FREIE WÄHLER Fraktion

Ärztliche Versorgung sicherstellen – mehr Studienplätze schaffen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab untermauert Forderung nach 250 zusätzlichen Studienplätzen in der Humanmedizin MAINZ. „In Rheinland-Pfalz brauchen wir 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin“, erneuerte Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, seine Forderung, die er bereits mehrfach im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags gestellt hatte. In seiner Rede zum Antrag „Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – Ausweitung der Studienkapazität […]

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Land will nicht mitgestalten

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Entschließungsantrag der FREIEN WÄHLER zur Einbringung des Landes beim Flughafen Hahn von Regierungsfraktionen abgelehnt MAINZ. Mit ihrem Entschließungsantrag in der (heutigen) 44. Plenarsitzung zu einem Masterplan für den Flughafen Hahn unterstrich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion noch einmal ihre Feststellung, dass der Verkauf an das rheinland-pfälzische Unternehmen TRIWO AG neue Chancen für das Land biete und der

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Ministerpräsidentin redet Berliner Flüchtlingsgipfel schön

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Weiterhin keine dauerhafte Lösung für rheinland-pfälzische Kommunen in Sicht / Finanzielle und strukturelle Sorgen bleiben MAINZ. Für die Länder und Kommunen endete der Flüchtlingsgipfel beim Bundeskanzler enttäuschend. Daran ändert auch nichts, dass Malu Dreyer das Resultat der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit ihren regierungstragenden Ampel-Kollegen aus Berlin schönredet. „1 Milliarde Euro hört sich zunächst nett

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Causa Linnertz: Stephan Wefelscheid im Gespräch mit dem SWR

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Im Interview mit SWR-Aktuell schildert unser Obmann im Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe” Stephan Wefelscheid, MdL, seine Sicht der Dinge zu den Vorgängen rund um den Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Thomas Linnertz. Hier ein Ausschnitt aus dem Interview. Der SWR-Beitrag zum Thema ist unter bit.ly/42GcpNb zu finden. Related Images:

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Flüchtlingsunterbringung: FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion unterstützt Kommunale Spitzenverbände 

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Wenn am (morgigen) Mittwoch die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) über die Aufteilung der Kosten für die Flüchtlingsaufnahme berät, hat die rheinland-pfälzische Delegation einen klaren Auftrag im Gepäck. Da die Kommunen im Land bei Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen längst am Limit angekommen sind, fordern die Kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz eine Vollkostenerstattung vom Land, unabhängig davon, wie

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Notärztemangel: Helge Schwab in SWR Aktuell

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Krankenhäuser in finanzieller Schieflage, Arzneimittel- und auch Notärztemangel herrschen in Rheinland-Pfalz. Zu letzterem Thema äußerte sich Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in SWR Aktuell und lieferte als Beispiel die Lage in der Westpfalz. “Gestern kein Notarzt, heute kein Notarzt und morgen wahrscheinlich auch kein Notarzt – an diesem Wochenende

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Wasser- und Bodenverbände sind die Lösung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Hochwasserschutz nur mit hoher finanzieller Unterstützung des Landes möglich  MAINZ. Die (heutige) Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ zu Kooperationen im Hochwasserschutz hat durch zahlreiche Beispiele aus anderen Bundesländern einen Lösungsweg aufgezeigt: Wasser- und Bodenverbände können durch ein flächendeckendes Angebot einen umfassenden Hochwasserschutz, aber auch weitere wasserrechtliche Problemstellungen besser lösen als Zweckverbände auf kommunaler

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Gesundheitsministerium muss jetzt eingreifen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab zur Situation im Westpfalz-Klinikum in “Zur Sache Rheinland-Pfalz” (SWR-Fernsehen) Die Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz ist in Finanznot. Gerade jetzt steht die Schieflage des Westpfalz-Klinikums im Blickpunkt. Helge Schwab, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, fordert die Landesregierung auf, sich mehr zu engagieren und äußerte sich hierzu in „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ (SWR-Fernsehen 4. Mai,

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FREIE WÄHLER fordern realistischen Umgang mit dem Wolf

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Bayrische Landesregierung erleichtert Entnahmen und weitere Maßnahmen / Streit und Wefelscheid befragen Landesregierung zu weiterem Vorgehen in Rheinland-Pfalz MAINZ. Die Ausbreitung des Wolfs in Rheinland-Pfalz schreitet voran, das belegt auch die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion im Oktober vergangenen Jahres. Damit einhergehen, das zeigen die Entwicklungen in anderen Bundesländern, die Zunahme

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Beim Deutschlandticket muss nachgebessert werden – von Revolution kann keine Rede sein

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder hat das Deutschlandticket unlängst als eine Revolution bezeichnet. Zum Start des 49-Euro-Tickets kommt die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion zu einer gegenteiligen Bewertung. Hierzu der mobilitätspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Patrick Kunz: „Beim 49-Euro-Ticket sehe ich noch viele Fragezeichen. So liegen seitens der Landesregierung noch keine langfristigen Lösungen für Schüler

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