März 2023

41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Rheinland-Pfalz“ – mit Video

41. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Unbestritten stehen diese Plenartage im Zeichen der Energiewende und des Klimaschutzes. Bezeichnenderweise werden die Akzente jedoch von der Opposition oder den Fraktionen der Ampel gesetzt, nicht jedoch von der Landesregierung und dem Hause Eder. So auch beim vorliegenden Gesetzesentwurf der CDU, der uns im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität samt einem […]

41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Rheinland-Pfalz“ – mit Video Weiterlesen

FREIE WÄHLER fordern Flüchtlingsgipfel

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Zur Aktuellen Debatte „Aufnahme von Geflüchteten“ – 41. Plenarsitzung MAINZ. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit fordert Integrationsministerin Katharina Binz auf, die kommunalen Spitzenverbände zu einem Gipfel einzuladen. Nach den lähmenden Jahren unter Anne Spiegel, müsse sie jetzt den Kommunen echte Perspektiven aufzeigen. In Deutschland fehlen 700.000 Wohnungen, in Rheinland-Pfalz 25.000.  Damit die Kommunen handlungsfähig bleiben sind für

FREIE WÄHLER fordern Flüchtlingsgipfel Weiterlesen

41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Solarpaket für Rheinland-Pfalz – mehr Klimaschutz und schnellere Energiewende“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

41. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Dazu: Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion: „Investitionen in den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Liegenschaften auch bei defizitärer Haushaltslage ermöglichen“ Am Montag vergangener Woche war ich Gast bei einer Veranstaltung im Bürgerhaus in Finthen. Thema des Abends: Energiewende und regionale Wertschöpfung. Zugegen war auch Staatssekretär Hauer, der die Bühne nutzte, um die Eckpunkte des jetzt zu behandelnden

41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Solarpaket für Rheinland-Pfalz – mehr Klimaschutz und schnellere Energiewende“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video Weiterlesen

Landessolargesetz: Keine Pflichten, sondern Anreize / Solarpaket: Defizitären Kommunen Investitionen ermöglichen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz findet deutliche Worte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz MAINZ. Gleich zweimal waren Maßnahmen zur Energiewende in Rheinland-Pfalz Thema in der (heutigen) 41. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz: ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Landessolargesetzes und der Antrag der regierungstragenden Ampel-Fraktionen zum Solarpaket für Rheinland-Pfalz. Zu Letzterem stellte die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion einen eigenen Entschließungsantrag: Investitionen in

Landessolargesetz: Keine Pflichten, sondern Anreize / Solarpaket: Defizitären Kommunen Investitionen ermöglichen Weiterlesen

41. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen“ – mit Video

41. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion „Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen.“ Ein Top-Thema in der aktuellen Presse. Unsere Jüngsten stehen auch heute wieder im Mittelpunkt der Aktuellen Debatte – wobei das so nicht richtig ist: Wir blicken nicht in die Kitas, sondern heute auf den

41. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen“ – mit Video Weiterlesen

41. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Aufnahme von Geflüchteten in Rheinland-Pfalz: Perspektiven statt Parolen“ – mit Video

41. Plenarsitzung

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Wir Rheinland-Pfälzer haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Menschen in Not helfen und viele sehr engagierte Bürger haben sich in zahlreichen Flüchtlings-Initiativen eingesetzt. Wir haben als Landkreis in Bitburg im Jahre 2015 eine Auffangeinrichtung für zunächst 600, dann 1200 und dann für 1800 quasi über Nacht aus

41. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Aufnahme von Geflüchteten in Rheinland-Pfalz: Perspektiven statt Parolen“ – mit Video Weiterlesen

Krankheitswellen erkennen – frühzeitig reagieren

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab stellt kleine Anfrage zum Abwassermonitoring MAINZ. Kann die Überwachung des Abwassers als Frühwarnsystem zum Aufspüren von SARS-CoV-2 Viren und anderer Krankheitserreger und Krankheitswellen dienen? Das wird gerade in Rheinland-Pfalz und bundesweit mit regelmäßigen Tests überprüft. In einer Kleinen Anfrage will Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, von der Landesregierung nun unter anderem wissen,

Krankheitswellen erkennen – frühzeitig reagieren Weiterlesen

Innenminister Ebling muss ADD-Präsident Linnertz entlassen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Zu der Anhörung des Sachverständigen Dr. Dominic Gißler in der 40. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ nimmt der Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Stellung: „Die Ausführungen des Sachverständigen bestätigen meine Annahme, dass die ADD, allen voran ihr Präsident Thomas Linnertz, nicht derart auf die Großschadenslage vorbereitet war wie sie es eigentlich hätte sein müssen. Die

Innenminister Ebling muss ADD-Präsident Linnertz entlassen Weiterlesen

Freiberufler im Ruhestand müssen endlich auch von der Energiepreispauschale profitieren

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Landesregierung muss sich auch hier endlich für rasche Lösung in Berlin stark machen MAINZ. Die von der Bundesregierung im Spätsommer 2022 beschlossene Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro wurde an Arbeitnehmer in der Regel mit dem Septembergehalt ausgezahlt. Später folgten weitere Gruppen von Erwerbstätigen, Rentnern und Pensionären. Seit dieser Woche haben nun auch

Freiberufler im Ruhestand müssen endlich auch von der Energiepreispauschale profitieren Weiterlesen

Landesregierung muss zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des 49-Euro-Tickets Stellung beziehen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz fordert klare Ansage von Mobilitätministerin Eder MAINZ. Das 49-Euro-Ticket sollte den Bürgern ursprünglich bereits Anfang des Jahres zur Verfügung stehen, um für weitere Entlastung zu sorgen und mehr Menschen in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu bringen. Neben der ohnehin verzögerten Bereitstellung zum 1. Mai stehen dem 49-Euro-Ticket – auch Deutschland-Ticket genannt – nun

Landesregierung muss zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des 49-Euro-Tickets Stellung beziehen Weiterlesen

Nach oben scrollen