Starke Worte von Joachim Streit bei Dehoga-Kundgebung in Mainz (Video)
Joachim Streit spricht zum Thema 2G+ in der Gastronomie. Related Images:
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Joachim Streit
Joachim Streit: „Das + in der Gastronomie muss weg!“
MAINZ. „Für uns ist 2G+ ein dickes Minus“ – „Sicher 2G für alle“ – „Gastgeber statt Kontrolleure“ – „Impfen für Dich, für Deine Lieblingsgastgeber, für alle“ – „Keine Infektion, keine Schließung“ – Das + muss weg“! Mit diesen Schlagzeilen forderten die Mitglieder des DEHOGA Rheinland-Pfalz bei ihrer Kundgebung in Mainz Gesundheitsminister Clemens Hoch zum Handeln
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FREIE WÄHLER begrüßen zusätzliche Hilfen für Weihnachtsmarkt-Schausteller
Landtagsfraktion befürwortet dringend notwendige Unterstützung für Schausteller durch Überbrückungshilfe IV Land sollte mit eigenem Hilfsprogramm für Gastronomie und Veranstaltungsbranche unterstützen 2G plus-Regelung in Gastronomie sollte auf 2G abgestuft werden MAINZ. Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium verkündeten am 2. Dezember die Bedingungen für die Fortführung der Corona-Hilfen bis Ende März 2022. Demnach werde die Überbrückungshilfe III Plus, die
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Zurück zu 2G für Gastronomie und AHA-Regeln für den Einzelhandel!
Kleine Anfrage des Abgeordneten Wefelscheid zeigt: Kontrollen können nur stichprobenartig erfolgen / Umsetzung der Corona-Regeln hängt von der Akzeptanz der Beteiligten ab MAINZ. Kleine Anfrage mit großer Wirkung: Im Landtag hatte der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Stephan Wefelscheid nachgefragt, wie es um die Kontrolle der Um- und Durchsetzung von 3G-Regeln im Land steht. Die
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Land greift FREIE WÄHLER-Vorschlag zum „FSJ im Ahrtal“ auf!
MAINZ. Schon im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags am 31. August hatte der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, die Landesregierung aufgefordert, sich für ein „Freiwilliges Soziales Jahr“ in dem von der Flutkatstrophe heimgesuchten Ahrtal einzusetzen. Seinen Vorschlag hatte er auch in einem persönlichen Schreiben an Ministerpräsidentin Malu Dreyer konkretisiert. In einer Mitteilung des Arbeits- und
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Schwarzer Tag für die Grundrechte, Freifahrtschein für die Regierenden
MAINZ. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnotbremse im Frühjahr 2021 zurückgewiesen: Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren, so die Karlsruher Richter, verfassungsgemäß. Der heutige Fraktionsvorsitzende Joachim Streit sowie der Parlamentarische Geschäftsführer und rechtspolitische Sprecher Stephan Wefelscheid hatten am 22. April – und damit als erste überhaupt – Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnotbremse eingelegt. Joachim Streit zum
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Zukunft des Katastrophenschutzes muss klar strukturiert werden!
MAINZ. In der zweiten Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ stand ein umfassender Sachstandsbericht über den Katastrophenschutz in Bund, Land und Kreisen/kreisfreien Städten auf dem Programm. „An erster Stelle müssen wir vom Land einen Strukturierungsauftrag verlangen, wie ein einheitlicher und wirkungsvoller Katastrophenschutz aussehen soll. Auch wenn die Lagen vor Ort sicherlich immer wieder neue Herausforderungen
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FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt Ende der lähmenden Merkel-Jahre
MAINZ. „Angela Merkel hatte große Erfolge, vor allem die Bewältigung der Finanzkrise 2008 ist gegen alle Unkenrufe gelungen. Allerdings hat sie dann in der Folge alle weitere Politik auch mit einem „Fahren auf Sicht“ an der Tagespolitik und der Tagesstimmung in Deutschland orientiert – untermauert von fast täglichen Meinungsumfragen. Ein zielgerichtetes Steuern Deutschlands war das
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Freud und Leid – FREIE WÄHLER zum Haushaltsentwurf 2022
MAINZ. Erfreut zeigen sich die FREIEN WÄHLER von den zusätzlichen Einnahmen im Landeshaushalt. „Wenn Rheinland-Pfalz im Länderfinanzausgleich vom Nehmer- zum Geberland wird, ist das die einzige positive Seite, die man der Corona-Pandemie abgewinnen kann“, so Fraktionssprecher Joachim Streit. „Der Erfolg von Biontech beschert dem Land Überschüsse, die nunmehr an andere Bundesländer zu zahlen sind. Verlierer
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Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission: „Benötigt nicht jeder Landkreis ein eigenes Katastrophenschutzzentrum?“
„Das Land hat an erster Stelle einen Strukturierungsauftrag festzulegen, wie ein einheitlicher und wirkungsvoller Katastrophenschutz in den Landkreisen und Städten zu organisieren ist. Das heißt: Benötigt nicht jeder Landkreis ein eigenes Katastrophenschutzzentrum? Nach unserer kleinen Anfrage wissen wir, dass nur drei Landkreise ein solches vorhalten. Nach Auffassung der FREIEN WÄHLER sind solche Katastrophschutzzentren – wie