55. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Absturz in der PISA-Studie: Kinder fördern – Schulen stärken – Deutschkenntnisse von allen einfordern” – mit Video

55. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU Die diesjährigen Nachrichten aus Schulleistungsstudien sind eine Abfolge von Katastrophenmeldungen – wie die Ergebnisse der Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU), des IQB-Bildungstrends und die jüngsten Zahlen der PISA-Studie aufzeigen. Sie alle vermitteln das gleiche Bild: Unsere Schülerinnen und Schüler verfehlen die Anforderungen und das Bildungssystem krankt an vielen Stellen. So kann es […]

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55. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Hitlergruß in AfD-nahen Räumen? – Die AfD-Landtagsfraktion und die AfD Rheinland-Pfalz radikalisieren sich weiter” – mit Video

55. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD Welchen Weg das mit der AfD nehmen wird, war mir schon recht früh klar. 2013: Bundesschiedsgerichtsvorsitzender – zig dutzend Verfahren anhängig. 2013: Bernd Lucke kandidiert für die FREIEN WÄHLER Niedersachsen zur Landtagswahl und verliert. Bernd Lucke arbeitete bereits mit Alexander Gauland an seiner Parteigründung der AfD, damals noch unter

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Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahme­gesetzes und die Zukunft der Krankenhäuser

FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER-Themen in 55. und 56. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags MAINZ. Zur Entlastung der kommunalen Unterbringungsmöglichkeiten und kommunalen Verwaltungen in Fällen des Vollzugs der Abschiebungsandrohung oder -anordnung hat die FREIE WÄHLER-Fraktion einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes für die am Donnerstag stattfindende 56. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz eingebracht. Dadurch soll der Aufenthalt von Geflüchteten in

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„Causa Raab“: Mehr Fragen als Antworten

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Sonderplenum des Landtags bringt wenig Klarheit, wirft aber weitere Fragen auf MAINZ. Im Zuge der heutigen Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtags zur „Causa Raab“ unter der Überschrift “Rolle und Verantwortung von Ministerpräsidentin und Staatskanzlei bei der Einflussnahme auf die Berichterstattung unabhängiger Medien”, hat die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz erneut ein unschlüssiges Verhalten der Staatssekretärin Heike

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54. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Rolle und Verantwortung von Ministerpräsidentin und Staatskanzlei bei der Einflussnahme auf die Berichterstattung unabhängiger Medien” – mit Video

54. Plenarsitzung (Sondersitzung), Joachim Streit

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2022 hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer einen Beitrag in den sozialen Medien erstellt, dem ich inhaltlich nur zustimmen kann. Mit Erlaubnis … zitiere ich: „Wenn die Medienfreiheit bedroht ist, dann ist die Demokratie in Gefahr. Ich setze mich auf allen Ebenen dafür ein, dass Journalisten frei und

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Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion wünscht einen schönen Nikolaustag

FREIE WÄHLER Fraktion

Am 6. Dezember freuen sich kleine und auch große Kinder auf den Nikolaus. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion grüßt aus der Fraktionsversammlung und wünscht allen einen schönen Nikolaustag. In diesen Tagen finden auch viele Weihnachtsfeiern statt. Da uns die Frage erreicht hat, wie denn solche Weihnachtsfeiern in Ministerien oder Landtagsfraktionen finanziert werden, wollen wir euch hier kurz

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FREIE WÄHLER fordern erneut Lehrkräfteversorgung von mindestens 110 Prozent

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab zur Pisa-Studie 2022: „Die Baustelle Lehrkräftemangel kann sich Rheinland-Pfalz nicht länger leisten“ MAINZ. „Deutschland wird ein schlechtes Zeugnis ausgestellt – so schlecht wie noch nie“, konstatiert Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, zur heute vorgestellten Pisa-Studie 2022. „Wir müssen alarmiert sein, dass die Jugendlichen in Deutschland in Mathematik, im Lesen

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Joachim Streit erwartet im Sonderplenum eine persönliche Erklärung der Ministerpräsidentin

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Wenn sich der rheinland-pfälzische Landtag am (morgigen) Mittwoch zum Sonderplenum in der Briefaffäre um Staatssekretärin Heike Raab trifft, sind die Forderungen des Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, ganz klar. Schon der Titel des Plenums unterstreicht seine Erwartung: „Rolle und Verantwortung von Ministerpräsidentin und Staatskanzlei bei der Einflussnahme auf die Berichterstattung unabhängiger Medien.“ „Uns

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“Jetzt wird der Druck auf die Ministerpräsidentin nur noch größer”

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die Staatskanzlei hat eine Mitteilung herausgegeben, in der es heißt, dass Heike Raab in der “Briefbogenaffäre” Fehler eingeräumt und ihr SWR-Mandat niedergelegt hat. Für @joachimstreit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, nimmt damit der Druck auf Ministerpräsidentin Malu Dreyer nur noch mehr zu: „Die Rückgabe des Mandates ändert nichts an dem Tatbestand der versuchten Einflussnahme. Als Bevollmächtigte

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FREIE WÄHLER legen nach: Wie ist der Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts betroffen?

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Auf Veranlassung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich der Haushalts- und Finanzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags am (heutigen) Donnerstag mit den Auswirkungen der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit des Nachtragshaushalts des Bundes auf den Landeshaushalt beschäftigt. „Das Finanzministerium hat verdeutlicht, dass der Richterspruch zum Bundeshaushalt keine unmittelbaren Folgen für den aktuellen Landeshaushalt nach sich zieht. Indes

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