Joachim Streit

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sorgt sich um Erreichung der Klimaziele

Antrag zu unabhängiger Klimaschutzkommission eingereicht MAINZ. Bereits in der Aussprache zur Regierungserklärung erklärte der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, dass die Klimaziele der Landesregierung eher „Etikettenschwindel“ seien. Der Klimaschutz gehe verloren, wenn Ziele nur für die Jahre 2030, 2035 oder 2040 formuliert würden. „Hier muss mehr von der Koalition kommen. Hier müssen Jahresziele gesetzt […]

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Joachim Streit bei 17:30 Uhr Sat1. zum Impfdruck

Joachim Streit im SAT.1-Gespräch: 3G muss jeweils ausreichen

FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit bezog im Zoom-Gespräch mit “17:30 SAT.1 Live” am Montag deutlich Stellung. Der Fernsehsender berichtete über den Plan von Gesundheitsminister Clemens Hoch, der darüber nachdenke, zum Beispiel Diskobesuche nur noch für Geimpfte zu ermöglichen. Damit solle wohl der Druck auf Impfskeptiker erhöht werden. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, um mehr Impfungen zu werben,

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Video: Joachim Streit im Interview bei RPR 1

Bereits im Vorfeld des Live-Talks zum Thema Mobilität im digitalen Forum des ADAC Mittelrhein e.V. interviewte Olaf Holzbach unseren Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit für RPR 1. Wir haben den Mitschnitt für Euch etwas aufbereitet. Die komplette Talkrunde beim ADAC Mittelrhein könnt Ihr Euch in aller Ruhe bei Youtube unter https://www.youtube.com/watch?v=9eIaaf_EfJA noch einmal anschauen (bitte vorklicken auf

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Joachim Streit zum Insolvenzantrag zum Flughafen Hahn

Flughafen Hahn: Land hatte durch Verkauf die Steuerungsmöglichkeit aus der Hand gegeben

MAINZ/HAHN. „Der Verkauf der Anteile durch die Landesregierung an den chinesischen Großkonzern HNA im Jahr 2017 war ein Riesenfehler“, so FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. „Der Flughafen Hahn ist für den Hunsrück ein besonderer Wirtschaftsfaktor in einer sonst dünn besiedelten und strukturschwachen Region.“ So die Reaktion der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion auf eine heutige Pressemeldung des Wochenspiegel, nach

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„Das Land ist in der Bringschuld!“

FREIE WÄHLER verlangen einen neuen Kommunalen Finanzausgleich / Sofortige Ablösung der Altschulden MAINZ. Die Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz sind mit 3190 € trauriger Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag hatte schon in seiner Erwiderung zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Finger in die Wunde gelegt

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Joachim Streit im RPR Interview

Mobilität im ländlichen Raum

Joachim Streit am Mittwoch beim Live-Talk des ADAC Mittelrhein KOBLENZ. Wie gestaltet sich die Mobilität im ländlichen Raum? Wo hakt es und was sind die Lösungen in punkto Verkehrswende? Wie kann die Zukunft verkehrssicherer gestaltet werden? Antworten auf diese und weitere Fragen geben Experten bei der vierten Auflage #digitalesForum des ADAC Mittelrhein am Mittwoch, 23.

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Joachim Streit bei “Zur Sache Rheinland-Pfalz”

Ein Team vom SWR Fernsehen hat unseren Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit im Rahmen der Plenarsitzungen zur Regierungserklärung und Aussprache zwei Tage lang begleitet. Das Ergebnis könnt Ihr Euch hier anschauen. https://www.ardmediathek.de/video/zur-sache-rheinland-pfalz/neues-personal-im-landtag-erster-schlagabtausch-zwischen-regierung-und-opposition/swr-rheinland-pfalz/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE0ODE2MzI/ Related Images:

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Erste Rede des Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit – als Video oder im Wortlaut

MAINZ. Joachim Streit im Fokus der TV-Kameras. Der FREIE-WÄHLER-Fraktionsvorsitzende spricht in der 3. Plenarsitzung erstmals im Landtag. In der Aussprache zur gestrigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer vermisst Streit die Vision für Rheinland-Pfalz. Zudem nimmt er den Koalitionsvertrag unter die Lupe. Hier die Rede als Video: Die Themen im Zeitraffer: Min 0:00 – Begrüßung und

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Anwohnerparken Rheinland-Pfalz

Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot MAINZ. Kommunen sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag verweist auf Gebührengrundsätze, wie sie zum Beispiel

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Öffnungen Campingplätze und Schausteller

Nach Erleichterungen für Campingplatzbetreiber nun auch Schausteller und Marktbeschicker wieder in Normalität bringen

Volksfest, Markt und Kirmes müssen zurückkehren MAINZ. Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung herangetragen. In dieser war eine Öffnung nur

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