Das SWR-Fernsehen hat in seiner Sendung “SWR Aktuell” gestern Abend einen Blick voraus auf die in der kommenden Woche anstehenden Haushaltsdebatte im Landtag Rheinland-Pfalz geworfen und dabei insbesondere die Ideen der Oppositionsparteien beleuchtet. Auch unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit kam darin natürlich zu Wort. Was er zum Thema zu sagen hatte, ist ab Minute 1:28 zu […]
Joachim Streit in “SWR Aktuell” Weiterlesen
FREIE WÄHLER: Härtefallfonds für Öl und Pellets ohne zeitliche Befristung / Landesregierung ist gefordert MAINZ. Nach den Entlastungen für Verbraucher, die mit Gas oder Fernwärme heizen sowie der Strom- und Gaspreisbremse hatten FREIE WÄHLER schon mehrfach ein „Energiegeld“ gefordert, dass ALLE Haushalte entlasten muss. Der geplante Härtefallfonds für Privathaushalte, die mit Öl, Pellets oder Flüssiggas
„Wir müssen für die Zukunft leben und nicht für die Vergangenheit“ Weiterlesen
Bundesjustizminister Buschmann (FDP) lehnt Pflichtversicherungab / FREIE WÄHLER: Länder können eigene Regelungen treffen BERLIN/MAINZ. Nach der Flutkatastrophe in der Eifel und im Ahrtal 2021 wurde die Diskussion um eine Versicherungspflicht gegen Elementarschäden neuerlich eröffnet. Bislang war unklar, ob die Bundespolitik entsprechende Beschlüsse zur Einführung fasst. Jetzt stellte der Bundesminister der Justiz, Marco Buschmann (FDP), klar,
Elementarschäden ernst nehmen Weiterlesen
MAINZ. Viele Ortsgemeinden bleiben bei der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen (PEK) in Rheinland-Pfalz auf ihren Schulden sitzen. Als Finanzministerin Doris Ahnen vor einem Jahr die sogenannte Altschuldenlösung im Plenum vorgestellt hatte, begrüßten die FREIEN WÄHLER dieses längst überfällige Vorhaben der Landesregierung. „Die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen begann für uns als vielversprechendes Projekt, um
Joachim Streit: Kommunen bleiben bei der Partnerschaft zur Entschuldung auf der Strecke Weiterlesen
Die Ampel-Koalition hat gestern ihre Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/2024 vorgestellt. Der TV-Sender SAT.1 hat in seiner Sendung 17:30 SAT.1 LIVE darüber berichtet. In dem Beitrag kommt auch unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zu Wort. Was er zu den Anträgen der Ampel-Koalition zu sagen hat, ist ab Minute 2:15 zu sehen. Hier geht es zum Beitrag: https://www.1730live.de/koalition-stellt-haushaltsschwerpunkte-vor/
Joachim Streit in 17:30 Sat.1 Live Weiterlesen
FREIE WÄHLER wollen mit Marketingstrategie Standortattraktivität steigern und Stärken herausstellen: 100.000 Euro im Haushalt 2023 einstellen MAINZ. Die Anzahl der rheinland-pfälzischen Studenten nimmt immer weiter ab. Während sich in Deutschland seit dem Wintersemester 2011/2012 ein Rückgang von 11 Prozent über alle Hochschulen – also auch Fachhochschulen – hinweg feststellen lässt, so liegt die Zahl in
Dem Ausbluten der rheinland-pfälzischen Hochschulen und Universitäten entgegenwirken Weiterlesen
MAINZ. In der Diskussion um die steuer- und abgabenrechtliche Behandlung von Grenzpendlern und die aktuellen Verhandlungen zwischen Luxemburg und Deutschland äußert sich Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion: „Wir müssen drei Fragen auseinanderhalten: Welches Recht gilt für Pendler? Was ist mit Steuererträgen für Wohnsitzgemeinden? Welche Auswirkung hat der Klimaschutz auf die künftige Verfahrensweise? Seit dem Urteil
Im Landeshaushalt muss nachgesteuert werden: FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hat Antrag ausgearbeitet MAINZ. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hat im vergangenen Plenum der Neuregelung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) eine klare Absage erteilt. Dennoch wurde das LFAG mit den Stimmen der Ampelkoalition verabschiedet. Jetzt kann nur noch über Änderungsanträge zum Landeshaushalt nachgesteuert werden. Vor diesem Hintergrund hat die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion einen solchen Antrag für
Härtefallfonds als letzte Chance für den neuen Kommunalen Finanzausgleich Weiterlesen
Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, zeigt sich erfreut über die Verlängerung der Antragsfrist für Flutschäden um drei Jahre auf das Jahr 2026: „Es ist schön zu sehen, dass der gesunde Menschenverstand auch mal siegt. Die Menschen in den Flutgebieten und vor allem die Kommunen mit bis zum Teil mehr als 1.000 Förderprojekten hätten die Frist
„Es ist schön zu sehen, dass der gesunde Menschenverstand auch mal siegt.“ Weiterlesen
MAINZ. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute das Kommunale Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI) vorgestellt. 250 Millionen Euro investiert das Land in Klimaschutzmaßnahmen der Kommunen. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, und Patrick Kunz, MdL, klimapolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, hierzu: 𝗝𝗼𝗮𝗰𝗵𝗶𝗺 𝗦𝘁𝗿𝗲𝗶𝘁:„Diese Maßnahme sind zu begrüßen, aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein! Die pauschale Unterstützung
“Ein Tropfen auf den heißen Stein” Weiterlesen
