Wefelscheid

Erster Schritt zu weniger Bahnlärm

FREIE WÄHLER fordern mehr Anstrengungen für Alternativ-Trasse für Güterzüge MAINZ/WEIßENTHURM. Mit einem Spatenstich in Weißenthurm wurde heute ein weiterer Schritt gegen Bahnlärm vorgenommen. Auf 27 Kilometern werden nun Lärmschutzwände entlang des vom Bahnlärm arg gebeutelten Mittelrheintals errichtet. Doch das kann nur der erste Schritt sein, die lärmgeplagten Anwohner der Bahnstrecke zu entlasten. Deshalb fordert Stephan …

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36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „30. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 zum Datenschutz (Besprechung des Berichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) – mit Video

Zunächst einmal gratuliere ich Ihnen im Namen der gesamten FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion herzlich zu Ihrer Wiederwahl und ich freue mich auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für mich als Jurist, Rechtsanwalt und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER ist der Datenschutz ein Thema, was mich täglich begleitet und zuweilen leider auch ein leidvolles Thema darstellt, da die Anforderungen …

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Erhalt und Vererbung von Wohneigentum in privater Hand gefährdet

Erbschaft- und Schenkungsteuer: Ampelregierung lehnt FREIE-WÄHLER-Antrag zur Anpassung der Freibeträge an wirtschaftliche Bedingungen ab MAINZ. Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich …

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36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erbschaft- und Schenkungsteuer an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anpassen (Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich selbst im Alter und für die Nachkommen ein solches Eigenheim zu schaffen. So wurden Häuser …

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erbschaft- und Schenkungsteuer an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anpassen (Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Zukunftsfähige Wirtschaft braucht kluge Köpfe: Berufliche Bildung stärken – Fachkräfteeinwanderung erleichtern“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

Wenn wir die aktuellen Meldungen aus der Mainzer Goldgrube lesen, müssten wir uns eigentlich nicht über Fachkräfteeinwanderung unterhalten, sondern die Fachkräfteabwanderung thematisieren! Was ist passiert? Wir müssen leider feststellen, dass die beiden Mainzer Unternehmensgründer und Ehrenbürger Ugur Sahin und Äzlem Türeci sich mit ihrer international bestens bekannten Firma BionTech dazu entschieden haben, statt in Deutschland …

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Stephan Wefelscheid zu den Erkenntnissen aus der 38. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“

Zu den im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ bekannt gewordenen Urlaubszeiten der ADD-Vizepräsidentin a.D. Begoña Hermann nimmt der FREIE-WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid Stellung: „Dass die damalige Vizepräsidentin Begoña Hermann so kurz nach Übernahme der Einsatzleitung in den Tagen der schlimmsten Naturkatastrophe, die Rheinland-Pfalz bisher erleben musste, in den Urlaub fliegt, ist nicht nur unverständlich, sondern auch unverantwortlich! Es mag …

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Enttäuschendes Ergebnis des „Gipfeltreffens“

Stephan Wefelscheid zu den Ergebnissen des Gesprächs zwischen Innenminister und Karnevalsverbänden: Land muss Vereinen finanziell helfen! MAINZ. Traurig aber wahr! Die wichtigste Forderung der Vertreter des Karnevals wurde nicht erfüllt: Zuschuss oder Kostenübernahme der Sicherheitsmaßnahmen für die Vereine wird es durch das Land nicht geben. „Insofern hätte sich der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling das Treffen …

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FREIE WÄHLER wollen Freibeträge von Erbschaft- und Schenkungsteuer anheben

Streit und Wefelscheid: Zu geringe Freibeträge gefährden Familiensitz und führen zu vermeidbaren Notverkäufen / Entschließungsantrag fürs Plenum eingereicht MAINZ. Wer gegen Jahresende einen Termin beim Notar bekommen wollte, musste lange warten. Denn auf der Tagesordnung der Notare standen zum Jahresende viele notarielle Schenkungsurkunden. Viele kennen das Sprichwort: „Mit warmer Hand schenken, ist besser als mit …

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Deutscher Austritt aus internationalem Jagdrat: Überzogene und ideologiegeleitete Schaupolitik von Bundesminister Özdemir

MAINZ/MÜNCHEN. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktionen in Rheinland-Pfalz und Bayern kritisieren denn Austritt Deutschlands aus dem Internationalen Rat zur Erhaltung der Jagd und des Wildes (International Council for Game and Wildlife Conservation – CIC) aufs Schärfste. Denn der unüberlegte Vorstoß von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir entbehrt jedweder Grundlage. Daher setzen sich beide FREIE-WÄHLER-Fraktionen mit Anträgen auf Bundesebene dafür ein, …

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FREIE WÄHLER lehnen „Gender-Gaga“ ab

Stephan Wefelscheid und Helge Schwab fragen Landesregierung von Rheinland-Pfalz – Kleine Anfrage hinterfragt Bildungsministerium MAINZ. Statt „Vater“ und „Mutter“ sollen Schulen in Rheinland-Pfalz zukünftig nur noch von „Elternteil“ schreiben. Ebenso sind „Schüler“ nach einer Empfehlung des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums nunmehr „Kinder und Jugendliche dieser Schule“, so zumindest wird es aktuell in der Presse berichtet. Für den …

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