FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-Terror, Nahostkonflikt und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren“

58. Plenarsitzung, Helge Schwab

Entschließungsantrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Sie alle kennen unseren gemeinsamen Antrag. Meine Vorredner der mitantragstellenden Fraktionen haben diesen bereits mehrfach begründet. Unser Ziel ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrem Alter, Religionszugehörigkeit, sozialen oder kulturellen Herkunft sich für unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung und infolgedessen gegen […]

58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-Terror, Nahostkonflikt und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren“ Weiterlesen

57. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Leistungsfähigkeit der Wasserstraßen und Binnenhäfen in Rheinland-Pfalz optimieren und zukunftsfähig entwickeln“

57. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Antrag der CDU-Fraktion Der Rhein ist die Lebensader unseres Landes. Entlang des Rheins liegen die großen Städte und Industriezentren, über ihn läuft die Versorgung mit Rohstoffen, er ist von unschätzbarem kulturellen, touristischen und ökologischen Wert. Doch die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass uns der Rhein als eine der bedeutsamsten Wasserstraßen Deutschlands nicht mehr zuverlässig zur

57. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Leistungsfähigkeit der Wasserstraßen und Binnenhäfen in Rheinland-Pfalz optimieren und zukunftsfähig entwickeln“ Weiterlesen

57. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Lehren aus Pisa und IQB: Schulsystem ausdifferenzieren – Handwerks- und Gewerbeschule (HGS) einführen“

57. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der AfD-Fraktion Direkt zu Beginn möchte ich sagen: Ich empfinde den vorliegenden Antrag als höchst irritierend. Mit der letzten Forderung, sich auf Bundesebene für einen Stopp der Masseneinwanderung einzusetzen, haben Sie sich für die Debatte um gute Bildungspolitik selbst disqualifiziert. Denn es geht Ihnen nicht darum, konstruktive Lösungen aus den jüngsten Schulleistungsstudien zu ziehen,

57. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Lehren aus Pisa und IQB: Schulsystem ausdifferenzieren – Handwerks- und Gewerbeschule (HGS) einführen“ Weiterlesen

57. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur ergänzenden Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden sowie zur Änderung des Landesbeamtengesetzes“

57. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP Zivilcourage ist nicht erst in diesen Wochen in unserer Gesellschaft mehr denn je gefragt. Aufstehen und Hinweise auf Missstände geben ist auch Zielrichtung des sogenannten „Whistleblowing“ – bezogen auf Unternehmen, Verwaltungen oder etwa auch Hochschulen. Der Whistleblower berichtet aus eigenen Erfahrungen und riskiert als Mitarbeiter oft

57. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur ergänzenden Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden sowie zur Änderung des Landesbeamtengesetzes“ Weiterlesen

Weiterleitung der 267,2 Millionen Euro an Kommunen zur Flüchtlingsunterbringung kann nur der erste Schritt sein

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zur Verabschiedung der Änderung des Landesaufnahmegesetzes: Landesregierung hat Forderungen und Vorschläge zur Entlastung der Kommunen ignoriert MAINZ. Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner 57. Plenarsitzung die Änderung des Landesaufnahmegesetzes verabschiedet. Somit werden weitere 267,2 Millionen Euro an die Landkreise und kreisfreien Städte zur Flüchtlingsunterbringung weitergeleitet. Für den Fraktionsvorsitzenden und innenpolitischen Sprecher der FREIEN

Weiterleitung der 267,2 Millionen Euro an Kommunen zur Flüchtlingsunterbringung kann nur der erste Schritt sein Weiterlesen

57. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Zu viel ist zu viel: Zusätzliche Belastungen der Landwirtschaftsbranche verhindern oder auffangen

57. Plenarsitzung, Helge Schwab

Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Es scheint fast so, als haben die Antragsteller plötzlich ihr Herz für unsere Bauern entdeckt. Oder springt die „Alternative“ wieder einmal auf einen Zug auf, den andere ins Rollen gebracht haben? Ich denke, diese Frage lässt sich eindeutig mit Ja beantworten. Um es gelinde auszudrücken: Sie sind bislang noch nicht sonderlich dadurch

57. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Zu viel ist zu viel: Zusätzliche Belastungen der Landwirtschaftsbranche verhindern oder auffangen Weiterlesen

„Nie wieder Faschismus – Nein zu Hass und Hetze!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte „Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Rheinland-Pfalz setzt klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne“ / Stephan Wefelscheid: „Wer als Brandstifter die Fackel an unser Land legt und es brennen sehen will, der ist ein Feind unserer Demokratie!“ MAINZ. Auf Antrag der Grünen-Fraktion debattiert das Plenum am heutigen Mittwoch, 24. Januar, über den

„Nie wieder Faschismus – Nein zu Hass und Hetze!“ Weiterlesen

57. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Rheinland-Pfalz setzt klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne“

57. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Faschismus versucht wieder mit Macht, in die Parlamente, in die Gesellschaft, in die Köpfe der Menschen einzudringen. Mit hasserfüllten Parolen, Falschinformationen, verzerrten Weltbildern, Verschwörungstheorien, Diffamierung und Entwürdigung des politischen Gegners instrumentalisieren die Demokratiefeinde die Sorgen und Nöte unserer Bevölkerung. Nur um letztlich eine Agenda zu

57. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Rheinland-Pfalz setzt klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne“ Weiterlesen

57. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Rheinland-Pfalz steht entschlossen an der Seite unserer Bauern und Winzer“

57. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Die Bedeutung unserer heimischen Landwirte und Winzer kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Ihre Leistungen gehen, wie ich immer wieder gerne betone, weit über die Sicherstellung der Grundversorgung hinaus. Ich danke der CDU-Landtagsfraktion dafür, dass sie in ihren Antrag auch die Rolle der Forstwirtschaft und des Gartenbaus ebenso wie Aspekte des

57. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Rheinland-Pfalz steht entschlossen an der Seite unserer Bauern und Winzer“ Weiterlesen

Nach oben scrollen