FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Die Universitätsmedizin braucht mehr Unterstützung durch das Land – Anspruch und Wirklichkeit” – mit Video

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion Mit fast 8000 Mitarbeitern in 60 Kliniken und rund 3300 Studenten ist die Universitätsmedizin Mainz ein Schwergewicht in der medizinischen Versorgung. Sie ist die einzige medizinische Einrichtung in Rheinland-Pfalz im Range eines Supramaximalversorgers. Hier können die kompliziertesten Eingriffe und die anspruchsvollsten Behandlungen durchgeführt werden. Und: Hier schlägt das Herz […]

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Medizinischer Versorgung von Kindern droht der Kollaps

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert unhaltbare Zustände im Land MAINZ. „Ich bin gespannt, wie Sie dem drohenden Kollaps der medizinischen Versorgung der Kinder wirkungsvoll entgegentreten?!“ Mit diesen Worten nahm Helge Schwab in seiner Rede während der 47. Plenarsitzung des Landtages Rheinland-Pfalz am heutigen Donnerstag Gesundheitsminister Clemens Hoch in die Pflicht. Der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisierte

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47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Mehr Lesen, Schreiben und Rechnen – Rheinland-Pfalz stärkt Basiskompetenzen der Grundschulkinder” – mit Video

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Aus dem Anhörverfahren und den Debatten der letzten Monate wurden Konsequenzen gezogen. Und das ist gut so. Die Studienergebnisse der IQB-Bildungstrends und die IGLU-Zahlen waren alarmierend. Die Leistungen in den Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen gehen zurück. Damit fehlen den Kindern die notwendigen Kompetenzen, die sie brauchen, um dem

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47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Kinderarzt dringend gesucht” – mit Video

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Wenn Sie, Herr Minister Hoch, oder die Damen und Herren Abgeordneten der Regierungstragenden Parteien nun damit rechnen, dass ich unter diesem Arbeitstitel erneut 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin fordere, um das durch die Opposition erkannte Defizit perspektivisch zu egalisieren, dann haben Sie sich verrechnet. „Kinderarzt dringend Gesucht!“

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Video: 46. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz über die Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften”

Gesetzentwurf der Landesregierung Related Images:

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46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Änderung des Nahverkehrsgesetzes” – mit Video

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Als die Kollegen von der CDU vor wenigen Monaten ein Anhörverfahren zu ihrer Gesetzesänderung am Nahverkehrsgesetz vorgeschlagen haben, war das Stöhnen bei den regierungstragenden Fraktionen deutlich vernehmbar. Ja, man könnte meinen, eine Seite des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität war kurzzeitig ob der Dreistigkeit der widerspenstigen Oppositionellen paralysiert. Nach dem Anhörverfahren

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46. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Landesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag”

Gesetzentwurf der Landesregierung Da wir uns bereits in der dritten Beratung befinden, und ich die zentralen Punkte bereits in der Ausschusssitzung und in der zweiten Beratung vorgetragen habe, möchte ich nicht zu viel wiederholen und mich daher kurzfassen. Das vergangene Anhörverfahren im Medienausschuss hat meiner/unserer Ansicht nach bestätigt, dass es erhebliches Verbesserungspotential für den Medienänderungsstaatsvertrag

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46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Energiewende 2.0 – Machbarkeitsstudie Kernkraft in Rheinland-Pfalz in Auftrag geben” – mit Video

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Inmitten des Ukrainekriegs und den daraus resultierenden Folgen für unsere Energiewirtschaft an der heimischen Kernenergie festzuhalten, ist fahrlässig. Zumal Bundesminister Habeck nach eigener Aussage kein Problem mit den ukrainischen Meilern hat, denn, ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „Sie sind ja gebaut.“ Warum dies für alle Länder der Welt,

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FREIE WÄHLER präsentieren Sieben-Punkte-Plan zur Waldbrandprävention und –bekämpfung

Joachim Streit fordert Landesregierung zum Handeln auf: Schönrederei schützt nicht MAINZ. Der vorbeugende Waldbrandschutz spielt eine wichtige Rolle in Rheinland-Pfalz, um Waldbränden präventiv entgegenzutreten oder ihre Auswirkungen zu minimieren. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hatte schon in der vorigen Woche das Maßnahmenpaket der Landesregierung als „alter Wein in alten Schläuchen“ bezeichnet und unter anderem

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