Dezember 2022

„Wir müssen für die Zukunft leben und nicht für die Vergangenheit“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

FREIE WÄHLER: Härtefallfonds für Öl und Pellets ohne zeitliche Befristung / Landesregierung ist gefordert MAINZ. Nach den Entlastungen für Verbraucher, die mit Gas oder Fernwärme heizen sowie der Strom- und Gaspreisbremse hatten FREIE WÄHLER schon mehrfach ein „Energiegeld“ gefordert, dass ALLE Haushalte entlasten muss. Der geplante Härtefallfonds für Privathaushalte, die mit Öl, Pellets oder Flüssiggas […]

„Wir müssen für die Zukunft leben und nicht für die Vergangenheit“ Weiterlesen

Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe”: Kritik an Revisionsbericht zu verspätet gelieferten Akten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Zum Bericht der Revisionsgruppe zur Aufklärung von Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der Aktenübersendung der Polizei an den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im rheinland-pfälzischen Landtag nimmt der Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im UA18/1, Stephan Wefelscheid, nach kursorischer Durchsicht des 49 Seiten umfassenden Abschlussberichtes der Revisionsgruppe vom 12. Dezember 2022 Stellung wie folgt: „Wichtigste Erkenntnis ist für mich,

Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe”: Kritik an Revisionsbericht zu verspätet gelieferten Akten Weiterlesen

FREIE WÄHLER machen sich für Netzertüchtigung und Stromspeicher stark

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion stellt Haushaltsanträge auf Förderung von Netzausbau und StromspeicherStephan Wefelscheid: „Dürfen Strom nicht einfach verschwenden!“ MAINZ. Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) berichtete, wurden im vorigen Jahr 807 Millionen Euro Entschädigungsleistungen für abgeregelten Strom gezahlt, der von den bestehenden Netzen nicht aufgenommen werden konnte. Hervorgegangen war diese Information aus einer Anfrage der linken Bundestagsfraktion an die

FREIE WÄHLER machen sich für Netzertüchtigung und Stromspeicher stark Weiterlesen

FREIE WÄHLER wirken: Touristische Potenzialanalyse wird umgesetzt

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Unsere Idee zum Haushalt 2022 setzt auf regionale und einzigartige touristische Landmarken MAINZ. Zum Haushalt 2022 hatten FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz beantragt, dass für regionale und einzigartige touristische Landmarken zusätzliche Mittel eingestellt werden. Dies lehnte die Landesregierung und die sie stützende Ampel-Koalition ab, sagte aber zu, über Bordmittel die Idee aufzugreifen. Der tourismuspolitische

FREIE WÄHLER wirken: Touristische Potenzialanalyse wird umgesetzt Weiterlesen

Elementarschäden ernst nehmen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Bundesjustizminister Buschmann (FDP) lehnt Pflichtversicherungab / FREIE WÄHLER: Länder können eigene Regelungen treffen BERLIN/MAINZ. Nach der Flutkatastrophe in der Eifel und im Ahrtal 2021 wurde die Diskussion um eine Versicherungspflicht gegen Elementarschäden neuerlich eröffnet. Bislang war unklar, ob die Bundespolitik entsprechende Beschlüsse zur Einführung fasst. Jetzt stellte der Bundesminister der Justiz, Marco Buschmann (FDP), klar,

Elementarschäden ernst nehmen Weiterlesen

„Gemeinsinn und Eigenverantwortung sind gefragt!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Für Patrick Kunz hat die Maskenpflicht in Bus und Bahn ausgedient MAINZ. Während in Bayern und Sachsen-Anhalt sowie bei einigen europäischen Nachbarn die Maskenpflicht im ÖPNV und in der Bahn aufgehoben wird oder schon wurde, müssen die Fahrgäste in Rheinland-Pfalz weiterhin eine Maske tragen. Reisen, Konzerte, Feste oder der Besuch der Adventsmärkte sind dagegen wieder

„Gemeinsinn und Eigenverantwortung sind gefragt!“ Weiterlesen

Unser Gesundheitswesen krankt auch bei den Kleinsten

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab irritiert von der Antwort zur Sicherstellung der kinderärztlichen Versorgung MAINZ. Den Sicherstellungsauftrag der kinderärztlichen Versorgung im Land sieht Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, durch eine Telefonnummer bei einer Terminservicestelle oder beim allgemeinen ärztlichen Bereitschaftsdienst, definitiv nicht erfüllt. Daher zeigt er sich irritiert über die Antwort der Landesregierung auf seine

Unser Gesundheitswesen krankt auch bei den Kleinsten Weiterlesen

Joachim Streit: Kommunen bleiben bei der Partnerschaft zur Entschuldung auf der Strecke

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Viele Ortsgemeinden bleiben bei der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen (PEK) in Rheinland-Pfalz auf ihren Schulden sitzen. Als Finanzministerin Doris Ahnen vor einem Jahr die sogenannte Altschuldenlösung im Plenum vorgestellt hatte, begrüßten die FREIEN WÄHLER dieses längst überfällige Vorhaben der Landesregierung. „Die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen begann für uns als vielversprechendes Projekt, um

Joachim Streit: Kommunen bleiben bei der Partnerschaft zur Entschuldung auf der Strecke Weiterlesen

Wefelscheid: Brauns Photovoltaik-Millionen zeigt Realitätsferne grüner Energiepolitik

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

„Mit dieser Photovoltaik-Ausbauplanung in homöopathischer Dosis wird die Energiewende hier im Land jedenfalls nicht gelingen“ / Energiepolitische Wende erfordert eigentlich massive Investitionen in Landesliegenschaften MAINZ. Zu Wochenbeginn haben die regierungstragenden Ampel-Fraktionen mit großem Tam-Tam ihre insgesamt 219 Änderungen für den von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf vorgestellt. Neben mehr Geld für Schulsozialarbeit und Gesundheitsprävention werde für

Wefelscheid: Brauns Photovoltaik-Millionen zeigt Realitätsferne grüner Energiepolitik Weiterlesen

Joachim Streit in 17:30 Sat.1 Live

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die Ampel-Koalition hat gestern ihre Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/2024 vorgestellt. Der TV-Sender SAT.1 hat in seiner Sendung 17:30 SAT.1 LIVE darüber berichtet. In dem Beitrag kommt auch unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zu Wort. Was er zu den Anträgen der Ampel-Koalition zu sagen hat, ist ab Minute 2:15 zu sehen. Hier geht es zum Beitrag: https://www.1730live.de/koalition-stellt-haushaltsschwerpunkte-vor/

Joachim Streit in 17:30 Sat.1 Live Weiterlesen

Nach oben scrollen