Wefelscheid

Klare Sprache von Wefelscheid zu den kommunalen Haushalten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Und wieder eine starke Rede von Stephan Wefelscheid, MdL: Zum Thema “Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen” (Antrag der CDU-Fraktion) verdeutlichte der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, dass die Kommunen ohne die Hilfe von Bund und Land ihre Haushalte nicht konsolidieren können. “Das Land ist in der […]

Klare Sprache von Wefelscheid zu den kommunalen Haushalten Weiterlesen

8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen“ (CDU-Antrag – mit Video)

08. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Artikel 28, Absatz 2 Grundgesetz besagt: Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln. Und Artikel 49 Absatz 6 der Landesverfassung von Rheinland-Pfalz ergänzt: Das Land hat den Gemeinden und Gemeindeverbänden auch die zur Erfüllung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen

8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen“ (CDU-Antrag – mit Video) Weiterlesen

8. Plenarsitzung im Landtag: Herbert Drumm eröffnet für FREIE WÄHLER

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Nach einem langen Mittwoch ging es am Donnerstagmorgen im Deutschhaus weiter: Der Landtag trifft sich zu seiner 8. Plenarsitzung. Für FREIE WÄHLER eröffnete Dr. Herbert Drumm den Tag. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum FDP-Antrag “Starkes Handwerk, starkes Land – Fachkräfte aus Rheinland-Pfalz sind wichtige Stützen einer leistungsfähigen Wirtschaft”. Anschließend folgte unser Parlamentarischer

8. Plenarsitzung im Landtag: Herbert Drumm eröffnet für FREIE WÄHLER Weiterlesen

8. Plenarsitzung, aktuelle Debatte – Stephan Wefelscheid zu: “Freedom Day – Stichtag der Freiheit” (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion – mit Video)

08. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Im Oktober müssen die staatlichen Corona-Beschränkungen enden Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bereits seit anderthalb Jahren ist unsere Gesellschaft mit einer gewaltigen Bedrohung und Herausforderung konfrontiert. Eine Pandemie, ausgelöst durch ein Virus, welches mittlerweile für Millionen Tote weltweit verantwortlich ist, hat zu Maßnahmen und Einschränkungen bisher ungekannten Ausmaßes geführt. Unter der

8. Plenarsitzung, aktuelle Debatte – Stephan Wefelscheid zu: “Freedom Day – Stichtag der Freiheit” (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion – mit Video) Weiterlesen

7. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: “Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz” (mit Video)

07. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

In den Tagen nach der gewaltigen Naturkatastrohe im Ahrtal standen die Menschen, standen wir alle, unter Schock und waren in Trauer angesichts der Bilder der Zerstörung, der Berichte des Leids und der vielen Verletzten und der Toten. Der Blick war in diesen Tagen darauf gerichtet, dem Chaos Herr zu werden, Verletzte zu versorgen, Trümmer zu

7. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: “Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz” (mit Video) Weiterlesen

Wefelscheid Premiere-Redner im Deutschhaus

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Dem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid wurde die Ehre zuteil, als erstes FREIE WÄHLER-Fraktionsmitglied nach der Rückkehr ins renovierte eigentliche Landtagsdomizil Deutschhaus zu reden. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung gibt es in loser Zeitfolge unter der Rubrik “Im Plenum”. Related Images:

Wefelscheid Premiere-Redner im Deutschhaus Weiterlesen

7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Stephan Wefelscheid zu: „Vertrauen schenken, mehr Freiräume schaffen – Familien entlasten, Handwerk und mittelständische Wirtschaft stärken“ (CDU-Antrag)

07. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Es ist schon erstaunlich, dass gerade die CDU diesen Titel wählt, immerhin haben wir seit 1 ½ Jahren noch kein Entschädigungsgesetz für die von Corona betroffenen Selbständigen. Dabei müsste dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier das Thema bekannt sein. Getan hat sich nichts. Soloselbstständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, sonstige Mitglieder der Veranstaltungsbranche, Fahrschulen, Friseursalons, Kosmetik-,

7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Stephan Wefelscheid zu: „Vertrauen schenken, mehr Freiräume schaffen – Familien entlasten, Handwerk und mittelständische Wirtschaft stärken“ (CDU-Antrag) Weiterlesen

„Freedom Day“: Die Aktuelle Debatte in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag live miterleben

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion steht wieder eine ereignisreiche Woche bevor. So wartet am Mittwoch und Donnerstag, 22./23. September – nach der abgeschlossenen Restaurierung erstmals wieder im Deutschhaus – die 7. und 8. Plenarsitzung auf die sechsköpfige Fraktion, die rund 20 Mal zum Rednerpult marschieren muss. Neben den eigenen Anträgen “Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene

„Freedom Day“: Die Aktuelle Debatte in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag live miterleben Weiterlesen

FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion beantragt „Aktuelle Debatte“ in Plenarsitzung MAINZ. Nach einer langen Zeit der Einschränkungen aufgrund der COVID19-Pandemie ist es nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Zeit, dass der Landtag über einen „Stichtag der Freiheit“ debattiert. Deshalb hat sie zur „Aktuellen Debatte“ in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag, 23. September, das Thema auf die Tagesordnung setzen

FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“ Weiterlesen

Die Fraktion der FREIEN WÄHLER begrüßt den Gesetzesentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli vorgelegt. Prinzipiell begrüßt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Entwurf, sieht an der ein oder anderen Stelle aber noch Nachbesserungsbedarf und erneuert ihre Forderung nach der Gründung

Die Fraktion der FREIEN WÄHLER begrüßt den Gesetzesentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens Weiterlesen

Nach oben scrollen