Landtag

51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Entwurf einer Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen sowie Entwurf einer Schulordnung für die öffentlichen Förderschulen“ – mit Video

51. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Unterrichtung der Landesregierung Unter dem aufgerufenen Tagesordnungspunkt besprechen wir hier und heute die modernisierte Förderschulordnung und längst überfällige Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen. Dass die Sonderschulordnung aus dem Jahr 2000 endlich abgelöst und an die Realität angepasst werden muss – in diesen Punkten sind wir uns hoffentlich alle einig. Wir […]

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51. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2021“ – mit Video

51. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der Landesregierung Zunächst möchte ich mich den Worten meiner Vorredner anschließen. Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident Berres, haben Sie vielen Dank für den ausführlichen Bericht, der den Haushalt für die Opposition, die ja nun mal nicht über das Herrschaftswissen der Regierung verfügt, transparenter macht. Und Dir, lieber Christoph Reichert, möchte ich für die souveräne Sitzungsleitung

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FREIE WÄHLER fordern einen Härtefallfonds

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Kommunen benötigen mehr Geld MAINZ. „Eine ausreichende Finanzausstattung der Gemeinden dient auch der Demokratie. Der Rücktritt des Gemeinderates von Freisbach war eine Warnung. Wenn wir die Ehrenamtler der Kommunalpolitik nicht unterstützen, werden wir die Treuesten der Treuen verlieren. Und dieser Verlust schadet der Demokratie in ihrem Fundament“, so Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE

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51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Trinkwasserversorgung in der Klimakrise“ – mit Video

51. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Antwort der Landesregierung Das Klima verändert sich, unsere gesamte Umwelt verändert sich. Wir müssen uns auf den Wandel einstellen. Mit ihm umgehen. Und wir müssen in Zukunft noch verantwortungsbewusster planen. Wir sollten aber dennoch bitte nicht so tun, als sei beim Schutz des Grundwassers

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51. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG) – mit Video

51. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Mein Dank für diese Gesetzesinitiative und Einbringung in den Landtag geht an die Fraktion der CDU. Aber zugleich schaue ich dann weiter nach rechts und frage in Richtung Landesregierung und auch in Richtung der kommunalpolitisch tätigen Abgeordneten der Koalition: Spiegelt sich bei Ihnen nicht die Meinung der kommunalen Basis wieder, dass es

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50. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI)“ – mit Video

50. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Der im Rahmen der Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation unterbreitete Vorschlag ist für uns unstrittig. Ich kann für die Fraktion der FREIEN WÄHLER signalisieren, dass wir das weitere Gesetzgebungsverfahren positiv begleiten werden. Ich darf auch anmerken, dass ich hoffe,

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50. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Erstes Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes“ – mit Video

50. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der Landesregierung Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Schutzmaßnahmen sind also stets das Gebot der Stunde. Und so spricht grundsätzlich nichts dagegen, auch die Wasserentnahme neu zu regeln. Mit diesem Fazit könnte man die Debatte um das neue Gesetz sehr schnell abschließen. Doch bei näherer Betrachtung des Entwurfs fragt man sich dann doch: Warum werden

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Werden Landwirte und Winzer schon wieder benachteiligt?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert geplante Novelle des Wasserentnahmegesetzes MAINZ. „Warum werden Landwirte und Winzer schon wieder in die Pflicht genommen?“ Das fragt Helge Schwab vor dem Hintergrund der geplanten Änderung des Wasserentnahmegesetzes. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert, dass die Landesregierung mit zweierlei Maß misst und die Hauptverursacher von Wassermangel und -verschmutzung außen vor lässt.

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50. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern, gute Ansätze vernetzen, Bedarfe frühzeitig erkennen – Für eine Strategie gegen Einsamkeit in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

50. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Als letzter Redner vor der Landesregierung zu diesem Tagesordnungspunkt möchte ich die Gelegenheit nutzen, um einige wichtige Punkte zu vertiefen und zusammenzuführen. Wir leben in einer Zeit, in der die Technologie uns näher zusammenbringt, aber die sozialen Bindungen oft schwächer werden. Daher ist es umso wichtiger, dass wir eine

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