Februar 2022

18. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Altersentwicklung der Ärzteschaft in RLP“ und „Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in RLP“ (Besprechung der Großen Anfragen der CDU-Fraktion) – mit Video

18. Plenarsitzung, Helge Schwab

Die beiden Antworten aus dem Gesundheitsministerium auf die großen Anfragen der CDU-Fraktion lesen sich für mich wie eine Satire: Zitat aus der Antwort des Ministeriums: „Für die Sicherung einer guten ärztlichen Versorgung ist die hausärztliche Versorgung zentral (…) der gesetzliche Sicherstellungsauftrag liegt bei der Kassenärztlichen Vereinigung.“ Die vorangegangene Frage war nicht etwa, wer für die […]

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18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen aufheben, Grundrechten wieder Geltung verschaffen, Spaltung der Gesellschaft beenden“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Im Laufe der Pandemie haben wir von der AfD leider schon vieles zu hören und zu sehen bekommen. Das reicht von Gesetzesübertretungen unterschiedlicher Schwere über das Solidarisieren mit Schwurblern und Hetzern bis hin zu dem gezielten Schüren von Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung. Was Sie da machen ist keine Opposition, schon gar keine Alternative

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18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Energiepreise runter. Bürger und Unternehmen entlasten (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion)

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Durch die Energiepreisexplosion ist die finanzielle Belastung für viele Bürger und Unternehmen in den vergangenen Monaten enorm gewachsen. Verbraucher mussten im Schnitt im Januar 20,5 Prozent mehr für Haushaltsenergie und Sprit zahlen als ein Jahr zuvor! Wie der Spiegel am 2. Februar berichtete, zahlt der durchschnittliche Vierpersonenhaushalt inzwischen monatlich rund 105 Euro Stromkosten, zudem fallen für

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17. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode“ (Vorschlag des Rechtsausschusses für die endgültige Fassung gemäß Beschluss des Landtags vom 18. Mai 2021) – Video

17. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

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17. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Gesetzentwurf zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes (Entwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

17. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Die Situation im Ahrtal ist nach wie vor angespannt. Die Flutkatstrophe des vergangenen Sommers hat eine unfassbare Zahl an Opfern gefordert. Dies wird uns als Land, insbesondere aber den unmittelbar Betroffenen, für immer im Gedächtnis bleiben. Wir stehen weiterhin fest an ihrer Seite. Zum anderen hat sie jedoch auch materielle Schäden verursacht, in einem Ausmaß,

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17. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „ÖPNV-Sondergipfel – Forderungen aus Rheinland-Pfalz für einen ÖPNV der Zukunft“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

17. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Dem Schifferstadter Tagblatt vom 8. Februar 2022 war zu entnehmen, dass unser ehemaliger Verkehrsminister und heutiger Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Verkehrsministerkollegen der Länder gebeten hat, eine Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz zum Thema ÖPNV stattfinden zu lassen. Und das noch in diesem Monat. Wir begrüßen es, dass das Thema Öffentlicher Personennahverkehr endlich stärker in den Fokus genommen

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Plenum am 16./17. Februar – unsere Themen

FREIE WÄHLER Fraktion

MAINZ. Zu seiner 17. und 18. Plenarsitzung kommt der Landtag Rheinland-Pfalz am heutigen Mittwoch und morgigen Donnerstag, 16./17. Februar zusammen. Zu Beginn gedenkt der Landtag der beiden am 31. Januar bei einer Verkehrskontrolle getöteten Polizisten bei Kusel. Das Plenum befasst sich anschließend unter anderem in der von den FREIE WÄHLERN beantragten Aktuellen Debatte mit dem

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„Land ist Steuerungspflicht nicht nachgekommen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zur Enquete-Kommission MAINZ. Verantwortung hört nicht am Schreibtisch auf – auch dann nicht, wenn keine Vorschrift dazu verpflichtet! Wieso haben die Landesbehörden keinen Kontakt mit dem Landkreis Ahrweiler aufgenommen, nachdem die nachmittäglichen Warnungen am Tag der Flutkatastrophe (14. Juli 2021) offensichtlich ungehört verpufften? Doch nicht nur in punkto Warnungen mangelte es im Vorfeld

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Joachim Streit zum Bericht des Rechnungshofes: zu viel, zu teuer, zu unorganisiert!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Zu viel, zu teuer, zu unorganisiert! Mit diesen Schlagworten ist der Jahresbericht des Landesrechnungshofes für 2020 und der Vorschau 2021 in Kürze zu kommentieren. 𝗭𝗨 𝗩𝗜𝗘𝗟: Die Verschuldung des Landes mit rund 33 Milliarden Euro macht mehr als nachdenklich – höher als vergleichbare Flächenstaaten in Deutschland.Dabei wäre es möglich, diese Verschuldung zu reduzieren –

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