8. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Forderung der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Schaffung einer allgemeinen Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbstständige im Pandemiefall – Video
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Joachim Streit
SPD, GRÜNE, FDP und AfD lehnen Entschädigung für von Corona betroffene Selbstständige ab
FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Antrag auf „Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbstständige im Pandemiefall / Joachim Streit: „Der Schaden, der in der Wirtschaft angerichtet wurde, ist enorm!“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat in der 8. Plenarsitzung erneut ihre Solidarität mit den Selbstständigen bekundet und einen Antrag zur Schaffung einer „Allgemeinen Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene
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7. Plenarsitzung (mit Video) – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Errichtung eines Sondervermögens“ (Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021)
Besondere Ereignisse erfordern besondere Gesetze. Die FREIEN WÄHLER werden diesem Gesetz zustimmen. Die Hochwasserkatastrophe hat tiefe Schneisen gerissen. Ein Sondervermögen vermag manches nicht: Es bringt keine Toten zurück, es heilt keine Verletzungen, es heilt keine Seelen. Ein Sondervermögen vermag aber finanziell zu helfen. Ein Sondervermögen zeigt auch unsere Solidarität – Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz
FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“
Landtagsfraktion beantragt „Aktuelle Debatte“ in Plenarsitzung MAINZ. Nach einer langen Zeit der Einschränkungen aufgrund der COVID19-Pandemie ist es nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Zeit, dass der Landtag über einen „Stichtag der Freiheit“ debattiert. Deshalb hat sie zur „Aktuellen Debatte“ in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag, 23. September, das Thema auf die Tagesordnung setzen
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Joachim Streit: „Ohne Klimaschutzkommission droht eine Klage der Deutschen Umwelthilfe“
FREIE WÄHLER-Fraktion bekräftigt Forderung nach Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission MAINZ. In dieser Woche beschäftigt sich der Rheinland-Pfälzische Landtag mit dem Antrag der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Gerade vor dem Hintergrund der neuen Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen fünf Landesregierungen hält Fraktionsvorsitzender Joachim Streit eine solche Kommission für dringend erforderlich. „Ohne Klimaschutzkommission
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Die Fraktion der FREIEN WÄHLER begrüßt den Gesetzesentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens
MAINZ. Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli vorgelegt. Prinzipiell begrüßt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Entwurf, sieht an der ein oder anderen Stelle aber noch Nachbesserungsbedarf und erneuert ihre Forderung nach der Gründung
Joachim Streit schlägt Schaffung eines Freiwilligen Sozialen Jahres als Fluthelfer an der Ahr vor
Mainz. Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal haben ungezählte freiwillige Helfer die betroffenen Menschen im Ahrtal tatkräftig unterstützt. Damit auch weiterhin die nach wie vor dringend benötigte Hilfe im Ahrtal ankommt, hat Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Idee präsentiert: In einem Brief schlägt er Dreyer die Ausrufung eines
FREIE WÄHLER fordern die Gründung einer Wiederaufbaugesellschaft sowie Liquiditätshilfen für die Ahrgemeinden
MAINZ. Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal laufen die Aufräumarbeiten weiter auf Hochtouren. Doch schon jetzt gilt es, den Blick in die Zukunft zu richten und sich Gedanken darüber zu machen, wie man die zerstörten Ortschaften und die Infrastruktur schnellstmöglich wiederaufbauen kann. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, schlägt Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, die
Video: Rede von Joachim Streit bei der 6. Plenarsitzung (Sondersitzung) des Rheinland-Pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe
Wer die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit zur Flutkatastrophe bei der 6. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz verpasst hat, kann sie sich hier in aller Ruhe anschauen. Related Images: