FREIE WÄHLER Fraktion

Unwetter Walporzheim

Wem wurde wann was (nicht) gemeldet?

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Katastrophenzentren vor Ort wurden nicht informiert / Efas warnte bereits vier Tage zuvor MAINZ. Die Überschwemmungskatastrophe der vorigen Woche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen stellt eine Zäsur in der jüngeren deutschen Geschichte dar. Die schrecklichen Bilder und dramatischen Nachrichten brennen sich in das Gedächtnis ein. Insbesondere die hohen Todesfallzahlen schockieren und machen betroffen. „Umso unverständlicher ist […]

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Koderl im Kreis Trier-Saarburg

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert großes Hilfsprogramm für Kommunen, Bürger und Unternehmen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Zügige und großzügige Unterstützung in den Notfallgebieten notwendig MAINZ. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit fordert ein zügiges und großzügiges Nothilfeprogramm von Land und Bund angesichts der Situation und der Notlage in den Katastrophengebieten. „Die 50 Millionen Euro Soforthilfe für die Kommunen, die von der Landesregierung abgestellt werden, sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Das

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Mitgefühl statt politischer Diskussionen

FREIE WÄHLER Fraktion

5. Plenarsitzung vertagt Heute war nicht die Stunde für politische Diskussionen. Der geplante Ablauf des Plenums trat hinter die Ereignisse zurück. Die Naturkatastrophe mit Starkregen, Hochwasser und Schlammlawinen sorgt für viel Leid in Rheinland-Pfalz. Mehrere Menschen sind gestorben, viele werden noch vermisst. Das Plenum entschied deshalb, die für heute angesetzte, fünfte Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz

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FREIE WÄHLER-Fraktion zeigt in 4. Plenarsitzung klare Kante

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Mit der Plenarsitzung am 14. Juli ist die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER endgültig voll in die parlamentarische Arbeit eingestiegen. Drehte es sich in den ersten Plenarsitzungen noch um Regularien, die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin und die Erwiderungen der einzelnen Fraktionen, stand in der 4. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags unter anderem die erste aktuelle Debatte

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joachim streit inzidenzwerte

Joachim Streits Haltung durch Malu Dreyer bestätigt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Im Sommerinterview beim SWR hat nun Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Linie der Inzidenzwerte verlassen und schwenkt auf die von FREIE WÄHLER-Fraktionschef Joachim Streit um. Dieser hatte bereits unter anderem am 11. März in der SWR-„Elefantenrunde“ der sieben Spitzenkandidaten zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl gefordert: „Schmeißt die alten Regeln über Bord und haltet euch nicht mehr an

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FREIE WÄHLER-Fraktion fordert allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbständige im Pandemiefall

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Corona-Pandemie hat besonders die Selbständigen hart getroffen. Sie mussten ihre Geschäfte schließen, damit Infektionsketten unterbrochen wurden. Mit dem Antrag auf   Bundesratsinitiative zu einem umfassenden Entschädigungsgesetz wollen die FREIEN WÄHLER diesen Unternehmern helfen: Soloselbständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, Fahrschulen, Frisörsalons, Kosmetik-, Fitness- und Tattoostudios, Schausteller, Marktbeschicker, die Beherbergungs- und Reisebranche, Freizeit- und Tierparks,

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FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Solarspeicher und gegen Solarzwang

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag spricht sich für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien aus. „Wir benötigen einen Energiemix der Zukunft, der immer weiter auf Erneuerbare setzt“, so Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. „Es bringt zur Zeit nichts, den Ausbau überproportional zu fördern. Aber wir müssen die Speichertechnologie voranbringen, damit die Energie nicht nur bilanziell

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Joachim Streit zum Solargesetz

Joachim Streit heute bei SAT.1 in “17:30 Uhr Live”: Wir brauchen mehr Speicher!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Die Ampelkoalition in Mainz stellte heute ihren Gesetzentwurf für ein Landessolargesetz vor. Dabei soll die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche und auf zu errichtenden Überdachungen von neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen verpflichtend werden. Darüber sprach SAT.1 mit Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion.

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Helge Schwab bei Eröffnung Lesesommer 2021

„Lesesommer ist Beitrag zu Chancengleichheit“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab bei der Eröffnung des “Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021” WÖRTH/MAINZ. Für den Bildungspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, war die Teilnahme an der Eröffnung des “Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021” in Wörth am Rhein eine Herzensangelegenheit. Durch den Lesesommer, der in diesem Jahr vom 5. Juli bis 4. September stattfindet, wird seit vielen Jahren

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