Patrick Kunz

48. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes“ – mit Video

48. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER Ich schließe mich den Worten meiner Vorredner an und bekräftige unsere gemeinsame Unterstützung für den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesmediengesetzes. Es ist ermutigend zu sehen, dass wir uns in der Bedeutung der Regionalfensterprogramme und der offenen Kanäle einig sind. Die Regionalfensterprogramme […]

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„Wir brauchen eine Strategie für den Ausbau von Großbatteriespeichern“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Klimaschutzministerium muss entsprechend liefern / Landesregierung agiert zu kurzsichtig MAINZ. Nach einer aktuellen Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. mit dem Titel „Handlungsbedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele – Was konkret in Rheinland-Pfalz gemacht werden muss, um die Klimaschutzziele zur erreichen“ muss die installierte Speicherkapazität von Großspeichern bis zum Jahr 2040 deutlich erhöht werden.

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Landesregierung muss weiter am Klimaschutzprogramm arbeiten und für Veränderungsvorschläge offenbleiben

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz fordert: Evaluation am Jahresende, Verstetigung der Mittel jenseits des angedachten Förderzeitraums und ständige Erweiterung der Positivliste MAINZ. Das Antragsverfahren für Kommunen zur Teilnahme am KIPKI – dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – ist von heute an eröffnet. Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Anlass genug, um sich erneut zum Programm der Landesregierung zu äußern.

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„Energievision2050“ nicht zur „grünen Beschallung“ und Verherrlichung der Klimakleber nutzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Der energie- und klimapolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, äußert sich zum Start der Bildungstour „Energievision2050“: „Es ist richtig, dass die Themen Klimaschutz und Energiewende unsere Schulen erreichen. Die Schüler von heute werden in erheblichem Maß an den Lösungen von Morgen mitwirken. Dafür muss die entsprechende Expertise jedoch frühzeitig vermittelt werden. Was im Rahmen

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46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Nahverkehrsgesetzes“ – mit Video

46. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Als die Kollegen von der CDU vor wenigen Monaten ein Anhörverfahren zu ihrer Gesetzesänderung am Nahverkehrsgesetz vorgeschlagen haben, war das Stöhnen bei den regierungstragenden Fraktionen deutlich vernehmbar. Ja, man könnte meinen, eine Seite des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität war kurzzeitig ob der Dreistigkeit der widerspenstigen Oppositionellen paralysiert. Nach dem Anhörverfahren

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46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energiewende 2.0 – Machbarkeitsstudie Kernkraft in Rheinland-Pfalz in Auftrag geben“ – mit Video

46. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Inmitten des Ukrainekriegs und den daraus resultierenden Folgen für unsere Energiewirtschaft an der heimischen Kernenergie festzuhalten, ist fahrlässig. Zumal Bundesminister Habeck nach eigener Aussage kein Problem mit den ukrainischen Meilern hat, denn, ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „Sie sind ja gebaut.“ Warum dies für alle Länder der Welt,

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„Wir brauchen Daten, wir brauchen Zahlen!“

FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion verabschiedet „Hachenburger Appell“ und richtet Große Anfrage zur Wärmewende an die Landesregierung MAINZ. Ende April hat sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Technischen Hochschule Mittelhessen (THM) in Gießen über den Stand des Forschungsprojektes „Kommun:E“ informiert. Dieses hat zum Gegenstand, wie eine Gebietskörperschaft kostenoptimal die Wärmewende vollziehen kann. Anstoß für dieses Projekt war auch

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Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) schreibt den Bundesländern sogenannte Flächenziele zur Bereitstellung für Windkraftanlagen vor. Bis Ende 2027 muss Rheinland-Pfalz 1,4% und bis Ende 2023 2,2% der Landesfläche für solche Vorhaben bereitstellen. Aus einem aktuellen Dokument der „Fachagentur Windenergie an Land“ (Stand: 25.04.2023) geht allerdings hervor, dass die rheinland-pfälzischen Planungen mit denen der anderen Bundesländer nicht

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Klimaschutzbericht 2022 (nebst Stellungnahmen des Klimaschutzbeirats gemäß § 7 Abs. 3 Landesklimaschutzgesetz) – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung des Berichts der Landesregierung Der Klimaschutzbericht 2023 des Landes Rheinland-Pfalz zeigt deutlich, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben, um die Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist dabei selbstredend eine der wichtigsten Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen und zur Bekämpfung des Klimawandels. In Rheinland-Pfalz hat der Verkehrssektor mit 25 Prozent

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gut leben im Alter: Situation und Perspektiven der Pflege in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Aus der im April 2022 eingereichten Großen Anfrage der SPD geht hervor, dass die Zahl der 65-jährigen und Älteren bis zum Jahr 2040 um 28 Prozent zunehmen wird, während der Anteil der

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