Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Als Mitglied des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität fühle ich mich in regelmäßigen Abständen an den Film „Und Täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert. Denn es vergeht keine Sitzung in der die Bedeutung der Erneuerbaren Energien von Seiten der AfD nicht verächtlich gemacht wird. Ausnahmslos immer fällt in diesem […]
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Getreu dem Motto „Tue Gutes und sprich darüber“ widmet die Fraktion der Grünen ihre Aktuelle Debatte einer Lobpreisung der eigenen Arbeit. Ob das tatsächlich von allgemeinem Interesse ist, sei mal dahingestellt. Allerdings macht dieses Vorgehen in den regierungstragenden Fraktionen gerade Schule. In diesem Zusammenhang erinnere ich
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion im Oktober 2022 wurde der IQB-Bildungstrend 2021 für den Primarbereich veröffentlicht und die Ergebnisse gaben Anlass zur Sorge. Rund 17 Prozent unserer Schülerinnen und Schüler verfehlten am Ende der 4. Klasse den Mindeststandard im Lesen, Zuhören und Rechnen. Im Kompetenzbereich Orthografie waren es sogar 27,8 Prozent. Hier war nichts mehr schönzureden,
Antrag der CDU-Fraktion In Zeiten, in denen gesellschaftliche Herausforderungen stetig wachsen, ist es von großer Bedeutung, innovative Ansätze zu unterstützen. Dabei ist das Projekt „Kurve kriegen“ aus Nordrhein-Westfalen ein gutes Beispiel. Das Projekt verfolgt das Ziel, Kinder und Jugendliche, insbesondere solche unter 14 Jahren, auf den richtigen Weg zu bringen und ihnen eine positive Perspektive
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Bei der Betrachtung des Themas des inklusiven Arbeitsmarktes in Rheinland-Pfalz sprechen wir über weit mehr als nur Richtlinien und Statistiken. Wir sprechen über Menschen und ihre individuellen Geschichten, über ihre Herausforderungen
58. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Inklusiver Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz” Weiterlesen
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Viele Bürger haben die jüngsten Bauernproteste unterstützt – dankenswerterweise auch Kollegen aus den Ampel-Fraktionen. Leider hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer nicht zu einem klaren Bekenntnis zu den heimischen Betrieben in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Weinbau durchringen können. Sie war auch bei den Protesten sozusagen direkt vor ihrer guten Stube, hier
Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Ich kann mich noch gut an den November 2021 erinnern, als wir an dieser Stelle über einen Gesetzesentwurf der CDU beraten haben. Man wollte von der Öffnungsklausel Gebrauch machen und von dem eingeschlagenen Weg der Landesregierung, das Scholz-Modell in Rheinland-Pfalz zu implementieren, abkehren. Der Zeitpunkt war natürlich völlig falsch gewählt, da sich
Antrag der CDU-Fraktion Wir alle, ob in der Regierungskoalition oder der Opposition, tragen gemeinsam die Verantwortung dafür, dass unser Land funktioniert. Dass es in Rheinland-Pfalz rund läuft. Und gerade wird mit Blick auf unsere Schulen immer offensichtlicher, dass gerade das nicht der Fall ist. – So wie uns dies der IQB-Bildungstrend und PISA in den
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat im März 2023 die Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung der Parkgebühren beschlossen. Nach dieser Verordnung können Kommunen selbstbestimmt die Höhe der Anwohnerparkgebühren festlegen. Das gilt gemäß Straßenverkehrsgesetz (StVG) für städtische Quartiere, in denen ein erheblicher Parkraummangel besteht, dabei können
Bericht des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität „Zu fällen einen schönen Baum braucht’s eine halbe Stunde kaum. Zu wachsen, bis man ihn bewundert, braucht er, bedenkt es, ein Jahrhundert“: Eugen Roth. Mit seiner nachdenklich stimmenden, oft mit Humor gewürzten Dichtkunst hat der Münchner Lyriker Bleibendes geschaffen. Und scheinbar ganz nebenbei spricht er Dinge
58. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Waldzustandsbericht 2023 Weiterlesen
