Gleichwertige Testpflicht an Schulen und Kitas – JETZT!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

Klare Forderung der FREIE WÄHLER-Fraktion MAINZ. Angesichts steigender Infektionszahlen – auch und gerade an Kindertagesstätten – fordert die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die verbindliche Testpflicht analog der Regelung für unsere Schulen in Rheinland-Pfalz! Für Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion, ist es nicht nachvollziehbar, dass Eltern für ihren Sohn in der Grundschule eine […]

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2G: FREIE WÄHLER-Antrag zeigt Wirkung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Druck lässt Dreyer und Schmitt handeln, Beschränkungen in Einzelhandel und Gastronomie zu lockern 𝟮𝗚: 𝗙𝗥𝗘𝗜𝗘 𝗪Ä𝗛𝗟𝗘𝗥-𝗔𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴 𝘇𝗲𝗶𝗴𝘁 𝗪𝗶𝗿𝗸𝘂𝗻𝗴𝘋𝘳𝘶𝘤𝘬 𝘭ä𝘴𝘴𝘵 𝘋𝘳𝘦𝘺𝘦𝘳 𝘶𝘯𝘥 𝘚𝘤𝘩𝘮𝘪𝘵𝘵 𝘩𝘢𝘯𝘥𝘦𝘭𝘯, 𝘉𝘦𝘴𝘤𝘩𝘳ä𝘯𝘬𝘶𝘯𝘨𝘦𝘯 𝘪𝘯 𝘌𝘪𝘯𝘻𝘦𝘭𝘩𝘢𝘯𝘥𝘦𝘭 𝘶𝘯𝘥 𝘎𝘢𝘴𝘵𝘳𝘰𝘯𝘰𝘮𝘪𝘦 𝘻𝘶 𝘭𝘰𝘤𝘬𝘦𝘳𝘯 MAINZ. Die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht sich in ihrem Antrag fürs Plenum in der nächsten Woche bestätigt, die 2G-Regelung für den Einzelhandel

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Abkehr von 2G im Einzelhandel – Einführung von FFP2-Maskenpflicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER stellen Antrag fürs Plenum MAINZ. Noch herrscht in Rheinland-Pfalz im Gegensatz zu acht Bundesländern – unter anderem den Nachbarländern Saarland, Baden-Württemberg und Hessen – die 2G-Regel im Einzelhandel. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hatte in der vorigen Woche ihre Forderung nach der Abkehr von dieser 2G-Regelung auch in Rheinland-Pfalz erneuert und stellt jetzt einen entsprechenden

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„Datenlage ließ nur einen Schluss zu: Evakuierung – und das schnell!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, zur heutigen Ausschusssitzung: MAINZ. In seiner siebten Sitzung im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz setzte der Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ seine Beweisaufnahme zu den tragischen Vorfällen des 14./15. Juli 2021 fort. Ein Sachverständiger und fünf Zeugen wurden angehört und vernommen. Dabei ging es insbesondere um die Rolle

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Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe: Wefelscheid zur Vernehmung der Staatsanwaltschaft

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Zum Stand der Ermittlungsverfahren zur Flutkatastrophe vom 14/1.5 Juli vorigen Jahres wird die ermittelnde Staatsanwaltschaft am nächsten Freitag, 11. Februar, im Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ angehört. Der Beweisantrag hierzu war im Dezember von der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion initiiert worden. Die Vernehmung von Vertretern der Staatsanwaltschaft wird nur teilweise in öffentlicher Sitzung erfolgen. Stephan Wefelscheid, Obmann der

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2G-Regel muss weg

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Anpassung an die Corona-Regelungen der Nachbar-Bundesländer MAINZ. Wann endlich handelt die Landesregierung in Rheinland-Pfalz? Wann reagiert Gesundheitsminister Clemens Hoch? Wann setzt sich Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt für den Einzelhandel und die Gastronomie ein? Während um Rheinland-Pfalz herum die Nachbar-Bundesländer Saarland, Hessen und Baden-Württemberg wie auch die Bundesländer Bayern, Niedersachsen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Sachsen

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„Doppelverbeitragung fragwürdig“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Der Verein Direktversicherungsgeschädigte e.V. besuchte die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und stellte das seit 2004 geltende Gesundheitsmodernisierungsgesetz vor. Seither erfolgt auch rückwirkend eine Doppelverbeitragung für alle Direktversicherungen und Betriebsrenten durch den Einbezug der Auszahlungen in die Kranken- und Pflegeversicherungsbeitragspflicht. In ihrer Umsetzung und Konsequenz für mehr als sechs Millionen Bürger bedeutet dies

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Schwab fordert erneut einheitliche Linie für Kitas und Schulen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Die neuen Quarantäneregeln, keine verbindliche Teststrategie, Maßnahmen an Schulen umfassender und effektiver. Dies moniert der Kita-Fachkräfteverband Rheinland-Pfalz. Immer noch ist es jedem Träger freigestellt, ob und wie getestet wird. Während es in Schulen als sinnvoll und notwendig erachtet wird, nach einem positiven Fall an fünf darauffolgenden Tagen zu testen, genügt in den Kitas ein

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Fraktion gratuliert herzlich zum Jubiläum

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ/BITBURG. Am 1. Februar 1997 begann die Arbeit vom Joachim Streit als hauptamtlicher Bürgermeister seiner Heimatstadt Bitburg, der er über zwölf Jahre vorstand. Im Jahre 2009 wählten die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Bitburg-Prüm ihn mit 75 Prozent zu ihrem Landrat, um ihn nach acht Jahren in der Wiederwahl zu bestätigen. Joachim Streit ist Mitbegründer

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Corona: FREIE WÄHLER begrüßen Aussetzung der Kontaktdatenerfassung 

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid: Längst überfälliger Schritt MAINZ. Bald zwei Jahre setzten die Länder auf das Instrument der Kontaktnachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Gerade in Zeiten niedriger Inzidenzen war dieses Instrument auch durchaus erfolgreich, da viele einzelne Infektionsfälle isoliert wurden und weiteren Ansteckungen vorgebeugt wurden. Doch in Zeiten galoppierender Infektionszahlen übersteigt die Kontaktnachverfolgung bei Weitem die Kapazitäten

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