FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

Kerosin-Messstellen: Geht’s jetzt endlich voran? Kreistag Vulkaneifel an der Seite der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Kreistag verabschiedet einstimmig Forderung nach Kerosin-Messstelle in der Eifel, die von der Landes-Ampel-Koalition auf FREIE WÄHLER-Antrag noch abgelehnt wurde MAINZ. Was hat die Fraktion der Grünen im Kreistag der Vulkaneifel mit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gemein? Ganz einfach: Etwas, das die FREIEN WÄHLER schon länger wollen und immer wieder – auch mit einem Entschließungsantrag im Landtag […]

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Kann Bahn zur BUGA Mobilität leisten?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid wirft Fragen auf MAINZ/KOBLENZ. Wenn im Jahr 2029 die Bundesgartenschau das Mittelrheintal aufblühen lässt, werden viele Besucher aus nah und fern erwartet. Sie alle sollen dann in erster Linie mit der Eisenbahn die Blumenschau besuchen. Ob die Bahn diese Mobilität leisten könne, erfragte der Koblenzer Landtagsabgeordnete sowie Parlamentarische Geschäftsführer und

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Auftritt von Manz überzeugt nicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Obmann Stephan Wefelscheid zum Auftritt des Umwelt-Staatssekretärs im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ MAINZ. Hinsichtlich der erneuten Vernehmung des Staatssekretärs Dr. Erwin Manz überzeugen die Ausführungen den Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, MdL, nicht: „Insbesondere bezogen auf den dringlichen Appell an Herrn Markus Brugger vom Lagezentrum des Innenministeriums reicht es nicht aus, in der

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Naturschutz darf keine Menschenleben gefährden!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: „Es kann nicht sein, dass der Mopsfledermaus mehr Priorität beigemessen wird als einer effektiven Gefahrenabwehr im Rahmen des Hochwasserschutzes“ MAINZ. Nach Vernehmung der Ortsbürgermeister sowie Vertretern der unteren Wasserbehörde und der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) im heutigen Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz ergibt sich ein diffuses Bild bezogen auf die Gewässerunterhaltung. Auf der einen

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Corona-Erstattungszahlungen: Ministerium hinkt hinterher

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Antwort auf Kleine Anfrage führt zu Verwunderung bei Joachim Streit MAINZ. Fast 70.000 Anträge auf Erstattungsbeiträge für an Corona erkrankte Mitarbeiter aus den Jahren 2020, 2021 und 2022 sind noch nicht einmal bearbeitet. Das geht aus der Antwort auf die Kleine Anfrage des Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Joachim Streit hervor. Doch das ist nicht die

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29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Rheinland-Pfalz” (Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion und Antwort der Landesregierung) – mit Video

29. Plenarsitzung, Helge Schwab

Der Schutz unserer Jüngsten ist seit jeher eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben und ein Aufgabenbereich, den wir nicht oft genug weiterdenken und weiterentwickeln können. Aus diesem Grund bin ich froh, nach meiner letzten Rede zum interkollegialen Ärzteaustausch heute wieder zum Thema Kinderschutz im Plenum sprechen zu dürfen und Denkanstöße zu geben. In der Antwort auf

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29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken,Schulstrukturreform wagen” (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

29. Plenarsitzung, Helge Schwab

Ein Rundumschlag der antragstellenden Fraktion. – Zurück, Marsch-Marsch, alles auf Anfang. Streng nach dem Motto: Glaube niemals einer Statistik, die du – Sie wissen schon –,   frage ich mich, inwieweit die Antragsteller selbst die Hintergründe der im Antrag verwendeten Zahlen ergebnisoffen hinterfragt haben: In der Geschichte unseres Bundeslandes sind in nahezu jedem Jahr mehr Menschen

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29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz” (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

29. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Die SPD hat ihre große Anfrage „Die Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ zur Aussprache aufgerufen. Bevor ich mich der Anfrage zuwende, lassen sie mich an dieser Stelle den rheinland-pfälzischen Hebammen meinen aufrichtigen Dank für ihre Arbeit aussprechen. Ich zolle ihnen höchsten Respekt. Denn wenn man sich für den Beruf der Hebamme

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