Helge Schwab

Warum werden für Kindertagesstätten keine CO2-Messgeräte bewilligt – für Schulen aber schon?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Mainz. „Aus welchen Gründen können nach derzeitigem Stand keine CO2-Messgeräte für Betreuungsräume in Kindertagesstätten beantragt werden?“ Diese Frage stellt Helge Schwab, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, in einer aktuellen Anfrage an die Landesregierung. Hintergrund von Schwabs Anfrage ist, dass die Bundesregierung im Juli zwar mitgeteilt hatte, dass sie sich […]

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Corona-Testheft als Negativnachweis für Schule und Alltag

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab: Praktikable und vernünftige Lösung auch für außerschulische Aktivitäten MAINZ. Die Teilnahme am Präsenzunterricht an rheinland-pfälzischen Schulen ist nur zulässig, wenn Schülerinnen und Schüler geimpft, genesen oder gemäß des Warnstufenplans getestet sind. Für die Selbsttestung in Schulen ist vorgesehen, dass diese altersangemessen begleitet werden, das Ergebnis durch eine aufsichtführende Lehrkraft verifiziert werden kann und

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FREIE WÄHLER begrüßen die Verschärfung der Corona-Regelungen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz begrüßt in Anbetracht der Inzidenzwerte und der Auslastung der Krankenhäuser alle angemessenen und zweckdienlichen Bekämpfungsmaßnahmen. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher: „Bei der Corona-Bekämpfung muss aber stets darauf geachtet werden, dass diejenigen Mittel ergriffen werden, die die geringsten Einschränkungen darstellen, aber gleichzeitig die beste Wirkung entfalten. Aus

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Und wieder stolpert die Regierung in die Welle

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

MAINZ. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit hatte als Landrat sein Gesundheitsamt und seinen Landkreis durch die Pandemie geführt und fühlt sich durch Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) wieder an alte Muster der ersten Corona-Wellen erinnert: „Herr Hoch stolpert in diese 4. Welle wie jemand, der sich überrascht gibt, dass am 24. Dezember Heiligabend ist! Es war bei

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Kleine Anfrage Schwabs mit großer Wirkung

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Förderfrist für mobile Luftreiniger für Kitas und Schulen nun doch über den 15. November hinaus verlängert MAINZ. In Anbetracht der steigenden Infektionszahlen hatte der gesundheits- und bildungspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, in einer Kleinen Anfrage am 8. November an die Landesregierung unter anderem eine Verlängerung der Antragsfrist für mobile Luftreiniger für Kindertageseinrichtungen und

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Mehr Tests in Erziehungs- und Bildungseinrichtungen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER fordern Kabinett und Bildungsministerium zum Handeln auf MAINZ. Schon in der vorigen Woche haben FREIE WÄHLER gefordert, Schüler und Lehrpersonal mehrmals in der Woche zu testen – und das unabhängig von ihrem Impfstatus. „Viele Schüler sind noch nicht geimpft. Wir müssen Schülern, Eltern und Lehrpersonal ein Gefühl der Sicherheit geben“, erneuert Helge Schwab,

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10. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Vierte Corona-Welle brechen – Kinder schützen, Booster-Impfungen vorantreiben (Akt. Debatte – Antrag CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Helge Schwab

Auszüge aus der Rede: Einen weiteren Lockdown müssen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln vermeiden. Ich denke, in dieser Frage sind wir uns alle einig. Die Frage ist wie? Täglich überschlagen sich neue Meldungen und Forderungen. Die Entscheidung von gestern, welche morgen ausformuliert veröffentlicht werden sollte muss den neuen Erkenntnissen von heute weichen,

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9. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Änderung des Landesbeamtengesetzes; Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte (Gesetzesentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) – mit Video

09. Plenarsitzung, Helge Schwab

Auszüge aus der Rede: Die Regierungsfraktionen haben einen Gesetzentwurf eingebracht, um die Altersteilzeitregelungen für Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz zu verlängern. Die Auswertung, welche vor diesem Gesetzentwurf vorgeschaltet wurde, hat ergeben, dass diese Regelung sinnvoll ist und von unseren Lehrerinnen und Lehrern in der Vergangenheit gerne angenommen wurde. . . . Mit diesen Alterszeitregelungen werden

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9. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Biosphärenreservat Pfälzerwald bewahren – Umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten (Akt. Debatte – Antrag AfD) – mit Video

09. Plenarsitzung, Helge Schwab

Als Bürgermeister einer kleinen Ortsgemeinde, welche auf Grund der notorischen Nichteinhaltung des Konnexitätsprinzips durch unsere Landes- und Bundesregierung ständig neue Geldquellen erschließen muss, kann ich aus rein fiskalischer Betrachtungsweise verstehen, dass es vereinzelt Gemeinden geben mag, welche im Bereich des Biosphärenreservates Pfälzerwald-Nordvogesen Erträge durch WKA generieren möchten. Doch, der Reihe nach. Zuerst zur aktuellen politischen

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Tests und Technik statt Masken

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER fordern verlässliche Präsenz in Erziehungs- und Bildungseinrichtungen MAINZ. „Es wurde genug geredet, es müssen Taten folgen. Die Schülerinnen und Schüler dürfen nicht wieder im Distanzunterricht lernen oder nach einigen Tagen in Quarantäne müssen. Zeit war nun genug, um ein sicheres Lernen für Schüler und Lehrer im Präsenzunterricht vorzubereiten“, fand Helge Schwab, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

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