Helge Schwab

FREIE WÄHLER und CDU beantragen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Besetzung der Position des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin: Misstrauensvotum des Fachbereichs gegen Minister Hoch MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER und CDU haben am heutigen Dienstag eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags beantragt. Anlass ist das Scheitern von Gesundheits- und Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) bei der Besetzung des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin Mainz. Der […]

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Helge Schwab: „Damit kann die Aufarbeitung beginnen!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags beschließt Expertenanhörung zu Corona MAINZ. Der Gesundheitsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat am heutigen Donnerstag auf Antrag der Landtagsfraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER beschlossen, am Mittwoch und Donnerstag, 19./20. Juni 2024 eine Expertenanhörung zum Thema „Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ anzusetzen. Mehr als 20 Expertinnen und

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Corona-Pandemie: Menschen haben Anspruch auf Aufarbeitung

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Fraktion unterstreicht in Landtagsdebatte ihre Forderung nach einer Expertenanhörung MAINZ. „Es geht darum, dass Vertrauen in politische Entscheidungen wiederherzustellen und die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.“ So begründet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab das Motiv der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, die Aufarbeitung der Corona-Pandemie in der heutigen 64. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum

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Ziel: Vertrauen in politische Entscheidungen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Corona-Aufarbeitung: Helge Schwab für Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss / FREIE WÄHLER machen das Thema zur Aktuellen Debatte in der morgigen 64.Plenarsitzung MAINZ. Die Fraktionen der regierungstragenden Ampelkoalition, CDU und FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz planen, zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eine gemeinsame Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss zu beantragen. „Wir sind froh, dass die Ampelfraktionen und die CDU unseren

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Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion thematisiert „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ im Gesundheitsausschuss am Mittwoch MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. Der gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab bringt unter anderem seine Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass die gesammelten Daten womöglich in die

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Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion wendet sich mit zwei Anträgen zum „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ an die Landesregierung MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. In zwei Berichtsanträgen bringen Lisa-Marie Jeckel, Fraktions-Sprecherin für Digitalisierung, und der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab unter

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Datenschutz: In Gesundheitsämtern darf es keine Lücken geben

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert besseren Schutz sensibler Daten im Gesundheitswesen MAINZ. Wie gehen die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter mit sensiblen Daten um? Das fragt Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, vor dem Hintergrund der kritischen Medienberichterstattung über die eingesetzte Software. Die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten liegt jetzt vor.

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63. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kinder und Jugendliche schützen – verantwortungslose Drogenpolitik stoppen – Cannabis-Legalisierung verhindern“

63. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion „Kinder und Jugendliche schützen – verantwortungslose Drogenpolitik stoppen – Cannabis-Legalisierung verhindern“ – so lautet der Titel zu dieser aktuellen Debatte der CDU Landtagsfraktion. Nun könnte man meinen, dass die CDU gar nicht genug von diesem Thema bekommen könne. Wurde doch bereits in der vorletzten Plenarsitzung unter der Drucksache 18/8769

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61. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Deutsch in den Mittelpunkt stellen – Herkunftssprachenunterricht abschaffen“

61. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der AfD-Fraktion Ich glaube, dass ich in den letzten Plenarsitzungen keinen Zweifel daran gelassen habe, welchen Stellenwert Deutsch als Unterrichtssprache für mich und die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat. Ganz klar und unmissverständlich habe ich mich dafür ausgesprochen, dass die Deutschkompetenzen – also das Lesen, Schreiben und Zuhören – von zentraler Bedeutung für den Schulerfolg in

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