Landtag

64. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/2025 (LBVAnpG 2024/2025)

64. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Wie bereits im Märzplenum verdeutlicht, begrüßt meine Fraktion den Gesetzesentwurf ausdrücklich. Die Übernahme des Tarifergebnisses aus dem öffentlichen Dienst auf die Landesbeamten stellt für uns eine Selbstverständlichkeit dar, denn natürlich haben auch die Beamten des Landes mit erheblichen Kostensteigerungen in allen Lebensbereichen zu kämpfen. Der Beschluss des zuständigen Haushalts- und Finanzausschusses verdeutlicht […]

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64. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Erfolgsgeschichte Biotechnologie in Rheinland-Pfalz: Der translationalen Forschung den Boden bereiten“

64. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich gleich zu Anfang: „Wir werden nie eine große Biotech-Nation haben, da haben wir den Zug verpasst“. Diese bei einer öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Bundestag zum Thema „Deutschland als Innovations-, Biotechnologie- und Pharmastandort“ am 1. März 2023 getätigte Expertenaussage macht wenig Mut. Doch

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64. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Aus der Krise lernen – Lessons learned aus Corona“

64. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Sie können sich sicherlich noch gut an die 50. Plenarsitzung am 27. September 2023 erinnern.Damals stand unter anderem die Aufarbeitung der Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie auf der Tagesordnung – ohne dass die Debatte mit einem greifbaren Ergebnis abgeschlossen werden konnte. Ich denke, wir sind heute ein gutes Stück

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64. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Willkommenskultur für Unternehmen fördern – Mit erfolgreichen Ansiedlungen zu mehr Wachstum und Wohlstand“

64. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Die Ansiedlung eines Weltunternehmens in Rheinland-Pfalz ist gelungen, auch wir FREIE WÄHLER beglückwünschen die Region um Alzey zu diesem Leuchtturm. Möge diese Ansiedlung dazu führen, dass weitere Unternehmen neu nach Rheinland-Pfalz kommen, um die Abhängigkeit unserer heimischen Wirtschaft von einzelnen Industriezweigen zu reduzieren. Denn leider ist es so, dass

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Cannabis-Legalisierung belastet Kommunale Vollzugsdienste

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid fordert finanzielle Unterstützung für Kommunen, die den Umgang mit Konsumcannabis kontrollieren müssen / „Wenn die Ampel kiffen will, dann muss die Ampel auch für die dadurch entstehenden Kosten aufkommen“ MAINZ. Die umstrittene Legalisierung von Cannabis sorgt bei den Kommunalen Vollzugsdiensten (KVD) zunehmend für Unruhe. Denn der Entwurf der sogenannten „Landesverordnung über die Zuständigkeit

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Unimedizin: Immer noch keine Lösung!

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm

Was stimmt nicht an der Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Fachbereichsrat? Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag ohne Ergebnis MAINZ. „Am Ende der Sitzung sind mehr Fragen als Antworten geblieben. So wissen wir immer noch nicht, was im Verhältnis zwischen Aufsichtsrat und Fachbereichsrat nicht stimmt.“ So kommentiert Dr. Herbert Drumm die gemeinsam von FREIE WÄHLER und CDU

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Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel fordert Bewertung der Landesregierung über Maßnahmen und Vorschläge anderer Länder MAINZ. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien (27. Juni 2024) wird die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Berichtsantrag zum Schutz von Jugendlichen in sozialen Medien einbringen. Hintergrund ist ein Gastbeitrag der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen in der Tageszeitung „Politiken“

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Beratung und Hilfe für Prostituierte

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

„Roxanne“ stellt ihre Arbeit dem Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid vor MAINZ/KOBLENZ.  Das Frauen in der Prostitution besonderen Risiken und Herausforderungen ausgesetzt sind, wurde schnell klar im gemeinsamen Austausch zwischen Achim Klein, Geschäftsführer bei pro familia Beratungsstelle Koblenz sowie Leiter der dortigen Beratungsstelle für Prostituierte „Roxanne“, und dem Landtagsabgeordneten sowie Koblenzer Stadtratsmitglied für die FREIEN WÄHLER, Stephan

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Vorgeschlagene Mehrwertsteuererhöhung gefährdet unsere heimischen Fleischereien

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Hier muss seitens der Landesregierung eine klare Absage erfolgen MAINZ. Das Fleischerhandwerk in Rheinland-Pfalz stand und steht vor großen Herausforderungen. Das räumt auch die Landesregierung in der Antwort auf eine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, ein. Demnach stiegen Kosten für Futtermittel, Energie und Arbeitskraft, während die Nachfrage nach Fleisch und

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FREIE WÄHLER und CDU beantragen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Besetzung der Position des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin: Misstrauensvotum des Fachbereichs gegen Minister Hoch MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER und CDU haben am heutigen Dienstag eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags beantragt. Anlass ist das Scheitern von Gesundheits- und Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) bei der Besetzung des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin Mainz. Der

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