Helge Schwab

Krankenhaus-Standort Altenkirchen nicht kaputtsparen!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab: Klinikzusammenlegungen oder Neubauten an einem zentralen Standort ergeben nur Sinn, wenn optimale medizinische Versorgung gewährleistet ist MAINZ/ALTENKIRCHEN. „Klinikzusammenlegungen oder Neubauten an einem zentralen Standort ergeben einen Sinn, wenn sich Versorgungssituation und medizinische Qualität für die Patienten tatsächlich verbessern. Beim Sanierungskonzept für die Westerwaldkliniken in Hachenburg und Altenkirchen scheint dies jedoch nicht der Fall“, […]

Krankenhaus-Standort Altenkirchen nicht kaputtsparen! Weiterlesen

FREIE WÄHLER: Genderstern hat an Schulen nichts verloren

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungsministerium bestätigt Helge Schwab in Antwort auf Kleine Anfrage und verweist auf Amtliches Regelwerk MAINZ. Die Verwendung von Genderstern und sonstigen Binnenzeichen zur Herstellung einer vermeintlichen Geschlechtergerechtigkeit ist an rheinland-pfälzischen Schulen nicht zulässig. Sie kann weder von Schulleitungen noch Lehrkräften zur Pflicht gemacht werden. Es gilt nach wie vor das von der Kultusministerkonferenz beschlossene Amtliche

FREIE WÄHLER: Genderstern hat an Schulen nichts verloren Weiterlesen

Aus der Corona-Pandemie lernen – endlich Verantwortung für den Infektionsschutz an Kindertagesstätten und Schulen übernehmen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab: „Prävention und verantwortungsvolle Normalität sollten oberstes Gebot sein“ / Antwort des Bildungsministeriums auf Kleine Anfrage mehr als unbefriedigend MAINZ. In der kalten Jahreszeit ist die Übertragung von Atemwegserkrankungen wie SARS CoV-2, Influenzaviren oder RSV höher als in den Sommermonaten. Wie saisonal erwartet, steigen daher die Krankheitsfälle wieder an und die Sorge vor Ansteckung

Aus der Corona-Pandemie lernen – endlich Verantwortung für den Infektionsschutz an Kindertagesstätten und Schulen übernehmen Weiterlesen

Werden kleine, inhabergeführte Apotheken systematisch kaputtgemacht?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht besorgniserregende Entwicklung – Land ist gefordert MAINZ. In Rheinland-Pfalz ist die Gesamtzahl der Apotheken innerhalb von zehn Jahren von 1191 auf 867 zurückgegangen. Bis Ende 2023 werden weitere Schließungen folgen. Für Helge Schwab ist diese Entwicklung nicht nur besorgniserregend, sondern ein weiteres Indiz dafür, das in puncto medizinische Versorgung in der Fläche

Werden kleine, inhabergeführte Apotheken systematisch kaputtgemacht? Weiterlesen

Einheitlichkeit der Rechtschreibung bewahren

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm

Gendern: FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Wortbinnenzeichen ab / Wie sieht es das Kulturministerium? / Berichtsantrag eingereicht MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt das Verwenden von Asterisk („Gender-Stern“), Unterstrich („Gender-Gap“), Doppelpunkten oder anderen Verkürzungen zur Kennzeichnung mehr- und transgeschlechtlicher Beziehungen ab. „Die deutsche Sprache entwickelt sich ständig im hohen Tempo weiter. Einheitliche und verbindliche Regelungen sind deshalb so

Einheitlichkeit der Rechtschreibung bewahren Weiterlesen

51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage – keine ,geschlechtergerechte Sprache’ an Schulen, Landesbehörden und in der Landtagsverwaltung” – mit Video

51. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der AfD-Fraktion Wer mich gut kennt, weiß: ich setze mich in vielen Bereichen für Klarheit und Verlässlichkeit ein – auch was unsere Sprache betrifft. Ist es denn zielführend, wenn Jugendliche im Sozialkundeunterricht etwas erfahren über das Lebenswerk von Malu Dreyer als unsere derzeitige Präsidentin der Minister*innen, also (in der Sprache der Grünen) konsequenterweise als

51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Rechtschreibrat erteilt Genderstern Absage – keine ,geschlechtergerechte Sprache’ an Schulen, Landesbehörden und in der Landtagsverwaltung” – mit Video Weiterlesen

51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Entwurf einer Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen sowie Entwurf einer Schulordnung für die öffentlichen Förderschulen” – mit Video

51. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Unterrichtung der Landesregierung Unter dem aufgerufenen Tagesordnungspunkt besprechen wir hier und heute die modernisierte Förderschulordnung und längst überfällige Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen. Dass die Sonderschulordnung aus dem Jahr 2000 endlich abgelöst und an die Realität angepasst werden muss – in diesen Punkten sind wir uns hoffentlich alle einig. Wir

51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Entwurf einer Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen sowie Entwurf einer Schulordnung für die öffentlichen Förderschulen” – mit Video Weiterlesen

51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Trinkwasserversorgung in der Klimakrise” – mit Video

51. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Antwort der Landesregierung Das Klima verändert sich, unsere gesamte Umwelt verändert sich. Wir müssen uns auf den Wandel einstellen. Mit ihm umgehen. Und wir müssen in Zukunft noch verantwortungsbewusster planen. Wir sollten aber dennoch bitte nicht so tun, als sei beim Schutz des Grundwassers

51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Trinkwasserversorgung in der Klimakrise” – mit Video Weiterlesen

50. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Erstes Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes” – mit Video

50. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der Landesregierung Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Schutzmaßnahmen sind also stets das Gebot der Stunde. Und so spricht grundsätzlich nichts dagegen, auch die Wasserentnahme neu zu regeln. Mit diesem Fazit könnte man die Debatte um das neue Gesetz sehr schnell abschließen. Doch bei näherer Betrachtung des Entwurfs fragt man sich dann doch: Warum werden

50. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Erstes Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes” – mit Video Weiterlesen

Werden Landwirte und Winzer schon wieder benachteiligt?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert geplante Novelle des Wasserentnahmegesetzes MAINZ. “Warum werden Landwirte und Winzer schon wieder in die Pflicht genommen?“ Das fragt Helge Schwab vor dem Hintergrund der geplanten Änderung des Wasserentnahmegesetzes. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert, dass die Landesregierung mit zweierlei Maß misst und die Hauptverursacher von Wassermangel und -verschmutzung außen vor lässt.

Werden Landwirte und Winzer schon wieder benachteiligt? Weiterlesen

Nach oben scrollen