Landtag

FREIE WÄHLER sehen sich in Forderung nach Freedom-Day bestätigt

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Impfquote von über 80% rechtfertigt Aufhebung der Corona-Beschränkungen MAINZ (CA). In der 8. Plenarsitzung Ende September hatte die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Rahmen der „Aktuellen Debatte“ angesichts der gestiegenen Impfquote bereits für Oktober den Stichtag der Freiheit gefordert, den Tag an dem die staatlichen Corona-Beschränkungen enden müssen. Der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan […]

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Vernetzung weiter vorantreiben

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Zusammenarbeit intensivieren, die Vernetzung der beiden Fraktionen weiter vorantreiben – dies vereinbarten die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER aus Rheinland-Pfalz und Bayern. Beim interparlamentarischen Austausch in Mainz unterstrichen die beiden Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit und sein Münchner Kollege Florian Streibl sowie die Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid und Fabian Mehring die klare Absicht, den Austausch zu

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Schwabs Anfrage zeigt große Wirkung!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Neben Schulen erhalten auch Kindertageseinrichtungen eine finanzielle Förderung bei der Ausstattung mit mobilen Luftreinigern MAINZ. „Vor allem Träger von Kindertageseinrichtungen können jetzt im wahrsten Sinne des Wortes aufatmen“, gibt sich Helge Schwab (Landkreis Kusel), bildungs- und gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, erleichtert. Schwab hatte mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich der Ausstattung mit

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Weihnachtsmärkte: Landesregierung spielt weiterhin auf Zeit

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Eine Entscheidung im November über ein einheitliches Konzept ist viel zu spät / Es wird Zeit, auch in Rheinland-Pfalz das Stichproben-Doppelmodell einzuführen MAINZ. Nachdem im Wirtschaftsausschuss am 9. September die zuständige Staatssekretärin Petra Dick-Walther trotz Antrags der FREIE WÄHLER-Fraktion keinen „Masterplan“ zu einer einheitlichen Durchführung von Weihnachtsmärkten vorzulegen vermochte – mit der Begründung, die

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„Endlich geht es voran“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bewältigung der Coronakrise: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab begrüßt Freigabe der finanziellen Mittel für Kinder und Jugendliche MAINZ. „Endlich geht es voran, endlich fließt das Geld! Dies ist eine wichtige und notwendige Hilfe und Unterstützung.“ Mit diesen Worten begrüßte Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, die Freigabe von 14 Millionen Euro aus

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Informationen sammeln, Hintergründe beleuchten – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion richtet E-Mail-Adressen zur Flutkatastrophe ein

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli hat der Landtag Rheinland-Pfalz sowohl eine Enquetekommission als auch einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der Hintergründe berufen. Damit möglichst viele Zahlen, Daten und Fakten – aber auch persönliche Erfahrungsberichte – in die Arbeit der Kommission und des Ausschusses einfließen können, hat die Fraktion der FREIEN WÄHLER zwei E-Mail-Adressen

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FREIE WÄHLER unterstützen Hausärzteverband

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

Verpflichtende Übermittlung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) unsinnig, solange technische Voraussetzungen nicht stimmen MAINZ. Die Digitalisierung in der ärztlichen Versorgung soll den nächsten Schritt gehen: Von jetzt an steht für die Ärzte die digitale Weiterleitung einer Krankmeldung an die Krankenkassen an: die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Mit dem 1. Januar werden die Ärzte – unter Sanktionsandrohung bei

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Video: 7. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe“ (Gesetzentwurf der Regierungskoalition)

07. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

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8. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu: „60 Jahre Mauerbau – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern des SED-Unrechtsstaates“ (Große Anfrage der AfD-Fraktion – mit Video)

08. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, es geschah vor 60 Jahren: In der Nacht zum 13. August 1961 rissen Grenzpolizisten der DDR in Berliner Straßen das Pflaster auf, errichteten Barrikaden aus den Steinen und zogen Stacheldraht – quer durch und rund um die Stadt. Der westliche Teil Berlins wurde von heute auf morgen

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