Plenarsitzungen

53. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten” – mit Video

53. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Unbestritten ist das Thema Schwimmen lernen wichtig und so wundert es auch nicht, dass in dem Positionspapier rheinland-pfälzischer zivilgesellschaftlicher Organisationen – darunter der LSB und die Sportbünde sowie die DLRG – bereits vor wenigen Jahren gefordert wurde, „Schwimmen als Kulturgut in Rheinland-Pfalz zu erhalten!“ Diesem Positionspapier kann ich als sportpolitischer Sprecher der […]

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters” – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Related Images:

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53. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes” – mit Video

53. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität haben wir binnen eines Jahres nun zwei Anhörverfahren zu ähnlich gelagerten Themenkomplexen begleiten dürfen. Und obwohl wir beim zweiten Anlauf teilweise erneut auf alte Bekannte trafen – gegrüßt seien Herr Ringhoffer, Herr Prof. Te Heesen und Herr Schöller

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Planung beschleunigen, Umsetzung vereinfachen – Wirtschaft und Verkehr in Rheinland-Pfalz mit Deutschlandtempo voranbringen” – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Vor einigen Wochen war ich mit dem Digitalisierungsausschuss in Estland, zuletzt mit dem Ältestenrat in Finnland. Wenn ich mir ansehe, wie weit in diesen Ländern die Digitalisierung fortgeschritten ist, muss man leider feststellen, dass Deutschland weit hinter dem zurückfällt. Insofern ist grundsätzlich zu begrüßen, dass Bund und Länder massivere

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53. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “IQB-Bildungstrend 2022: Kenntnisse im Fach Deutsch auf einem Tiefststand” – mit Video

53. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Aktuelle Debatte zum IQB-Bildungstrend 2022 – fangen wir mit den positiven Nachrichten an. So macht es übrigens auch die Bildungsministerin in ihrer Pressemitteilung vom 13. Oktober. Ladies and Gentlemen we proudly present: Die Schülerinnen und Schüler – deutschlandweit und insbesondere in Rheinland-Pfalz – haben im Fach Englisch besonders gut

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53. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Guter Rat braucht Frauen – mehr Frauen in die Kommunalpolitik” – mit Video

53. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Volksmund sagt: „Guter Rat ist teuer!“ Daher lassen Sie mich meine Ausführungen damit beginnen, dass gute Kommunalpolitik zunächst einmal auskömmliche Finanzen braucht. Diese Forderung erheben wir FREIE WÄHLER seit dem Einzug hier in dieses Hohe Haus. Unsere FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat in vielfachen Erklärungen und mit

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52. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG)” – mit Video

52. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion Gegenstand dieser Gesetzesinitiative ist die zeitliche Erweiterung der Möglichkeit des länger dauernden polizeilichen Gewahrsams nach § 14 POG. Danach kann die Polizei eine Person in Gewahrsam nehmen, wenn das unerlässlich ist, um die unmittelbar bevorstehende Begehung oder Fortsetzung einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung zu verhindern, das unerlässlich ist,

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52. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag” – mit Video

52. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung In der heutigen zweiten Beratung zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag möchte ich an unsere vorangegangenen Diskussionen anknüpfen, einschließlich des konstruktiven Anhörungsverfahrens zu Beginn dieses Monats. Wie ich bereits in der ersten Beratung erörtert habe, steht unsere Fraktion diesem Vertragsentwurf positiv gegenüber. Transparenz ist dabei einer der wichtigsten Punkte. Nicht nur für unsere Fraktion, sondern

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52. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Beratung, Information und Unterstützung alter Menschen bei Teilhabe und Mitwirkung – mit Video

52. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf der CDU wird die Landesregierung aufgefordert, die Weichen für die Zukunft der Senioren in Rheinland-Pfalz neu zu stellen. Aber ist es notwendig, jetzt schon einen neuen Kurs einzuschlagen? Die Teilhabemöglichkeiten für Senioren in Rheinland-Pfalz sind vielfältig und zielen darauf ab, älteren Menschen ein erfülltes und selbstbestimmtes Leben in

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52. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Antisemitismus bekämpfen und jüdisches Leben stärken – Klares Bekenntnis zur deutschen Staatsräson in Rheinland-Pfalz!” – mit Video

52. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion Die aktuelle Entwicklung, auch die der letzten Jahre, gibt Anlass zur konkreten Sorge. Mir geht es da wie unserem Vizekanzler Robert Habeck, der – wie ich finde – am 1.11. eine beachtenswerte Rede zu Israel und Antisemitismus gehalten hat. Die öffentliche Debatte ist nicht erst seit den jüngsten Ereignissen

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