Joachim Streit

Video: Joachim Streit verurteilt Angriff auf Bürgermeister von Mutterstadt

Rückblick: In seiner Rede in der aktuellen Stunde bei der 4. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz verurteilte unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit noch einmal den gewalttätigen Angriff auf den Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider, durch ein Kreistagsmitglied der AfD. Der Fraktionsvorsitzende mahnte, dass Schneider nicht das erste Opfer rechter Gewalt war und erinnerte an den ermordeten Regierungspräsidenten […]

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FREIE WÄHLER wollen geringere Grunderwerbsteuer

MAINZ. Fast zehn Jahre nach der Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Rheinland-Pfalz hat die FREIE WÄHLER-Fraktion im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) eine deutliche Senkung der vor allem beim Hauskauf anfallenden Steuer gefordert. „Für Selbstbezieher beim Ersteigentum sollte die Grunderwerbsteuer deutlich gesenkt werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit. Angesichts der steigenden Preise bei Immobilien erschwere

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Video: Rede von Joachim Streit bei Sondersitzung nach Hochwasserkatastrophe

Hier finden Sie die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit bei der gemeinsamen Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität sowie des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtag Rheinland-Pfalz. Darin stellt er auch kurz unser Fünf-Punkte-Programm mit Forderungen an Bund und Land vor. Related Images:

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Unbürokratisch. Handeln. Solidarität.

Joachim Streit findet erneut klare Worte bei Sonder-Ausschuss-Sitzung des Landtages Unbürokratisch. Handeln. Solidarität. Das waren die Schlagworte in der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit in der heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität sowie des Haushalts- und Finanzausschusses. Streit forderte schnelle und unbürokratische Hilfe für die Opfer der Unwetterkatastrope in

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Unwetter Walporzheim

Wem wurde wann was (nicht) gemeldet?

Katastrophenzentren vor Ort wurden nicht informiert / Efas warnte bereits vier Tage zuvor MAINZ. Die Überschwemmungskatastrophe der vorigen Woche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen stellt eine Zäsur in der jüngeren deutschen Geschichte dar. Die schrecklichen Bilder und dramatischen Nachrichten brennen sich in das Gedächtnis ein. Insbesondere die hohen Todesfallzahlen schockieren und machen betroffen. „Umso unverständlicher ist

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Koderl im Kreis Trier-Saarburg

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert großes Hilfsprogramm für Kommunen, Bürger und Unternehmen

Zügige und großzügige Unterstützung in den Notfallgebieten notwendig MAINZ. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit fordert ein zügiges und großzügiges Nothilfeprogramm von Land und Bund angesichts der Situation und der Notlage in den Katastrophengebieten. „Die 50 Millionen Euro Soforthilfe für die Kommunen, die von der Landesregierung abgestellt werden, sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Das

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FREIE WÄHLER-Fraktion zeigt in 4. Plenarsitzung klare Kante

MAINZ. Mit der Plenarsitzung am 14. Juli ist die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER endgültig voll in die parlamentarische Arbeit eingestiegen. Drehte es sich in den ersten Plenarsitzungen noch um Regularien, die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin und die Erwiderungen der einzelnen Fraktionen, stand in der 4. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags unter anderem die erste aktuelle Debatte

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joachim streit inzidenzwerte

Joachim Streits Haltung durch Malu Dreyer bestätigt

MAINZ. Im Sommerinterview beim SWR hat nun Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Linie der Inzidenzwerte verlassen und schwenkt auf die von FREIE WÄHLER-Fraktionschef Joachim Streit um. Dieser hatte bereits unter anderem am 11. März in der SWR-„Elefantenrunde“ der sieben Spitzenkandidaten zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl gefordert: „Schmeißt die alten Regeln über Bord und haltet euch nicht mehr an

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FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Solarspeicher und gegen Solarzwang

MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag spricht sich für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien aus. „Wir benötigen einen Energiemix der Zukunft, der immer weiter auf Erneuerbare setzt“, so Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. „Es bringt zur Zeit nichts, den Ausbau überproportional zu fördern. Aber wir müssen die Speichertechnologie voranbringen, damit die Energie nicht nur bilanziell

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