29. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Für einen ressourceneffizienten Hochschulbetrieb – Umweltmanagement an Hochschulen institutionalisieren” (Antrag der Fraktion der CDU) – Video
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FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion
29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken,Schulstrukturreform wagen” (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video
Ein Rundumschlag der antragstellenden Fraktion. – Zurück, Marsch-Marsch, alles auf Anfang. Streng nach dem Motto: Glaube niemals einer Statistik, die du – Sie wissen schon –, frage ich mich, inwieweit die Antragsteller selbst die Hintergründe der im Antrag verwendeten Zahlen ergebnisoffen hinterfragt haben: In der Geschichte unseres Bundeslandes sind in nahezu jedem Jahr mehr Menschen
29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz” (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video
Die SPD hat ihre große Anfrage „Die Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ zur Aussprache aufgerufen. Bevor ich mich der Anfrage zuwende, lassen sie mich an dieser Stelle den rheinland-pfälzischen Hebammen meinen aufrichtigen Dank für ihre Arbeit aussprechen. Ich zolle ihnen höchsten Respekt. Denn wenn man sich für den Beruf der Hebamme
Landesregierung nimmt Enquete-Kommission nicht ernst!
Joachim Streit in der Aktuellen Debatte zur Neuausrichtung des rheinland-pfälzischen Katastrophenschutzes: Angekündigte Anschaffungen bereits lange geplant MAINZ. Von der Enquete-Kommission wurde ein Zwischenbericht angefordert, der dem Landtag in den nächsten Wochen vorgelegt und im Oktoberplenum behandelt werden sollte. Nunmehr sind aber die Minister Roger Lewentz (Innen) und Katrin Eder (Klimaschutz) mit nicht aufeinander abgestimmten Vorschlägen
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29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss umfangreiche Reformen anstoßen” (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video
Die Vorgänge in einzelnen Rundfunkanstalten der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland – kurz ARD – sind für uns alle hier im Saal nicht nachvollziehbar und in Teilen skandalös. Unsere Kollegen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Brandenburg haben mit Blick auf die Vorgänge bei rbb – dem Rundfunk Berlin Brandenburg – sich für Aufklärung und
Kommunen bei der ÖPNV-Finanzierung nicht im Stich lassen
Herbert Drumm fordert klare Regelung, um prognostizierte Defizite abzufangen / Angemessene Position im neuen Doppelhaushalt einstellen MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht hinsichtlich der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) große Defizite auf die Kommunen zukommen. Davor warnte der Abgeordnete Herbert Drumm am Donnerstag in der Aktuellen Debatte der 29. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz eindringlich. Um dieser
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