Die finanzielle Schieflage und die Situation in der Mainzer Unimedizin werden seit Monaten diskutiert. Unter anderem waren die Probleme auch Thema einer Sondersitzung der Ausschüsse für Wissenschaft und Gesundheit im Landtag, die auch von der FREIE WÄHLER-Fraktion beantragt worden war. Jedoch scheint die finanzielle Lage der Unimedizin wesentlich angespannter zu sein, als bekannt. Zahlreiche Rechnungen […]
„Schluss mit der Salamitaktik!“ Weiterlesen
Entschließungsantrag der CDU-Fraktion Es sind einzig und alleine unsere Landwirte, die uns mit dem Korn für unser täglich Brot und dem Obst und Gemüse für unsere Ernährung 365 Tage im Jahr regional versorgen. Hierfür arbeiten diese Frauen und Männer auch und gerade an Wochenenden, Sonn- und Feiertagen, um uns die bestmögliche Qualität sicherzustellen. Hierfür an
Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Liebe FDP, lieber Marco Weber, ich könnte es mir jetzt sehr einfach machen… Schließlich waren es FREIE WÄHLER und CDU, die bereits zu Anfang des russischen Überfalls auf die Ukraine ab dem 24. Februar 2022 auf mögliche Folgen für die restliche Welt hingewiesen hatten. Seither warnen wir bei jeder
Ausschüsse für Wissenschaft und Gesundheit tagen schon am morgigen Freitag MAINZ. Die Landtagsfraktionen von FREIE WÄHLER und CDU haben gemeinsam eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses und des Gesundheitsausschusses zur aktuellen Situation der Universitätsmedizin in Mainz beantragt. Die Sitzung findet am morgigen Freitag um 11 Uhr statt. CDU und FREIE WÄHLER verfügen gemeinsam über das nötige Quorum
Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab vermisst konkrete Aussagen zur Finanzierung und fordert Überbrückungshilfen MAINZ. „Kritische und konstruktive Oppositionsarbeit lohnt sich!“ So kommentiert Helge Schwab die Einigung von Bund und Ländern auf die Eckpunkte zur Krankenhausreform, die am 1. Januar 2024 in Kraft treten soll. Der gesundheitspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bewertet den am
Krankenhausreform: Kein Grund, Erfolge zu feiern Weiterlesen
MAINZ/KAISERSLAUTERN. Das Angebot der 13. Großen Ausbildungsmesse der Agentur für Arbeit in Kaiserslautern-Pirmasens auf dem Lauterer Betzenberg sprach Helge Schwab aus dem Herzen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FREI WÄHLER-Landtagsfraktion betont immer wieder die Wichtigkeit der berufsorientierten Bildung in seiner parlamentarischen Arbeit. „Die Landesregierung muss die berufsorientierte Bildung an Schulen stärken“, lautet eine
Berufsorientierte Bildung an Schulen stärken! Weiterlesen
Der rheinland-pfälzische Kitafachverband äußert sich nach dem Aus der Sprach-Kitas in einem offenen Brief besorgt über den neuen Lösungsvorschlag der Bundes FDP, ausländische Fachkräfte ohne gute Deutschkenntnisse in Kitas einzusetzen. Hierzu nimmt Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stellung: „Nachdem die rheinland-pfälzische FDP mit der Ampelregierung die Fortführung der Sprach-Kitas in
Sprachförderung in rheinland-pfälzischen Kitas abgehängt! Weiterlesen
Helge Schwab: Unverantwortlich, dass Rheinland-Pfalz als eines von drei Ländern das Bundesförderprogramm nicht übernimmt MAINZ. Die Bundesförderung für das erfolgreiche und vielfach gelobte Bundesförderprogramm der „Sprach-Kita“ läuft am heutigen 30. Juni aus. Mit Juli-Beginn geht diese in die Verantwortung der Länder über. In 13 der 16 Bundesländern sieht das Bildungsministerium in der Sprachentwicklung einen zentralen
„Sprache ist ein zentraler Schlüssel zur Teilhabe“ Weiterlesen
Gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist vom Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Runde enttäuscht / „Hoch muss informieren“ MAINZ.Was als Qualitätsoffensive für Krankenhäuser erscheint, wird Konzentrationsprozesse beschleunigen und zu mehr Bürokratie führen. Davon ist Helge Schwab überzeugt. „Verlierer werden wieder einmal die Patienten im ländlichen Raum sein“, kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Er verweist dabei
Schwab: Todesurteil für kleinere Kliniken Weiterlesen
Helge Schwab kritisiert Präsentation der Schulbaurichtlinie nur über die Presse: „Konstruktive Ausschussarbeit sieht anders aus“ / Lüftungskonzepte fehlen weiterhin MAINZ. Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zeigt sich irritiert, nachdem die neue Schulbaurichtlinie vom rheinland-pfälzischen Bildungsministerium exklusiv im Rahmen eines Pressegesprächs und anschließender Pressemitteilung präsentiert worden ist. „Ich habe erwartet, dass
„Nach Schulbaurichtlinie muss jetzt auch ein Kita-Bauprogramm kommen“ Weiterlesen
