53. Plenarsitzung

53. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Kugelschussmethode als tierschonende Methode fördern” – mit Video

53. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Was sich unser grünes Umweltministerium hier geleistet hat ist untragbar – für alle involvierten Tierschützer und Landwirte. Gut, dass unser Rechtsstaat funktioniert und die Rechtssprechung Ihnen Einhalt geboten hat! Liebe Frau Ministerin Eder, lieber Herr Dr. Manz, positiv stimmt mich, dass Sie die Änderung des hier in Rede stehenden Erlasses angekündigt […]

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53. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten” – mit Video

53. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Unbestritten ist das Thema Schwimmen lernen wichtig und so wundert es auch nicht, dass in dem Positionspapier rheinland-pfälzischer zivilgesellschaftlicher Organisationen – darunter der LSB und die Sportbünde sowie die DLRG – bereits vor wenigen Jahren gefordert wurde, „Schwimmen als Kulturgut in Rheinland-Pfalz zu erhalten!“ Diesem Positionspapier kann ich als sportpolitischer Sprecher der

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters” – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Related Images:

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53. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes” – mit Video

53. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität haben wir binnen eines Jahres nun zwei Anhörverfahren zu ähnlich gelagerten Themenkomplexen begleiten dürfen. Und obwohl wir beim zweiten Anlauf teilweise erneut auf alte Bekannte trafen – gegrüßt seien Herr Ringhoffer, Herr Prof. Te Heesen und Herr Schöller

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Planung beschleunigen, Umsetzung vereinfachen – Wirtschaft und Verkehr in Rheinland-Pfalz mit Deutschlandtempo voranbringen” – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Vor einigen Wochen war ich mit dem Digitalisierungsausschuss in Estland, zuletzt mit dem Ältestenrat in Finnland. Wenn ich mir ansehe, wie weit in diesen Ländern die Digitalisierung fortgeschritten ist, muss man leider feststellen, dass Deutschland weit hinter dem zurückfällt. Insofern ist grundsätzlich zu begrüßen, dass Bund und Länder massivere

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53. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “IQB-Bildungstrend 2022: Kenntnisse im Fach Deutsch auf einem Tiefststand” – mit Video

53. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Aktuelle Debatte zum IQB-Bildungstrend 2022 – fangen wir mit den positiven Nachrichten an. So macht es übrigens auch die Bildungsministerin in ihrer Pressemitteilung vom 13. Oktober. Ladies and Gentlemen we proudly present: Die Schülerinnen und Schüler – deutschlandweit und insbesondere in Rheinland-Pfalz – haben im Fach Englisch besonders gut

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53. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Guter Rat braucht Frauen – mehr Frauen in die Kommunalpolitik” – mit Video

53. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Volksmund sagt: „Guter Rat ist teuer!“ Daher lassen Sie mich meine Ausführungen damit beginnen, dass gute Kommunalpolitik zunächst einmal auskömmliche Finanzen braucht. Diese Forderung erheben wir FREIE WÄHLER seit dem Einzug hier in dieses Hohe Haus. Unsere FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat in vielfachen Erklärungen und mit

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