Januar 2024

Patrick Kunz: „Im inklusiven Arbeitsmarkt noch nicht am Ziel“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Verstärktes Engagement und innovative Ansätze erforderlich, um die Integration von Menschen mit Behinderungen zu verbessern MAINZ. In der jüngsten Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags war der inklusive Arbeitsmarkt ein beachtetes Thema. Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, betonte erhebliche Mängel in der Umsetzung eines wirklich inklusiven Arbeitsmarktes in Rheinland-Pfalz: „Die Zunahme beschäftigter schwerbehinderter Menschen ist […]

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Vorübergehende Preisstabilität beim Deutschland-Ticket kann über die Versäumnisse der Landesregierung nicht hinwegtäuschen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz fordert Bekenntnis zu dessen Zukunft und mahnt Finalisierung des Landesnahverkehrsplans an MAINZ. Die Minister der Länder haben sich bei der Verkehrsministerkonferenz darauf geeinigt, dass der Preis des Deutschland-Tickets bei 49 Euro bleibt. Damit wird es im Jahr 2024 keine Preissteigerung geben. Die Finanzierung des Deutschland-Tickets in den Folgejahren bleibt indes offen. „Die vorübergehende

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„Medizincampus zügig ausbauen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion begrüßt Initiative der Bundeswehr und weiterer Netzwerkpartner für das nördliche Rheinland-Pfalz MAINZ/KOBLENZ.Die Weichen sind gestellt, das Land Rheinland steht in der Pflicht, der Medizincampus Koblenz wird kommen: Aus Sicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist die Entwicklung unumkehrbar. Sie kündigt an, die notwendigen Schritte der Realisierung kritisch, aber auch konstruktiv zu begleiten. „Auch wenn das

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„Tierwohlabgabe spielt die Verbraucher und Landwirte gegeneinander aus“

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel: Schon vorhandene Möglichkeiten zum Tierwohl erleichterter und besser fördern / Kleine Anfrage an Landesregierung MAINZ. Lisa-Marie Jeckel, Abgeordnete der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hinterfragt die Pläne der Einführung einer Tierwohlabgabe kritisch. Sie betont, dass eine solche Abgabe die Interessen der Verbraucher, der Landwirte und des Tierwohls gegeneinander ausspielen könnte und nicht zielführend sei. „Die vom

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58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Maßnahmenpaket Deutsch für die Sekundarstufe I: Handlungsbedarf nach den alarmierenden Befunden des IQB-Bildungstrends 2022“

58. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion im Oktober 2022 wurde der IQB-Bildungstrend 2021 für den Primarbereich veröffentlicht und die Ergebnisse gaben Anlass zur Sorge. Rund 17 Prozent unserer Schülerinnen und Schüler verfehlten am Ende der 4. Klasse den Mindeststandard im Lesen, Zuhören und Rechnen. Im Kompetenzbereich Orthografie waren es sogar 27,8 Prozent. Hier war nichts mehr schönzureden,

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58. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Kriminalprävention ist Kinderschutz – Einführung eines Pilotprojekts nach Vorbild der Initiative „Kurve kriegen“ aus Nordrhein-Westfalen“

58. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Antrag der CDU-Fraktion In Zeiten, in denen gesellschaftliche Herausforderungen stetig wachsen, ist es von großer Bedeutung, innovative Ansätze zu unterstützen. Dabei ist das Projekt „Kurve kriegen“ aus Nordrhein-Westfalen ein gutes Beispiel. Das Projekt verfolgt das Ziel, Kinder und Jugendliche, insbesondere solche unter 14 Jahren, auf den richtigen Weg zu bringen und ihnen eine positive Perspektive

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58. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Inklusiver Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz“

58. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Bei der Betrachtung des Themas des inklusiven Arbeitsmarktes in Rheinland-Pfalz sprechen wir über weit mehr als nur Richtlinien und Statistiken. Wir sprechen über Menschen und ihre individuellen Geschichten, über ihre Herausforderungen

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58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Rheinland-pfälzische Initiative zur Beseitigung von Wettbewerbsnachteilen für die heimische Land- und Forstwirtschaft“

58. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Viele Bürger haben die jüngsten Bauernproteste unterstützt – dankenswerterweise auch Kollegen aus den Ampel-Fraktionen. Leider hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer nicht zu einem klaren Bekenntnis zu den heimischen Betrieben in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Weinbau durchringen können. Sie war auch bei den Protesten sozusagen direkt vor ihrer guten Stube, hier

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58. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Bescheide zur neuen Grundsteuer wegen verfassungsrechtlichen Zweifeln am Bundesmodell vorläufig stellen“

58. Plenarsitzung, Joachim Streit

Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Ich kann mich noch gut an den November 2021 erinnern, als wir an dieser Stelle über einen Gesetzesentwurf der CDU beraten haben. Man wollte von der Öffnungsklausel Gebrauch machen und von dem eingeschlagenen Weg der Landesregierung, das Scholz-Modell in Rheinland-Pfalz zu implementieren, abkehren. Der Zeitpunkt war natürlich völlig falsch gewählt, da sich

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58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Intensivklassen einrichten, die Sprachkompetenz steigern und damit den Schulstart in das deutsche Schulsystem erleichtern“

58. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Wir alle, ob in der Regierungskoalition oder der Opposition, tragen gemeinsam die Verantwortung dafür, dass unser Land funktioniert. Dass es in Rheinland-Pfalz rund läuft. Und gerade wird mit Blick auf unsere Schulen immer offensichtlicher, dass gerade das nicht der Fall ist. – So wie uns dies der IQB-Bildungstrend und PISA in den

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