Februar 2022

„Wieso hat die ADD nicht früher die Einsatzleitung übernommen?“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. In seiner achten Sitzung im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz setzte der Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ seine Beweisaufnahme zu den tragischen Vorfällen des 14./15. Juli 2021 fort. Auf der Tagesordnung stand die Vernehmung der Staatsanwaltschaft, die nur zum geringen Anteil in der öffentlichen Sitzung erfolgte. Bewertung des Obmanns der FREIE WÄHLER-Fraktion, Stephan Wefelscheid, zum öffentlichen […]

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Joachim Streit zu Gast bei Frankenthals Oberbürgermeister Martin Hebich

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die Vorstellungsrunde von Joachim Streit bei den rheinland-pfälzischen Oberbürgermeistern führte ihn in dieser Woche nach Stadt Frankenthal (Pfalz). Mit Oberbürgermeister Martin Hebich diskutierte der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Fragen des Kommunalen Finanzausgleichs und die nun kommende Übernahme der hälftigen Altschulden. Aber auch Baulanderschließung und die Kostenexplosion beim Erwerb vom Eigenheimen

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“Kündigung der Luca-App nur folgerichtig und längst überfällig”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Das Land Rheinland-Pfalz hat sich dazu entschlossen, auf die weitere Nutzung der Luca-App zur Kontakterfassung in der Corona-Pandemie über den 31. März hinaus zu verzichten und den Vertrag zu kündigen. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hatte diese Meinung schon längere Zeit vertreten. Stephan Wefelscheid, MdL, rechtspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag

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„Nach 70 Jahren ist es Zeit für eine Frau an der Spitze des Staates“ (mit Video)

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Bundespräsidentschaftskandidatin Dr. Stefanie Gebauer besucht FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion MAINZ. Die Bundesversammlung wählt am Sonntag den Bundespräsidenten – oder die Bundespräsidentin! Denn die FREIEN WÄHLER haben mit Dr. Stefanie Gebauer eine eigene Kandidatin nominiert. Diese besuchte am heutigen Donnerstag die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag und stand dabei auch gemeinsam mit Dr. Joachim Streit (Fraktionsvorsitzender) und Stephan

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Gleichwertige Testpflicht an Schulen und Kitas – JETZT!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

Klare Forderung der FREIE WÄHLER-Fraktion MAINZ. Angesichts steigender Infektionszahlen – auch und gerade an Kindertagesstätten – fordert die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die verbindliche Testpflicht analog der Regelung für unsere Schulen in Rheinland-Pfalz! Für Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion, ist es nicht nachvollziehbar, dass Eltern für ihren Sohn in der Grundschule eine

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2G: FREIE WÄHLER-Antrag zeigt Wirkung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Druck lässt Dreyer und Schmitt handeln, Beschränkungen in Einzelhandel und Gastronomie zu lockern 𝟮𝗚: 𝗙𝗥𝗘𝗜𝗘 𝗪Ä𝗛𝗟𝗘𝗥-𝗔𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴 𝘇𝗲𝗶𝗴𝘁 𝗪𝗶𝗿𝗸𝘂𝗻𝗴𝘋𝘳𝘶𝘤𝘬 𝘭ä𝘴𝘴𝘵 𝘋𝘳𝘦𝘺𝘦𝘳 𝘶𝘯𝘥 𝘚𝘤𝘩𝘮𝘪𝘵𝘵 𝘩𝘢𝘯𝘥𝘦𝘭𝘯, 𝘉𝘦𝘴𝘤𝘩𝘳ä𝘯𝘬𝘶𝘯𝘨𝘦𝘯 𝘪𝘯 𝘌𝘪𝘯𝘻𝘦𝘭𝘩𝘢𝘯𝘥𝘦𝘭 𝘶𝘯𝘥 𝘎𝘢𝘴𝘵𝘳𝘰𝘯𝘰𝘮𝘪𝘦 𝘻𝘶 𝘭𝘰𝘤𝘬𝘦𝘳𝘯 MAINZ. Die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht sich in ihrem Antrag fürs Plenum in der nächsten Woche bestätigt, die 2G-Regelung für den Einzelhandel

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Abkehr von 2G im Einzelhandel – Einführung von FFP2-Maskenpflicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER stellen Antrag fürs Plenum MAINZ. Noch herrscht in Rheinland-Pfalz im Gegensatz zu acht Bundesländern – unter anderem den Nachbarländern Saarland, Baden-Württemberg und Hessen – die 2G-Regel im Einzelhandel. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hatte in der vorigen Woche ihre Forderung nach der Abkehr von dieser 2G-Regelung auch in Rheinland-Pfalz erneuert und stellt jetzt einen entsprechenden

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„Datenlage ließ nur einen Schluss zu: Evakuierung – und das schnell!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, zur heutigen Ausschusssitzung: MAINZ. In seiner siebten Sitzung im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz setzte der Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ seine Beweisaufnahme zu den tragischen Vorfällen des 14./15. Juli 2021 fort. Ein Sachverständiger und fünf Zeugen wurden angehört und vernommen. Dabei ging es insbesondere um die Rolle

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Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe: Wefelscheid zur Vernehmung der Staatsanwaltschaft

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Zum Stand der Ermittlungsverfahren zur Flutkatastrophe vom 14/1.5 Juli vorigen Jahres wird die ermittelnde Staatsanwaltschaft am nächsten Freitag, 11. Februar, im Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ angehört. Der Beweisantrag hierzu war im Dezember von der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion initiiert worden. Die Vernehmung von Vertretern der Staatsanwaltschaft wird nur teilweise in öffentlicher Sitzung erfolgen. Stephan Wefelscheid, Obmann der

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2G-Regel muss weg

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Anpassung an die Corona-Regelungen der Nachbar-Bundesländer MAINZ. Wann endlich handelt die Landesregierung in Rheinland-Pfalz? Wann reagiert Gesundheitsminister Clemens Hoch? Wann setzt sich Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt für den Einzelhandel und die Gastronomie ein? Während um Rheinland-Pfalz herum die Nachbar-Bundesländer Saarland, Hessen und Baden-Württemberg wie auch die Bundesländer Bayern, Niedersachsen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Sachsen

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