Joachim Streit

Streit und Kunz fordern Klarheit über Treibstoffablässe über Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

„Wie lange will sich die Landesregierung diese Nichtinformation noch gefallen lassen?“ MAINZ. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, und sein Abgeordnetenkollege Patrick Kunz wollen von der Landesregierung wissen, was diese unternimmt, um Bürgerinnen und Bürger aktuell und umfassend über Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz informieren zu können. Der Bundesrat hatte auf Antrag der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung im Oktober […]

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„Katastrophe nicht als Wahlkampfthema nutzen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Auf SAT.1 und bei SWR Aktuell bekräftigte Fraktionsvorsitzender Joachim Streit, dass die FREIEN WÄHLER im Landtag derzeit keine Notwendigkeit für einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Starkregen- und Flutkatastrophe sehen und eine Enquete-Kommission bevorzugen. Zunächst wolle die Fraktion den Bericht des Innenministers Roger Lewentz abwarten. Die Zeit müsse man ihm geben, erklärt Streit. Man habe

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Joachim Streit heiß begehrt – am heutigen Montag im TV bei „17:30 Uhr SAT.1 live“ und „SWR Aktuell“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, ist wieder einmal heiß begehrt – erst recht nach der Positionierung der Fraktion, einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Starkregen- und Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz zunächst nicht zuzustimmen (siehe auch unsere Meldung: Erst Sachverhalt erörtern, dann tiefergehend ermitteln). Streit stellt sich am heutigen Montag, den

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Erst Sachverhalt erörtern, dann tiefergehend ermitteln

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Untersuchungsausschuss zur Flut-Katastrophe zunächst ab MAINZ. Die Ausmaße der Katastrophe im Ahrtal sind auch Wochen nach der verheerenden Flut kaum zu fassen. Professionelle Helfer aber auch viele Ehrenamtliche engagieren sich derzeit pausenlos, um die Zerstörung der Infrastruktur aufzuräumen. Dem Wiederaufbau wird auch eine Aufarbeitung der Gründe für die Katastrophe folgen müssen. In

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Impfpflicht durch die Hintertür? Aus 3G soll 2G werden

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Spahn-Pläne ab, Ungeimpfte von Veranstaltungen und Gastronomie auszuschließen MAINZ. Wird ungeimpften Bürgern demnächst der Besuch von Veranstaltungen und der Gastronomie nicht mehr möglich sein? Zumindest, wenn es nach aktuellen Plänen der Bundesregierung geht. Diese sehen unter anderem vor, dass bei erhöhten Infektionszahlen und Auslastung des Gesundheitswesens nur noch geimpfte und genesene Personen Restaurants

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joachim streit inzidenzwerte

Joachim Streit im Landesausschuss des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, ist einer von acht Landtags-Abgeordneten, die vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz in seinen Landesausschuss (GStB) zugewählt wurden. Kraft Satzung jeweils mit beratender Stimme. Der GStB ist der kommunale Spitzenverband in Rheinland-Pfalz, dem die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie die Verbandsgemeinden angehören. Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem

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Video: Joachim Streit verurteilt Angriff auf Bürgermeister von Mutterstadt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Rückblick: In seiner Rede in der aktuellen Stunde bei der 4. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz verurteilte unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit noch einmal den gewalttätigen Angriff auf den Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider, durch ein Kreistagsmitglied der AfD. Der Fraktionsvorsitzende mahnte, dass Schneider nicht das erste Opfer rechter Gewalt war und erinnerte an den ermordeten Regierungspräsidenten

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FREIE WÄHLER wollen geringere Grunderwerbsteuer

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Fast zehn Jahre nach der Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Rheinland-Pfalz hat die FREIE WÄHLER-Fraktion im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) eine deutliche Senkung der vor allem beim Hauskauf anfallenden Steuer gefordert. „Für Selbstbezieher beim Ersteigentum sollte die Grunderwerbsteuer deutlich gesenkt werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit. Angesichts der steigenden Preise bei Immobilien erschwere

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Video: Rede von Joachim Streit bei Sondersitzung nach Hochwasserkatastrophe

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Hier finden Sie die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit bei der gemeinsamen Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität sowie des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtag Rheinland-Pfalz. Darin stellt er auch kurz unser Fünf-Punkte-Programm mit Forderungen an Bund und Land vor. Related Images:

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