Ralf Helfenstein

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sorgt sich um Erreichung der Klimaziele

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

Antrag zu unabhängiger Klimaschutzkommission eingereicht MAINZ. Bereits in der Aussprache zur Regierungserklärung erklärte der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, dass die Klimaziele der Landesregierung eher „Etikettenschwindel“ seien. Der Klimaschutz gehe verloren, wenn Ziele nur für die Jahre 2030, 2035 oder 2040 formuliert würden. „Hier muss mehr von der Koalition kommen. Hier müssen Jahresziele gesetzt […]

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Helge Schwab zum Kita-Gesetz

Fehlende Transparenz bei Kita-Gesetz

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab fordert Nachbesserungen Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erwartet nach ihrer Umfrage unter 1200 Beschäftigten zum am 1. Juli in Kraft tretenden Kita-Gesetz ein Chaos in den Kindertagesstätten. Die Mitarbeiter fühlen sich unzureichend informiert, ungenügend unterstützt und nicht wertgeschätzt. Der Spagat zwischen ihrem eigenen Anspruch und den schlechteren Arbeitsbedingungen mit zukünftiger Arbeitsverdichtung nehme

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Herbert Drumm fordert Kulturfördergesetz

Kulturförderung der Landesregierung ist unzureichend

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm

MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER fordert vehement ein Kulturfördergesetz für Rheinland-Pfalz. Dies hatte Fraktionsvorsitzender Joachim Streit schon in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung dargelegt. In Nordrhein-Westfalen und Sachsen gibt es solche Gesetze – und diese haben dort bereits dazu geführt, dass die Kultur an Gewicht und Reputation gewonnen hat. In weiteren Bundesländern wird über

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Joachim Streit bei 17:30 Uhr Sat1. zum Impfdruck

Joachim Streit im SAT.1-Gespräch: 3G muss jeweils ausreichen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit bezog im Zoom-Gespräch mit “17:30 SAT.1 Live” am Montag deutlich Stellung. Der Fernsehsender berichtete über den Plan von Gesundheitsminister Clemens Hoch, der darüber nachdenke, zum Beispiel Diskobesuche nur noch für Geimpfte zu ermöglichen. Damit solle wohl der Druck auf Impfskeptiker erhöht werden. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, um mehr Impfungen zu werben,

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Joachim Streit zum Insolvenzantrag zum Flughafen Hahn

Flughafen Hahn: Land hatte durch Verkauf die Steuerungsmöglichkeit aus der Hand gegeben

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ/HAHN. „Der Verkauf der Anteile durch die Landesregierung an den chinesischen Großkonzern HNA im Jahr 2017 war ein Riesenfehler“, so FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. „Der Flughafen Hahn ist für den Hunsrück ein besonderer Wirtschaftsfaktor in einer sonst dünn besiedelten und strukturschwachen Region.“ So die Reaktion der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion auf eine heutige Pressemeldung des Wochenspiegel, nach

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„Das Land ist in der Bringschuld!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER verlangen einen neuen Kommunalen Finanzausgleich / Sofortige Ablösung der Altschulden MAINZ. Die Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz sind mit 3190 € trauriger Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag hatte schon in seiner Erwiderung zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Finger in die Wunde gelegt

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Joachim Streit im RPR Interview

Mobilität im ländlichen Raum

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit am Mittwoch beim Live-Talk des ADAC Mittelrhein KOBLENZ. Wie gestaltet sich die Mobilität im ländlichen Raum? Wo hakt es und was sind die Lösungen in punkto Verkehrswende? Wie kann die Zukunft verkehrssicherer gestaltet werden? Antworten auf diese und weitere Fragen geben Experten bei der vierten Auflage #digitalesForum des ADAC Mittelrhein am Mittwoch, 23.

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Herbert Drumm Kulturausschuss Landtag

Herbert Drumm ist stv. Vorsitzender im Kulturausschuss

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm

MAINZ. Herbert Drumm ist in der konstituierenden Sitzung des Kulturausschusses des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. “Da ich im Kulturbereich vielseitig ehrenamtlich tätig bin, liegt mir dieser Ausschuss sehr am Herzen”, freute sich Drumm über das Vertrauen der Abgeordneten-Kollegen aus den anderen Fraktionen. “Gerade hier sind besondere Anstrengungen nötig, um das für

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Joachim Streit fordert unabhängige Klimaschutzkommission

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert unabhängige Klimaschutzkommission

FREIE WÄHLER Fraktion

Mit Beteiligung von Experten aus der Wissenschaft und ziviler Akteure wie Fridays for Future MAINZ. „In Sachen Klimaschutz muss von der Koalition mehr kommen“, fordert die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER (FW). Denn einen konkreten Plan für die nächsten fünf Jahre lässt die Landesregierung an vielen Stellen vermissen – auch in Sachen Klimaschutz. Im Koalitionsvertrag findet

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Erste Rede des Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit – als Video oder im Wortlaut

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Joachim Streit im Fokus der TV-Kameras. Der FREIE-WÄHLER-Fraktionsvorsitzende spricht in der 3. Plenarsitzung erstmals im Landtag. In der Aussprache zur gestrigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer vermisst Streit die Vision für Rheinland-Pfalz. Zudem nimmt er den Koalitionsvertrag unter die Lupe. Hier die Rede als Video: Die Themen im Zeitraffer: Min 0:00 – Begrüßung und

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