Plenum Archives - Seite 43 von 45 - FREIE WÄHLER Fraktion

Nov 11 2021

10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern – Blankoscheck, Rolle und Management der Landesregierung (Besprechung Große Anfrage CDU) – mit Video

Auszüge aus der Rede: Was die Lage der Busfahrer in Rheinland-Pfalz betrifft so sind wir uns sicher alle einig: Der Status quo ist nicht haltbar. Die Forderung nach besserer Bezahlung ist gerechtfertigt. Sie spielen eine tragende Rolle, hunderttausenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Teilnahme am Berufs- und öffentlichen Leben zu ermöglichen. . . . Aber es […]

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Nov 11 2021

10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen (Entschließungsantrag FREIE WÄHLER) – mit Video

10. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Wir dürfen keine Möglichkeit verwehren, die unsere kommunale Familie ergreifen kann, damit wir als Ratsherren, Kreistagsmitglieder oder Gemeinderatsmitglieder mit den gerade in Aufstellung befindlichen kommunalen Haushalten schon für das Haushaltsjahr 2022 Mittel für Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen einstellen dürfen. Deshalb stellen wir diesen heutigen Entschließungsantrag „Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen“! Denn es hilft uns nichts, wenn

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Nov 11 2021

Joachim Streit eröffnet 10. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Joachim Streit war am Donnerstagmorgen der erste Redner bei der 10. Plenarsitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter der Überschrift “Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück”. Mehr dazu finden Sie unter der Rubrik “Im Plenum”. Weiteres zur 10. Plenarsitzung unter der

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Nov 11 2021

10. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück (Akt. Debatte – Antrag FREIE WÄHLER) – mit Video

10. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede: MAINZ. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion Joachim Streit eröffnete am Donnerstagmorgen die 10. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags. Als erster Punkt stand der Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter dem Titel „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“ auf dem Programm. Aus der Sicht der FREIEN WÄHLER bietet sich dort die Chance,

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Nov 10 2021

9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer (Gesetzesentwurf CDU) – mit Video

09. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede Als letzter Redner des Tages sprach der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit zum Gesetzesentwurf für ein „Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer“. Eingebracht wurde der Entwurf von der CDU-Fraktion, die eine Alternative zum Bundesmodell vorgeschlagen hat, die das Land Rheinland-Pfalz übernehmen will. Wenn man über die Grundsteuerneugestaltung spreche, müsse man sich zur Bewertung und

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Nov 10 2021

9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ (Akt. Debatte – Antrag Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

09. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede: Zu Beginn seiner Rede zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – erinnerte sich der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit an eine, schon einige Zeit zurückliegende Zusammenkunft mit dem ehemaligen Sozialminister Florian Gerster und Kurt Beck. Damals

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Nov 10 2021

Joachim Streit eröffnet 9. Plenarsitzung für die FREIEN WÄHLER

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Seit 14 Uhr läuft die 9. Plenarsitzung des 18. Landtag Rheinland-Pfalz. Als erster Abgeordneter für die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sprach der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen. In seiner Rede machte Streit deutlich:

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Nov 10 2021

„Flughafen Hahn“: Die Aktuelle Debatte in der 10. Plenarsitzung live miterleben

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz steht wieder eine ereignisreiche Woche bevor. So warten am Mittwoch und Donnerstag, 10./11. November, die 9. und 10. Plenarsitzung auf die sechsköpfige Fraktion, die insgesamt 16 Mal zum Rednerpult geht. Neben dem eigenen Entschließungsantrag „Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen“ steht am Donnerstag vor allem das von der

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