Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD Die Gegenwart ist die Schnittstelle zwischen Vergangenheit und Zukunft, sie ist undenkbar ohne Vergangenheit und undenkbar ohne Zukunft. Unser heutiges Leben ist das Ergebnis aus vielen zurückliegenden Ereignissen und Entscheidungen und die Grundlage für nun folgende Abläufe. […]
Antrag der CDU-Fraktion § 34 Abs 3. Satz 3 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz enthält die einfache Regelung: „Das Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer darf nur zur Förderung des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes verwendet werden.“ Bei der jährlichen Einnahmeposition von über 25 Mio. Euro – Tendenz steigend – weckt natürlich
Besprechung des Berichts der Landesregierung Der Klimaschutzbericht 2023 des Landes Rheinland-Pfalz zeigt deutlich, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben, um die Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist dabei selbstredend eine der wichtigsten Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen und zur Bekämpfung des Klimawandels. In Rheinland-Pfalz hat der Verkehrssektor mit 25 Prozent
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Aus der im April 2022 eingereichten Großen Anfrage der SPD geht hervor, dass die Zahl der 65-jährigen und Älteren bis zum Jahr 2040 um 28 Prozent zunehmen wird, während der Anteil der
Antrag der AfD-Fraktion Am 07.04.2022, also vor etwa einem Jahr, habe ich selbst mit der Drucksache 18/2935 unter dem Titel „Schulbesuche durch Jugendoffiziere im Landkreis Kusel“ eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Der Hintergrund zu dieser Anfrage, dass ich bestätigt wissen wollte, in wie weit sich die politische Ausrichtung der jeweiligen Schulleitung auf das
Antrag der CDU-Fraktion Zur Landtagswahl 2021 sind wir FREIEN WÄHLER mit der Forderung angetreten, ein 365-Euro-Ticket für alle Rheinland-Pfälzer anzubieten. Nicht selten wurden wir auch in diesem Saal für diesen Vorschlag belächelt. Seit diesem Monat steht nun das 49-Euro-Ticket für alle Bundesbürger zur Verfügung….letztlich nichts anderes als eine Variante unseres Petitums. Auch die die rheinland-pfälzischen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Zunächst möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der Ampelfraktionen für zwei Dinge bedanken. Zum einen dafür, dass Sie diesen Antrag erstellt haben und uns bei einem wichtigen Thema ins Boot holen: Nämlich dem Ansinnen, in Zeiten der Zunahme antidemokratischer
Video: 44. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Demokratieland Rheinland-Pfalz“ Weiterlesen
Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Der Zustand der Brücken in Rheinland-Pfalz ist immer wieder Grund für Debatten und Kritik. Das ist auch klar, denn die teilweise oder gar vollständige Sperrung von Brücken führt zu großem Ärger in der Bevölkerung und zieht auch wirtschaftlich für viele Unternehmen, insbesondere in der ohnehin schon gebeutelten Logistikbranche, Folgen
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Inklusion ist eine große bildungspolitische und gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Aber das Wohl des einzelnen Kindes muss bei dem Thema Inklusion immer im Mittelpunkt stehen. Denn so unterschiedlich wie Kinder sind, so unterschiedlich müssen auch die Möglichkeiten der Teilhabe sein – auf der einen Seiten in Form
Entschließungsantrag der FREIEN WÄHLER zur Einbringung des Landes beim Flughafen Hahn von Regierungsfraktionen abgelehnt MAINZ. Mit ihrem Entschließungsantrag in der (heutigen) 44. Plenarsitzung zu einem Masterplan für den Flughafen Hahn unterstrich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion noch einmal ihre Feststellung, dass der Verkauf an das rheinland-pfälzische Unternehmen TRIWO AG neue Chancen für das Land biete und der
Land will nicht mitgestalten Weiterlesen
