Was stimmt nicht an der Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Fachbereichsrat? Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag ohne Ergebnis MAINZ. „Am Ende der Sitzung sind mehr Fragen als Antworten geblieben. So wissen wir immer noch nicht, was im Verhältnis zwischen Aufsichtsrat und Fachbereichsrat nicht stimmt.“ So kommentiert Dr. Herbert Drumm die gemeinsam von FREIE WÄHLER und CDU […]
Unimedizin: Immer noch keine Lösung! Weiterlesen
Lisa-Marie Jeckel fordert Bewertung der Landesregierung über Maßnahmen und Vorschläge anderer Länder MAINZ. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien (27. Juni 2024) wird die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Berichtsantrag zum Schutz von Jugendlichen in sozialen Medien einbringen. Hintergrund ist ein Gastbeitrag der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen in der Tageszeitung „Politiken“
Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien Weiterlesen
Patrick Kunz zur digitalen Bildungsoffensive Pflege: „Jetzt müssen Worten auch Taten folgen. Digitale Kompetenzen sind unabdingbar“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion begrüßt die Einführung der Digitalen Bildungsoffensive Pflege 2024 durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) in Rheinland-Pfalz. „Die Verankerung digitaler Kompetenzen in der Pflegeausbildung ist ein zentraler Schritt, um die Pflegekräfte von
Der Schlüssel zur Zukunft der Pflege Weiterlesen
Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zum Verfassungsschutzbericht 2023 MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht in dem aktuell vorgelegten Verfassungsschutzbericht 2023 erneut ein Zeugnis dafür, dass eine wehrhafte Demokratie weiterhin wirkungsvoll geschützt und verteidigt werden muss. „Die zunehmenden Bestrebungen, die freiheitliche, demokratische Grundordnung unseres Landes zu unterlaufen und auszuhebeln, bedarf gerade auch angesichts des verstärkten Einsatzes von Künstlicher
Die Demokratie muss verteidigt werden Weiterlesen
„Roxanne“ stellt ihre Arbeit dem Landtagsabgeordneten Stephan Wefelscheid vor MAINZ/KOBLENZ. Das Frauen in der Prostitution besonderen Risiken und Herausforderungen ausgesetzt sind, wurde schnell klar im gemeinsamen Austausch zwischen Achim Klein, Geschäftsführer bei pro familia Beratungsstelle Koblenz sowie Leiter der dortigen Beratungsstelle für Prostituierte „Roxanne“, und dem Landtagsabgeordneten sowie Koblenzer Stadtratsmitglied für die FREIEN WÄHLER, Stephan
Beratung und Hilfe für Prostituierte Weiterlesen
Wefelscheid: Hier muss seitens der Landesregierung eine klare Absage erfolgen MAINZ. Das Fleischerhandwerk in Rheinland-Pfalz stand und steht vor großen Herausforderungen. Das räumt auch die Landesregierung in der Antwort auf eine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, ein. Demnach stiegen Kosten für Futtermittel, Energie und Arbeitskraft, während die Nachfrage nach Fleisch und
Vorgeschlagene Mehrwertsteuererhöhung gefährdet unsere heimischen Fleischereien Weiterlesen
Besetzung der Position des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin: Misstrauensvotum des Fachbereichs gegen Minister Hoch MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER und CDU haben am heutigen Dienstag eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags beantragt. Anlass ist das Scheitern von Gesundheits- und Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) bei der Besetzung des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin Mainz. Der
FREIE WÄHLER und CDU beantragen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses Weiterlesen
Wefelscheid informiert sich vor Ort in Dernau über die bestehenden Schäden und den Sachstand des Wiederaufbaus DERNAU. „Es ist noch ein weiter Weg, bis das Ahrtal wieder annähernd so ist, wie wir es kennen“, fasst Stephan Wefelscheid, Obmann im Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ und Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, seinen Besuch im Ahrtal zusammen. Wefelscheid
„Es ist noch ein weiter Weg fürs Ahrtal“ Weiterlesen
FREIE WÄHLER forderten bereits vor Jahren entsprechende Anschaffungen und Unterstützung durch das Land MAINZ. Schon vor drei Jahren nach der verheerenden Flutkatastrophe und anschließend mehrmals forderte die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eine bessere Ausrüstung unserer Feuerwehren durch das Land, darunter die Ausstattung mit geländegängigen und watfähigen Fahrzeugen, die auch im Kampf gegen die ansteigende
„Tempo bei Ausstattung der Feuerwehren bleibt mangelhaft“ Weiterlesen
Stephan Wefelscheid kommentiert den Radio-Bericht im SWR1 „Der Wohnungsbau in Deutschland stagniert“: „Die vom Statistischen Bundesamt festgestellte Stagnation des Wohnungsbaus ist kein gutes Zeichen für die Bürger von Rheinland-Pfalz. Wie ich schon im April zum Thema fehlender Sozialwohnungen deutlich gemacht habe, darf Wohnen kein Luxus sein. Doch die Lage auf dem Wohnungsmarkt bleibt angespannt, in
Es wird zu wenig gebaut – Politik muss Rahmenbedingungen verbessern Weiterlesen
