statt Kontrolleure“ – „Impfen für Dich, für Deine Lieblingsgastgeber, für alle“ – „Keine Infektion, keine Schließung“ – Das + muss weg“! Mit diesen Schlagzeilen forderten die Mitglieder des DEHOGA Rheinland-Pfalz bei ihrer Kundgebung in Mainz Gesundheitsminister Clemens Hoch zum Handeln […]
Joachim Streit: „Das + in der Gastronomie muss weg!“ Weiterlesen
Landtagsfraktion befürwortet dringend notwendige Unterstützung für Schausteller durch Überbrückungshilfe IV Land sollte mit eigenem Hilfsprogramm für Gastronomie und Veranstaltungsbranche unterstützen 2G plus-Regelung in Gastronomie sollte auf 2G abgestuft werden MAINZ. Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium verkündeten am 2. Dezember die Bedingungen für die Fortführung der Corona-Hilfen bis Ende März 2022. Demnach werde die Überbrückungshilfe III Plus, die
FREIE WÄHLER begrüßen zusätzliche Hilfen für Weihnachtsmarkt-Schausteller Weiterlesen
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in seiner Sondersitzung zur Feststellung der Anwendbarkeit von §28a Abs. 1 bis 6 des Infektionschutzgegsetzes (IfSG) der Landesregierung Rheinland-Pfalz die Rechtsgrundlage an die Hand gegeben, nach der diese nun Corona-Regeln treffen kann. Stephan Wefelscheid, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die dem Antrag ebenso wie SPD, Grüne,
MAINZ. Live dabei sein bei der Sondersitzung des Landtag Rheinland-Pfalz zum Infektionsschutz am Dienstag, 7. Dezember, von 14 Uhr an. Auf gemeinsamen Antrag der FREIE WÄHLER, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der CDU wird sich der Landtag zur landesweiten Anwendung des Infektionsschutzgesetzes austauschen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter
Landtag-Sondersitzung zum Infektionsschutz wird live übertragen Weiterlesen
Helge Schwab: Praktikable und vernünftige Lösung auch für außerschulische Aktivitäten MAINZ. Die Teilnahme am Präsenzunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen ist nur zulässig, wenn Schülerinnen und Schüler geimpft, genesen oder gemäß des Warnstufenplans getestet sind. Für die Selbsttestung in Schulen ist vorgesehen, dass diese altersangemessen begleitet werden, das Ergebnis durch eine aufsichtführende Lehrkraft verifiziert werden kann und
Corona-Testheft als Negativnachweis für Schule und Alltag Weiterlesen
Kleine Anfrage des Abgeordneten Wefelscheid zeigt: Kontrollen können nur stichprobenartig erfolgen / Umsetzung der Corona-Regeln hängt von der Akzeptanz der Beteiligten ab MAINZ. Kleine Anfrage mit großer Wirkung: Im Landtag hatte der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Stephan Wefelscheid nachgefragt, wie es um die Kontrolle der Um- und Durchsetzung von 3G-Regeln im Land steht. Die
Zurück zu 2G für Gastronomie und AHA-Regeln für den Einzelhandel! Weiterlesen
MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz begrüßt in Anbetracht der Inzidenzwerte und der Auslastung der Krankenhäuser alle angemessenen und zweckdienlichen Bekämpfungsmaßnahmen. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher: „Bei der Corona-Bekämpfung muss aber stets darauf geachtet werden, dass diejenigen Mittel ergriffen werden, die die geringsten Einschränkungen darstellen, aber gleichzeitig die beste Wirkung entfalten. Aus
FREIE WÄHLER begrüßen die Verschärfung der Corona-Regelungen Weiterlesen
MAINZ. Schon im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags am 31. August hatte der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, die Landesregierung aufgefordert, sich für ein „Freiwilliges Soziales Jahr“ in dem von der Flutkatstrophe heimgesuchten Ahrtal einzusetzen. Seinen Vorschlag hatte er auch in einem persönlichen Schreiben an Ministerpräsidentin Malu Dreyer konkretisiert. In einer Mitteilung des Arbeits- und
Land greift FREIE WÄHLER-Vorschlag zum „FSJ im Ahrtal“ auf! Weiterlesen
FREIE WÄHLER-Fraktion hat erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Werbepraxis des Umweltministeriums MAINZ. In einer Großen Anfrage forderte die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz die Landesregierung zur Beantwortung der Werbepraxis des Umweltministeriums auf. Zunächst hatte das ZDF durch Recherche von Jan Böhmermann aufgedeckt, was der SWR anschließend noch tiefergehend hinterfragte: Das rheinland-pfälzische Umweltministerium habe in rund
Wen interessiert denn Frau Spiegel auf dem Fahrrad? Weiterlesen
MAINZ. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnotbremse im Frühjahr 2021 zurückgewiesen: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren, so die Karlsruher Richter, verfassungsgemäß. Der heutige Fraktionsvorsitzende Joachim Streit sowie der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher Stephan Wefelscheid hatten am 22. April – und damit als erste überhaupt – Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnotbremse eingelegt. Joachim Streit zum
Schwarzer Tag für die Grundrechte, Freifahrtschein für die Regierenden Weiterlesen
