Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Vor dem legalen Kiffen gab es 50.000 Pflegebedürftige, nach der Legalisierung von Cannabis sind es unerwartet 360.000. Womöglich war man beim Bedienen des Rechenschiebers bekifft, als man die 50.000 berechnet hat und hatte dann einen nüchternen Moment und festgestellt, ups es sind über 360.000. Das Siebenfache mehr zum […]
Patrick Kunz: Herausforderungen in der Pflege thematisieren und Landesregierung zu weitergehenden Maßnahmen auffordern MAINZ. Die dramatische Zunahme der Pflegebedürftigkeit und die damit verbundenen Herausforderungen haben die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz veranlasst, eine Aktuelle Debatte unter der Überschrift „Pflegebedürftigkeit überschreitet Prognosen – Rheinland-Pfalz auf Kurs bringen“ für die 66. Plenarsitzung am Mittwoch, 12. Juni, zu
Besprechung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion Was Deutschland und Rheinland-Pfalz in der Klimapolitik benötigen, ist ein ganzheitlicher Ansatz, der soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und konsequenten Klimaschutz miteinander verbindet. Dazu gehören folgende Bausteine: 1. Ein wirksamer sozialer Ausgleich für steigende Energiepreise 2. Mehr Geld und Kompetenzen für die Kommunen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen 3. Ein
Besprechung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion offenbart erhebliche Lücken zwischen vollmundigen Ankündigungen im Koalitionsvertrag und der ernüchternden Realität. Trotz der alarmierenden Zahl von 37.699 Langzeitarbeitslosen im Februar 2024, davon über 18.000 zwischen 12-24 Monaten ohne Job, bleibt die Landesregierung konkrete Maßnahmen und messbare Erfolge schuldig.
Antrag der CDU-Fraktion In der vergangenen Plenarsitzung hat unsere Fraktion die Situation rund um die dramatische Lage des ÖPNV zum Anlass genommen, diesem Thema eine Aktuelle Debatte zu widmen. „Der ÖPNV in Rheinland-Pfalz braucht Planungssicherheit – Finanzielle Zukunft tragfähig machen“. So der treffende Titel. Der Antrag der Kollegen der CDU geht in eine ähnliche Richtung
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die Beantwortung der Großen Anfrage durch die Landesregierung ist für uns als Verfechter eines demokratischen Europas ein äußerst hilfreiches Instrument. Wir alle kennen die kritischen Stimmen aus unseren Wahlkreisen, die die Sinnhaftigkeit, den Nutzen oder gar die Legitimität der Europäischen Union in Frage stellen. Und ja,
Patrick Kunz zur digitalen Bildungsoffensive Pflege: „Jetzt müssen Worten auch Taten folgen. Digitale Kompetenzen sind unabdingbar“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion begrüßt die Einführung der Digitalen Bildungsoffensive Pflege 2024 durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) in Rheinland-Pfalz. „Die Verankerung digitaler Kompetenzen in der Pflegeausbildung ist ein zentraler Schritt, um die Pflegekräfte von
Der Schlüssel zur Zukunft der Pflege Weiterlesen
Joachim Streit und Patrick Kunz: Stellenabbau im Wechselschichtdienst des Polizeipräsidiums Rheinpfalz im Widerspruch zum Koalitionsvertrag MAINZ. Die Beamten im Wechselschichtdienst des Polizeipräsidiums Rheinpfalz sind massiv überlastet. Die dünne Personaldecke bringt die Polizisten an ihre psychische und physische Belastungsgrenze. Der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, richtet klare Worte an
„Innenminister kommt seiner Fürsorgepflicht als Dienstherr nicht nach“ Weiterlesen
Patrick Kunz: Es ist schon lange klar, dass unsere Stromnetze nicht zukunftsfähig sind MAINZ. „Endlich kommt das Umweltministerium in die Spur, endlich wird die Netzinfrastruktur in Rheinland-Pfalz ertüchtigt. Es ist schon lange klar, dass unsere Stromnetze nicht zukunftsfähig sind.“ Anlässlich der Auftaktveranstaltung „Stromnetz 2045: Datenwerkstatt Rheinland-Pfalz“, auf der Klimaschutz- und Energieministerin Katrin Eder die Weichen
Stromnetze der Zukunft: Land und Bund mit Luft nach oben Weiterlesen
FREIE WÄHLER fordern entschlossenes Handeln statt leerer Versprechungen MAINZ. Die Situation in der Pflege in Rheinland-Pfalz wird sich in den nächsten Jahren massiv verschärfen. Zu diesem alarmierenden Ergebnis kommt der aktuelle Pflegereport der DAK-Gesundheit. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf, doch die Landesregierung zeigt sich zurückhaltend, wie aus ihrer Antwort auf einen Antrag der FREIEN
