Dennis Bachmann

„Nie wieder Faschismus – Nein zu Hass und Hetze!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte „Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Rheinland-Pfalz setzt klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne“ / Stephan Wefelscheid: „Wer als Brandstifter die Fackel an unser Land legt und es brennen sehen will, der ist ein Feind unserer Demokratie!“ MAINZ. Auf Antrag der Grünen-Fraktion debattiert das Plenum am heutigen Mittwoch, 24. Januar, über den […]

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57. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Rheinland-Pfalz setzt klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne“

57. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Faschismus versucht wieder mit Macht, in die Parlamente, in die Gesellschaft, in die Köpfe der Menschen einzudringen. Mit hasserfüllten Parolen, Falschinformationen, verzerrten Weltbildern, Verschwörungstheorien, Diffamierung und Entwürdigung des politischen Gegners instrumentalisieren die Demokratiefeinde die Sorgen und Nöte unserer Bevölkerung. Nur um letztlich eine Agenda zu

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57. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Rheinland-Pfalz steht entschlossen an der Seite unserer Bauern und Winzer“

57. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Die Bedeutung unserer heimischen Landwirte und Winzer kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Ihre Leistungen gehen, wie ich immer wieder gerne betone, weit über die Sicherstellung der Grundversorgung hinaus. Ich danke der CDU-Landtagsfraktion dafür, dass sie in ihren Antrag auch die Rolle der Forstwirtschaft und des Gartenbaus ebenso wie Aspekte des

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FREIE WÄHLER-Fraktion im Plenum: Anträge zum Anwohnerparken, zu Landwirtschaft und Bildung

FREIE WÄHLER Fraktion

Gemeinsamer Antrag der demokratischen Parteien: „Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen“ / 57. und 58. Plenarsitzung Gemeinsamer Antrag der demokratischen Parteien: „Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen“ / 57. und 58. Plenarsitzung MAINZ. Drei eigene Anträge und einen gemeinsamen Antrag mit allen demokratischen Fraktionen bringt die FREIE WÄHLER-Fraktion in

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Interkommunale Zusammenarbeit in RLP – Statement von Joachim Streit: „Bisherige Reform nur eine Gebietsreform und keine umfassende KVR“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) in Rheinland-Pfalz soll landesweit ausgebaut werden – so das Innenministerium in einer heutigen Mitteilung. Drei IKZ-Modellvorhaben waren als Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) gestartet. Hierzu Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion: „Das Umschwenken auf interkommunale Zusammenarbeit ist faktisch die Beerdigung der bisherigen Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz. In meiner Zeit

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„Bauern und Winzer haben starkes Zeichen des Landtags verdient“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bringt Antrag ins Plenum ein Mainz. „Unsere Bauern und Winzer haben ein starkes Zeichen des Landtages verdient“, betont Helge Schwab. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz kündigt an, dass seine Fraktion für die 58. Plenarsitzung am Donnerstag, 25. Januar, einen entsprechenden Antrag einbringt. In diesem fordert sie eine rheinland-pfälzische Initiative

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Fundierte Deutschkenntnisse sind der Schlüssel zum Bildungserfolg

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Landesregierung per Antrag auf, ein „Maßnahmenpaket Deutsch“ für die Sekundarstufe I zu erarbeiten MAINZ. „Deutsch ist Unterrichts- und Bildungssprache und stellt damit die Grundlage für die Beteiligung an allen Bildungsprozessen dar. Als solche sind gute Deutschkenntnisse unabdingbar, um schulische Lerninhalte zu verstehen, Erlerntes wiederzugeben und Bildungsziele zu erreichen“, weiß Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion

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Die Erhöhung der Zulage ist unzureichend: Blaulichtfamilie verdient echte Wertschätzung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein und kein großer Coup MAINZ. Nach einer Mitteilung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums soll die Polizeizulage im Land zum 1. Juli 2024 auf 180 Euro im Monat erhöht werden. Gleiches gilt auch für die Zulagen im Bereich Feuerwehr und Justiz. „Die Erhöhung der Polizeizulage um nicht einmal 50

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„Wasserstandsmeldung zum Zubau der Erneuerbaren kann über Versäumnisse der Landesregierung nicht hinwegtäuschen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz teilt Optimismus der Ministerin nicht MAINZ. Das von Rheinland-Pfalz ausgegebene Netto-Ausbauziel von jährlich 500 Megawatt (MW) im Bereich der Photovoltaik, um bis 2040 klimaneutral zu sein, wurde nach vorläufigen Zahlen der Bundesnetzagentur im Jahr 2023 erstmals überschritten. Das gab das rheinland-pfälzische Klimaschutzministerium jetzt bekannt. Ministerin Katrin Eder feiert, dass der Ausbau der Erneuerbaren

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Anwohnerparkgebühren von Räten festsetzen lassen!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Landesregierung zu Änderung von Verordnung auf / Wefelscheid: „Es braucht das Korrektiv der Räte als gewählte Vertreter der betroffenen Einwohner.“ MAINZ. Im Zuge der Haushaltsberatungen für 2024 wurde in vielen Städten und Gemeinden im Land bekannt, dass die Verwaltungen auf Grundlage einer seit Ende März 2023 gültigen Landesverordnung drastische Erhöhungen der Anwohnerparkgebühren

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