Joachim Streit

Eine Lage von staatlicher Kurzsichtigkeit und nationaler Widersprüchlichkeit

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER erstaunt über Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, dass künftig wieder die Länder zuständig sind. Allerdings kritisiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Widersprüchlichkeit, die mit dem Auslaufen der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossene Sache ist. „Ende November endet die Phase der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und gleichzeitig ziehen mit steigenden […]

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Und wieder stolpert die Regierung in die Welle

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

MAINZ. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit hatte als Landrat sein Gesundheitsamt und seinen Landkreis durch die Pandemie geführt und fühlt sich durch Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) wieder an alte Muster der ersten Corona-Wellen erinnert: „Herr Hoch stolpert in diese 4. Welle wie jemand, der sich überrascht gibt, dass am 24. Dezember Heiligabend ist! Es war bei

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Anne Spiegel muss Kommunen für Investitionen in den Klimaschutz endlich handlungsfähig machen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion unterstützt Großstadt-Initiative für „Kommunalen Klima-Klub“ / Haushaltsberatung 2022 für Startprogramm nutzen MAINZ. Die Ergebnisse der Klima-Konferenz in Glasgow zeigen wie dramatisch die Lage des Weltklimas ist, so dass die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an ihren Vorschlägen um mehr kommunale Klima-Aktivitäten festhält und Klima-Ministerin Anne Spiegel (Grüne) zur Unterstützung der Initiative „Kommunaler Klima-Klub“ der fünf größten Städte

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Joachim Streit eröffnet 10. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Joachim Streit war am Donnerstagmorgen der erste Redner bei der 10. Plenarsitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter der Überschrift „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“. Mehr dazu finden Sie unter der Rubrik „Im Plenum“. Weiteres zur 10. Plenarsitzung unter der

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10. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück (Akt. Debatte – Antrag FREIE WÄHLER) – mit Video

10. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede: MAINZ. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion Joachim Streit eröffnete am Donnerstagmorgen die 10. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags. Als erster Punkt stand der Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter dem Titel „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“ auf dem Programm. Aus der Sicht der FREIEN WÄHLER bietet sich dort die Chance,

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9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer (Gesetzesentwurf CDU) – mit Video

09. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede Als letzter Redner des Tages sprach der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit zum Gesetzesentwurf für ein „Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer“. Eingebracht wurde der Entwurf von der CDU-Fraktion, die eine Alternative zum Bundesmodell vorgeschlagen hat, die das Land Rheinland-Pfalz übernehmen will. Wenn man über die Grundsteuerneugestaltung spreche, müsse man sich zur Bewertung und

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9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ (Akt. Debatte – Antrag Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

09. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede: Zu Beginn seiner Rede zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – erinnerte sich der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit an eine, schon einige Zeit zurückliegende Zusammenkunft mit dem ehemaligen Sozialminister Florian Gerster und Kurt Beck. Damals

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Joachim Streit eröffnet 9. Plenarsitzung für die FREIEN WÄHLER

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Seit 14 Uhr läuft die 9. Plenarsitzung des 18. Landtag Rheinland-Pfalz. Als erster Abgeordneter für die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sprach der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen. In seiner Rede machte Streit deutlich:

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„Flughafen Hahn“: Die Aktuelle Debatte in der 10. Plenarsitzung live miterleben

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz steht wieder eine ereignisreiche Woche bevor. So warten am Mittwoch und Donnerstag, 10./11. November, die 9. und 10. Plenarsitzung auf die sechsköpfige Fraktion, die insgesamt 16 Mal zum Rednerpult geht. Neben dem eigenen Entschließungsantrag „Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen“ steht am Donnerstag vor allem das von der

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Stephan Wefelscheid zu kostenlosen Corona-Tests

„Feldversuch kostenpflichtiger Corona-Tests ist gescheitert“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion untermauert ihre Forderung zur unverzüglichen Rückkehr zu kostenlosen Corona-Tests für alle MAINZ. Mehr als einmal hat sich die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag in den jüngsten Wochen und Monaten eindringlich gegen eine Abschaffung kostenloser Corona-Tests ausgesprochen. Nun erneuern FREIE WÄHLER ihre Forderung an die Landesregierung, die Tests unverzüglich wieder kostenlos anzubieten – und zwar

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