Auch für den Teil „Gesundheit“ innerhalb des EP 15 möchte ich Ihnen heute keine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht eine besondere Betrachtung verdienen würden: Ihre Fachreferenten haben sich bestimmt auch hier die Mühe gemacht, unsere Anregungen genauestens unter die Lupe zu nehmen. Ja, es ist manchmal schon schwierig und bedarf einer großen […]
Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – der Einzelplan 14 umfasst sodann vielleicht die herausforderndsten Themen der jüngeren Zeitrechnung. Wird die Landesregierung dieser Relevanz dieser Themen gerecht? Schauen wir näher hin. Klimaschutz: Nur auf jedem 20. Landeseigenen Gebäude befindet sich eine Photovoltaik-Anlage. Die erzielen zusammen die Leistung eines mittelgroßen Windrads. Dennoch rühmt man sich damit, ab
Der Einzelplan 09 ist ein sehr wichtiger für mein Team und mich. Daran hat sich seit den letzten Haushaltsverhandlungen, wie Sie aus den Aktivitäten unserer Ausschussarbeit vermuten können, nichts geändert. Es sind nicht nur institutionellen Evaluationen, die unser Augenmerk auf Kitas und Schulen lenken sollten. Unsere gesellschaftliche Wahrnehmung spiegelt uns wider, dass unsere Kinder und
35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 09 (Ministerium für Bildung) – mit Video Weiterlesen
Für den Teil „Landwirtschaft und Weinbau“ innerhalb des EP 08 könnte ich Ihnen an dieser Stelle eine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht für Sie, werte Kolleginnen und Kollegen, interessant sein sollten. Da ich mir sicher bin, dass Sie diese zumindest in den jeweiligen Fachabteilungen in Gänze bereits durchleuchtet haben, werde ich versuchen,
Die aktuelle Energiekrise hat gezeigt, wie anfällig unser System auf Energielieferengpässe reagiert. Doch die Lösung kann nicht sein, jetzt als Ersatz für das fehlende Gas und den wegbrechenden französischen Atomstrom auf die Kohle zurückzugehen und sich von allen Klimazielen zu verabschieden. Wir dürfen uns auch nicht langfristig in umfassende Abhängigkeit von anderen Energieexporteuren wie den
Ich versuche, die Überlegungen meiner leider erkrankten Kollegin zu diesem Einzelplan zusammenfassend darzustellen und dann noch einige Sätze zur Kultur anzufügen. Wir stolpern im Moment von einer Krise in die nächste und zum Teil überfallen sie uns gleichzeitig: Flüchtlingskrise, Corona-Krise, Ahrtalkatastrophe, Ukrainekrieg, Energiekrise und wer weiß, was noch kommt. Eines aber haben alle gemeinsam: Sie
Die Jahre der Krisen: Beginnend mit der Corona-Krise am 31. Dezember 2019 in Wuhan in China sind wir hier in Rheinland-Pfalz nach dem fürchterlichen Ereignis im Ahrtal in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 nun bei der dritten und aus meiner Sicht auch hoffentlich letzten Krise, dem Ukraine-Krieg, angekommen. Die Arbeitsmarktlage vor
Betrachtet man den Einzelplan 05 muss man sagen, dass die Landesregierung den bedeutsamen Bereich der Justiz auf eine tragfähige Grundlage für die nächsten Jahre gestellt hat (bei Gesamtausgaben im Regierungsentwurf für das Jahr 2023 von rund 943,7 Millionen Euro und für das Jahr 2024 von rund 955,3 Millionen Euro, was gegenüber den Ansätzen für 2022
Joachim Streit fordert Ministerpräsidentin auf, sich endlich für die Fehler vor, während und nach der Flutkatastrophe zu entschuldigen MAINZ. In der Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt in der heutigen 34. Plenarsitzung legte der Vorsitzende der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, den Finger gleich in mehrere Wunden. Doch eines war ihm besonders wichtig – und das betonte er am Ende
„Zögern Sie nicht mehr lange, sonst zerstören Sie mehr als kaputtging!“ Weiterlesen
Der Einzelplan 3 umfasst viele Themen, die im alltäglichen Leben der Bürger von Rheinland-Pfalz und der Kommunen eine zentrale Rolle spielen: Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz, zivile Verteidigung UND Sport. Dabei geht es Vereinen nicht anders als Unternehmen und Privathaushalten. Zunächst wurden sie von der Corona-Krise gebeutelt. Sie mussten ihre Sportstätten schließen, teilweise Mitgliedsbeiträge zurückerstatten und
