Monat: September 2021

8. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte – Lisa-Marie Jeckel zu: „Verabscheuungswürdige Tat in Idar-Oberstein – Radikalisierung der Querdenker-Szene?“ (mit Video)

Die Bluttat in Idar -Oberstein versetzt uns alle in Entsetzen und Schrecken. Vor allem aber hinterlässt sie bei uns allen die Frage nach den Gründen. Ein junger Mensch ist gestorben, ermordet von einem anderen Menschen, ja man möchte fast sagen „hingerichtet“. Unsere Gedanken sind bei der Familie und den Freunden des Opfers.Es ist wirklich grausam, …

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8. Plenarsitzung im Landtag: Herbert Drumm eröffnet für FREIE WÄHLER

MAINZ. Nach einem langen Mittwoch ging es am Donnerstagmorgen im Deutschhaus weiter: Der Landtag trifft sich zu seiner 8. Plenarsitzung. Für FREIE WÄHLER eröffnete Dr. Herbert Drumm den Tag. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum FDP-Antrag „Starkes Handwerk, starkes Land – Fachkräfte aus Rheinland-Pfalz sind wichtige Stützen einer leistungsfähigen Wirtschaft“. Anschließend folgte unser Parlamentarischer …

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8. Plenarsitzung, aktuelle Debatte – Stephan Wefelscheid zu: „Freedom Day – Stichtag der Freiheit“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion – mit Video)

Im Oktober müssen die staatlichen Corona-Beschränkungen enden Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bereits seit anderthalb Jahren ist unsere Gesellschaft mit einer gewaltigen Bedrohung und Herausforderung konfrontiert. Eine Pandemie, ausgelöst durch ein Virus, welches mittlerweile für Millionen Tote weltweit verantwortlich ist, hat zu Maßnahmen und Einschränkungen bisher ungekannten Ausmaßes geführt. Unter der …

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8. Plenarsitzung, aktuelle Debatte – Herbert Drumm zu: „Starkes Handwerk – starkes Land“ (Antrag der FDP – mit Video)

Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, nachdem die FDP zumindest einen Teil des gestrigen CDU-Themas übernommen hat, erlauben Sie mir, dass auch ich mich auf den entsprechenden Beitrag unseres Redners beziehe. Herr Wefelscheid hat treffend dargestellt, dass das mittelständisch strukturierte Handwerk eine wichtige Säule der rheinland-pfälzischen Wirtschaft ist. Aber die hohe Leistungsfähigkeit des …

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7. Plenarsitzung (mit Video) – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Errichtung eines Sondervermögens“ (Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021)

Besondere Ereignisse erfordern besondere Gesetze. Die FREIEN WÄHLER werden diesem Gesetz zustimmen. Die Hochwasserkatastrophe hat tiefe Schneisen gerissen. Ein Sondervermögen vermag manches nicht: Es bringt keine Toten zurück, es heilt keine Verletzungen, es heilt keine Seelen. Ein Sondervermögen vermag aber finanziell zu helfen. Ein Sondervermögen zeigt auch unsere Solidarität – Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz …

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7. Plenarsitzung (mit Video) – Patrick Kunz zu: „Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen“ (Landessolargesetz)

Die rheinland-pfälzische Energiepolitik unterstützt die in Paris vereinbarten Klimaziele. Mit diesem Hintergrund wird die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gewerbeneubauten ab 100 qm und deren zugehörigen Parkplätzen ab 50 Stellplätzen eingeführt. Kurz gefasst: das Landessolargesetz. Eine gut gemeinte Idee, die ihr gewünschtes Ziel jedoch nicht erreichen wird! Die Fülle an Ausnahmeregelungen und …

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7. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: „Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes“ (mit Video)

Quelle: Landtag RLP Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Schwache – oder offene Fehlerkultur im Landtag? Dass der angesprochene §119 Abs. 3 aus dem 17. Landtag ein Bürofehler ist, steht inzwischen außer Frage. Selbst die Regierungskoalition hat dies erkannt und einen Änderungsantrag, gemeinsam mit der CDU eingereicht. Fraglich ist jedoch, in wie weit …

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7. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz“ (mit Video)

In den Tagen nach der gewaltigen Naturkatastrohe im Ahrtal standen die Menschen, standen wir alle, unter Schock und waren in Trauer angesichts der Bilder der Zerstörung, der Berichte des Leids und der vielen Verletzten und der Toten. Der Blick war in diesen Tagen darauf gerichtet, dem Chaos Herr zu werden, Verletzte zu versorgen, Trümmer zu …

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