MAINZ. Keine leichte Aufgabe hatte unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa-Marie Jeckel bei ihrem Debut im Plenum zu bewältigen: In ihrer Premieren-Rede sprach sie zum grausamen Mord in Idar-Oberstein. Related Images:
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Die Bluttat in Idar -Oberstein versetzt uns alle in Entsetzen und Schrecken. Vor allem aber hinterlässt sie bei uns allen die Frage nach den Gründen. Ein junger Mensch ist gestorben, ermordet von einem anderen Menschen, ja man möchte fast sagen „hingerichtet“. Unsere Gedanken sind bei der Familie und den Freunden des Opfers.Es ist wirklich grausam,
MAINZ. Nach einem langen Mittwoch ging es am Donnerstagmorgen im Deutschhaus weiter: Der Landtag trifft sich zu seiner 8. Plenarsitzung. Für FREIE WÄHLER eröffnete Dr. Herbert Drumm den Tag. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum FDP-Antrag “Starkes Handwerk, starkes Land – Fachkräfte aus Rheinland-Pfalz sind wichtige Stützen einer leistungsfähigen Wirtschaft”. Anschließend folgte unser Parlamentarischer
8. Plenarsitzung im Landtag: Herbert Drumm eröffnet für FREIE WÄHLER Weiterlesen
Im Oktober müssen die staatlichen Corona-Beschränkungen enden Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bereits seit anderthalb Jahren ist unsere Gesellschaft mit einer gewaltigen Bedrohung und Herausforderung konfrontiert. Eine Pandemie, ausgelöst durch ein Virus, welches mittlerweile für Millionen Tote weltweit verantwortlich ist, hat zu Maßnahmen und Einschränkungen bisher ungekannten Ausmaßes geführt. Unter der
Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, nachdem die FDP zumindest einen Teil des gestrigen CDU-Themas übernommen hat, erlauben Sie mir, dass auch ich mich auf den entsprechenden Beitrag unseres Redners beziehe. Herr Wefelscheid hat treffend dargestellt, dass das mittelständisch strukturierte Handwerk eine wichtige Säule der rheinland-pfälzischen Wirtschaft ist. Aber die hohe Leistungsfähigkeit des
Besondere Ereignisse erfordern besondere Gesetze. Die FREIEN WÄHLER werden diesem Gesetz zustimmen. Die Hochwasserkatastrophe hat tiefe Schneisen gerissen. Ein Sondervermögen vermag manches nicht: Es bringt keine Toten zurück, es heilt keine Verletzungen, es heilt keine Seelen. Ein Sondervermögen vermag aber finanziell zu helfen. Ein Sondervermögen zeigt auch unsere Solidarität – Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz
MAINZ. Die Rückkehr des Landtags Rheinland-Pfalz ins ehrwürdige eigentliche Domizil Deutschhaus brachte eine Marathonsitzung mit sich – darunter auch einige Premieren in den Reihen der FREIEN WÄHLER. So schritten Helge Schwab und Patrick Kunz erstmals als Abgeordnete ans Rednerpult. Deren und andere Redebeiträge gibt es unter der Rubrik “Im Plenum”. Related Images:
Ein langer Tag geht zu Ende – Redebeiträge unter der Rubrik “Im Plenum” Weiterlesen
Die rheinland-pfälzische Energiepolitik unterstützt die in Paris vereinbarten Klimaziele. Mit diesem Hintergrund wird die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gewerbeneubauten ab 100 qm und deren zugehörigen Parkplätzen ab 50 Stellplätzen eingeführt. Kurz gefasst: das Landessolargesetz. Eine gut gemeinte Idee, die ihr gewünschtes Ziel jedoch nicht erreichen wird! Die Fülle an Ausnahmeregelungen und
Quelle: Landtag RLP Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Schwache – oder offene Fehlerkultur im Landtag? Dass der angesprochene §119 Abs. 3 aus dem 17. Landtag ein Bürofehler ist, steht inzwischen außer Frage. Selbst die Regierungskoalition hat dies erkannt und einen Änderungsantrag, gemeinsam mit der CDU eingereicht. Fraglich ist jedoch, in wie weit
In den Tagen nach der gewaltigen Naturkatastrohe im Ahrtal standen die Menschen, standen wir alle, unter Schock und waren in Trauer angesichts der Bilder der Zerstörung, der Berichte des Leids und der vielen Verletzten und der Toten. Der Blick war in diesen Tagen darauf gerichtet, dem Chaos Herr zu werden, Verletzte zu versorgen, Trümmer zu
