6. Plenarsitzung – 31. August 2021 Es gibt Tage, an denen weint ein Mensch. Es gibt Tage, an denen weint ein ganzes Land. Es gibt Tage, an denen weint ein ganzes Land. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, Angehörigen und ihren Freunden. Ich möchte mit Ihnen heute Nachmittag vier Zeitpunkte in den Blick nehmen: die […]
Joachim Streit zu: Hochwasser- und Flutkatastrophe Weiterlesen
Wefelscheid: Schausteller und Marktbeschicker benötigen endlich eine Perspektive MAINZ. Die Branche der Schausteller, Marktbeschicker und Veranstalter von Volksfesten, Kirmes und Märkten wurde durch die Corona-Pandemie mit besonderer Härte getroffen. Seit den Weihnachtsmärkten 2019 ist sie durch die Absagen von Volksfesten, Jahr- und Krammärkten bereits mehr als anderthalb Jahre weitestgehend ohne Einkommen. Umso wichtiger ist es
FREIE WÄHLER-Fraktion fordert „Masterplan Weihnachtsmärkte“ Weiterlesen
Rückblick: In seiner Rede in der aktuellen Stunde bei der 4. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz verurteilte unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit noch einmal den gewalttätigen Angriff auf den Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider, durch ein Kreistagsmitglied der AfD. Der Fraktionsvorsitzende mahnte, dass Schneider nicht das erste Opfer rechter Gewalt war und erinnerte an den ermordeten Regierungspräsidenten
Video: Joachim Streit verurteilt Angriff auf Bürgermeister von Mutterstadt Weiterlesen
Hier finden Sie die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit bei der gemeinsamen Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität sowie des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtag Rheinland-Pfalz. Darin stellt er auch kurz unser Fünf-Punkte-Programm mit Forderungen an Bund und Land vor. Related Images:
Video: Rede von Joachim Streit bei Sondersitzung nach Hochwasserkatastrophe Weiterlesen
MAINZ. Eine Woche leben wir nun mit den tragischen Ereignissen der Unwetterkatastrophe. Wir alle sind bestürzt, schockiert und voller Trauer. Gerade diese Trauer ist es, die die FREIE WÄHLER-Fraktion antreibt, etwas dagegen zu tun. „Wir müssen den Menschen jetzt schnell und unbürokratisch helfen“, fordert Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER. Aber es gelte auch Vorkehrungen
Joachim Streit findet erneut klare Worte bei Sonder-Ausschuss-Sitzung des Landtages Unbürokratisch. Handeln. Solidarität. Das waren die Schlagworte in der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit in der heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität sowie des Haushalts- und Finanzausschusses. Streit forderte schnelle und unbürokratische Hilfe für die Opfer der Unwetterkatastrope in
Unbürokratisch. Handeln. Solidarität. Weiterlesen
5. Plenarsitzung vertagt Heute war nicht die Stunde für politische Diskussionen. Der geplante Ablauf des Plenums trat hinter die Ereignisse zurück. Die Naturkatastrophe mit Starkregen, Hochwasser und Schlammlawinen sorgt für viel Leid in Rheinland-Pfalz. Mehrere Menschen sind gestorben, viele werden noch vermisst. Das Plenum entschied deshalb, die für heute angesetzte, fünfte Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz
Mitgefühl statt politischer Diskussionen Weiterlesen
4. Plenarsitzung am 14. Juli 2021 Es sind vier verschiedene Dinge zu unterscheiden: – Hochwasser – Hangwasser – Überschwemmung – Regenwasser Ich selbst kann mich noch gut an Fronleichnam 2018 als Vorboten und an den 1. und den 10. Juni erinnern, die Hauptregenereignisse mit großen Hangwassermengen, die zu Hochwasser und Überschwemmungen führten. Wir hatten gerade das Katastrophenschutz-Zentrum (KatSchZ) für solche
Joachim Streit zu: Starkregen und Überschwemmungen Weiterlesen
MAINZ. Mit der Plenarsitzung am 14. Juli ist die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER endgültig voll in die parlamentarische Arbeit eingestiegen. Drehte es sich in den ersten Plenarsitzungen noch um Regularien, die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin und die Erwiderungen der einzelnen Fraktionen, stand in der 4. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags unter anderem die erste aktuelle Debatte
FREIE WÄHLER-Fraktion zeigt in 4. Plenarsitzung klare Kante Weiterlesen
MAINZ. Die Corona-Pandemie hat besonders die Selbständigen hart getroffen. Sie mussten ihre Geschäfte schließen, damit Infektionsketten unterbrochen wurden. Mit dem Antrag auf Bundesratsinitiative zu einem umfassenden Entschädigungsgesetz wollen die FREIEN WÄHLER diesen Unternehmern helfen: Soloselbständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, Fahrschulen, Frisörsalons, Kosmetik-, Fitness- und Tattoostudios, Schausteller, Marktbeschicker, die Beherbergungs- und Reisebranche, Freizeit- und Tierparks,
