März 2023

Tourismus in RLP: Land muss endlich seinen eigenen Anforderungen gerecht werden!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid wartet immer noch auf Reaktionen der Tourismusministerin Schmitt und vermisst Perspektiven MAINZ. „Rheinland-Pfalz braucht mehr Wachstum im Tourismus, den Mut sich die richtigen Fragen und den daraus ergebenden Wahrheiten zu stellen.“ So lautet das Fazit des Parlamentarischen Geschäftsführers und tourismuspolitischen Sprechers, Stephan Wefelscheid, in der von der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion beantragten Aktuellen Debatte in der […]

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation” – mit Video

42. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Landesregierung Nörgeln liegt in der Natur von Oppositionsparteien. Und zum Nörgeln werde ich auch gerne noch kommen. Aber dem vorausgeschickt sei, dass das Kommunale Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation sowie der begleitende Kommunale Klimapakt zumindest mal als Arbeitsnachweis der beteiligten Ministerien durchgehen. Wenn sich die Idee einer unbürokratischen Antragsstellung und einfachen Auszahlung der

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42. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Tourismusförderung besser aufstellen – Rheinland-Pfalz hat Potenzial” – mit Video

42. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion Aus den Ergebnissen der Enquete-Kommission 17/1 „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz („Tourismus RLP“) und der „Tourismusstrategie 2025“ sind in den letzten Jahren einige Hausaufgaben dem für Tourismus zuständigen Wirtschaftsministerium auferlegt worden. Wir FREIE WÄHLER wollen mit dieser Aktuellen Debatte den Frühlingsbeginn und damit den Start der touristischen Hauptsaison

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Keine grünen Gesellschaftsexperimente

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz zu den Energieplänen der EU und Ampel MAINZ. „Wenn Eigentümer – gerade in späteren Lebensabschnitten – gezwungen werden, Investitionen zu tätigen, von denen sie womöglich nicht mehr profitieren können oder die sie sich nicht leisten können, dann erodiert der Glaube an das, was man Vernunftpolitik nennt“, so beschreibt Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher der

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42. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Garanten für Versorgungssicherheit unterstützen – Zukunftsweisende Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz schaffen” – mit Video

42. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Ich danke für dieses Thema im Rahmen der heutigen aktuellen Debatte: „Garanten für Versorgungssicherheit unterstützen – Zukunftsweisende Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz schaffen“. Denn genau damit zeigen wir als Parlamentarier unmissverständlich, dass es neben der Hochtechnologie, in der wir von heute auf Morgen zum Weltmarktführer wurden, noch

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42. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Energiepläne von EU und Ampel setzen Eigentümer unter Druck – Droht die kalte Enteignung?” (Zweite Runde) – mit Video

42. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Antrag der AfD-Fraktion Wieder einmal habe ich das letzte Wort zu einem Thema – und damit auch die Möglichkeit einer Zusammenfassung, natürlich gefärbt durch meine eigene Brille und die der FREIEN WÄHLER, aber so, wie es bei der Mehrheit der Bevölkerung ankommt. Also, kurz und knapp: EU-Ebene: • Zwangssanierungen der Altbauten beschlossen.• Durchführung: auf sinnvolle Art

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Energiepläne von EU und Ampel setzen Eigentümer unter Druck – Droht die kalte Enteignung?” – mit Video

42. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der AfD-Fraktion In den vergangenen Wochen haben sich die Meldungen aus Brüssel und Berlin überschlagen. Die Europäische Kommission fordert, dass Neubauten ab 2028 emissionsfrei sein sollen und grundsätzlich alle Wohngebäude in der EU bis 2033 die Energieeffizienzklasse D erreicht haben. Die Pläne aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz schlugen indessen noch größere Wellen:

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41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz zur Änderung des Staatsvertrags über die Zugehörigkeit der Architekten des Landes Rheinland-Pfalz zur Bayerischen Architektenversorgung

41. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Im Juni 2022 haben wir mit der Verabschiedung des Architektengesetzes den Grundstein für die heutige Entscheidung gelegt: Auf Wunsch der Architektenkammer Rheinland-Pfalz haben wir alle für die Einführung einer freiwilligen Juniormitgliedschaft bei der Kammer gestimmt. Sie wissen, wie viele andere öffentliche Institutionen, ist die Architektenkammer auch auf das Engagement in ihrer Kammer

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41. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag” – mit Video

41. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Der dritte Medienstaatsvertrag ist ein wichtiges Gesetz und hat das Potenzial, die Medienlandschaft in Deutschland nachhaltig zu prägen und die Qualität, Vielfalt und Freiheit der Medien in unserem Land zu schützen. Insgesamt ist der Dritte Medienstaatsvertrag von uns FREIEN WÄHLERN zu begrüßen, auch wenn er einige Bereiche aufweist, in denen Verbesserungen möglich

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41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land BadenWürttemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayerische Landesbausparkasse zur LBS Landesbausparkasse Süd (LBS Süd) – mit Video

41. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Zu Lebzeiten das eigene Häuschen abbezahlen, um im Alter mietfrei wohnen zu können. Das Wohlstandsversprechen der Bundesrepublik Deutschland – ein Wunsch, den jenseits der vegan lebenden woken Städter immer noch viele Menschen haben. Ein Wunsch, den wir FREIE WÄHLER durch unsere Politik Wirklichkeit werden lassen wollen. Denn Eigentum schafft Freiheit, insbesondere auf

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