Lisa-Marie Jeckel

46. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Landesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag“

46. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Da wir uns bereits in der dritten Beratung befinden, und ich die zentralen Punkte bereits in der Ausschusssitzung und in der zweiten Beratung vorgetragen habe, möchte ich nicht zu viel wiederholen und mich daher kurzfassen. Das vergangene Anhörverfahren im Medienausschuss hat meiner/unserer Ansicht nach bestätigt, dass es erhebliches Verbesserungspotential für den Medienänderungsstaatsvertrag […]

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44. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Zustand der Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Der Zustand der Brücken in Rheinland-Pfalz ist immer wieder Grund für Debatten und Kritik. Das ist auch klar, denn die teilweise oder gar vollständige Sperrung von Brücken führt zu großem Ärger in der Bevölkerung und zieht auch wirtschaftlich für viele Unternehmen, insbesondere in der ohnehin schon gebeutelten Logistikbranche, Folgen

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44. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „AfD-Parteijugend ,Junge Alternative‘ als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – Sammelbecken für völkische Verfassungsfeinde auch in Rheinland-Pfalz weiter kontrollieren“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Die bisherige hoch emotionale Aktuelle Debatte am heutigen Morgen hat uns gezeigt, dass wir unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue verteidigen müssen und die Freiheiten die wir haben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung auch immer wieder verteidigen müssen. Es gibt leider zu viele Menschen, denen die Freiheit gleichgültig ist und

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44. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Radverkehr als starke Säule im Mobilitätsmix der Zukunft – Chancen für Wirtschaft, Tourismus und Klimaschutz nutzen“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Als Fußgänger, als auch als Radfahrer bewegt man sich am nachhaltigsten und umweltbewusstesten von A nach B. Denn man hält sich körperlich fit und schont die Umwelt. In vielen Städten in Rheinland-Pfalz wurde in den letzten Jahren schon viel für den Radverkehr getan. Zugunsten von Radfahrern sind Fahrspuren reduziert

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42. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel in Vertretung für Helge Schwab zu „Aktuelle Situation der Notarztstandorte in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

42. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion Auf die Frage der CDU „wie die Notarztstandorte personell besetzt waren (planmäßige und besetzte Stellenzahl und Beschäftigungsstatus)“ antworte die Landesregierung am Beispiel Kusel für die Stellenzahl: „Besetzung durch die Abteilung für Anästhesiologie ohne explizit ausgewiesenen Stellenschlüssel ergänzt durch zwei festangestellte Notärzte und freiberuflich tätige Ärztinnen und Ärzte“. Als Hinweis

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42. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Sexuellen Kindesmissbrauch und andere schwere Kriminalität wirkungsvoll bekämpfen – IP-Daten zur Ermittlungsarbeit temporär sichern“ – mit Video

42. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Antrag der CDU-Fraktion Wie mein geschätzer PGF Stephan Wefelscheid sagen würde: „Der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung“. In dem Fall ein Blick in die Charta der Grundrechte und Richtlinien der Europäischen Union. In Verbindung mit der Rechtssprechung des EuGH ergibt sich doch ein deutliches Bild. Allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung, also anlasslose Vorratsdatenspeicherung, von IP-Adressen

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41. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag“ – mit Video

41. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Der dritte Medienstaatsvertrag ist ein wichtiges Gesetz und hat das Potenzial, die Medienlandschaft in Deutschland nachhaltig zu prägen und die Qualität, Vielfalt und Freiheit der Medien in unserem Land zu schützen. Insgesamt ist der Dritte Medienstaatsvertrag von uns FREIEN WÄHLERN zu begrüßen, auch wenn er einige Bereiche aufweist, in denen Verbesserungen möglich

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Mobilfunkausbau: Land muss Angaben der Bundesnetzagentur überprüfen

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. Ist die Mobilfunkabdeckung in Rheinland-Pfalz – insbesondere entlang der Autobahnen, Bundesstraßen und Schienenwege – wirklich so gut, wie das Digitalisierungsministerium behauptet? Die jüngsten Zahlen des Mobilfunkmonitorings, die Staatssekretär Fedor Ruhose (SPD) auf Antrag der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion im Digitalisierungsausschuss des Landtags vorstellte, besagen zwar, dass der Ausbau mit LTE oder 5G entlang dieser Strecken nach Angaben

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40. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Mädchen und Frauen stärken – Chancengleichheit im Erwerbsleben erreichen“ – mit Video

40. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wir sind uns einig; niemand hier hat etwas gegen erfolgreiche Mädchen oder Frauen. Niemand kann es sich leisten und unsere Gesellschaft schon mal gar nicht, dass ein großer Teil der Bevölkerung ausgegrenzt oder benachteiligt wird.  Übrigens, Frau Bätzing-Lichtenthäler, Bürgermeisterinnen werden zumindest nach unserem Demokratieverständnis gewählt und nicht nach dem

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37. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schnellstmöglicher Wiedereintritt Deutschlands in den Internationalen Rat zur Erhaltung der Jagd und des Wildes (CIC; Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER) – mit Video

37. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Das Wohl der Tiere, Artenschutz, der Erhalt wertvoller Lebensräume liegen uns allen am Herzen. Denn eine intakte und zukunftsfähige Umwelt sind auch elementar für ein gutes und gesundes Leben der Menschen. Nicht ohne Grund findet sich daher auch in Art. 20a GG die Staatszielbestimmung, die gebietet, dass der Staat auch in Verantwortung für die künftigen

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